Piraten

Seit Samstag, 21.12.2013 liegen die Unterstützerlisten für die Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahl im kommenden Frühjahr aus. Die Augsburger Wählerinnen und Wähler können sich ab sofort in den vier Bürgerbüros zu den üblichen Öffnungszeiten eintragen. OB- und Stadtratskandidat Fritz Effenberger ist sicher, das Ziel der jeweils 470 Unterstützerunterschriften zur erreichen: “Es lohnt sich, als Unterstützer für die Piraten zu unterschreiben. Unser Ziel liegt bei drei oder mehr Sitzen und damit...

Mit Fritz Effenberger, Claudius Roggenkamp und Katrin Eberhardt treten die Augsburger Piraten bei den kommenden Stadtratswahlen an. Am Sonntag, den 3.11.2013 wählten die Piraten im Piratenbüro die Spitzenplätze ihrer Stadtratsliste. Michael Wendland, Vinzenz Vietzke und Ethem Kara komplettieren das sechsköpfige Spitzenteam. Die Liste wird in einer zweiten Aufstellungsversammlung vervollständigt. Die Kandidaten stellten sich vor allem auf programmatische Weise vor. Transparenz bis in die...

David Krcek, Landtagskandidat der Piraten in Augsburg, hat heute während der Demonstration gegen die rechtsextreme ProDeutschland Strafanzeige gegen Teilnehmer von ProDeutschland wegen Volksverhetzung und Beschimpfung von Glaubensbekenntnissen gestellt. "Die Burka mag bei ProDeutschland als Feindbild dienen, sie ist aber Ausdruck religiöser Überzeugung und somit ein religiöses Symbol. Das Tragen dieser durch eine Aktivistin von ProDeutschland, bei gleichzeitiger Schmähung des muslimischen...

Die Piraten in Augsburg kritisieren seit Jahren die zunehmende Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Besorgniserregend ist die Verdoppelung der Videoüberwachung in den letzten 4 Jahren in Augsburg. Beim Kreisparteitag Anfang 2013 beschlossen die Piraten in Augsburg, dass sie Videoüberwachung im öffentlichen Raum, sowie Verkehrsmitteln strikt ablehnen. Die gefühlte Scheinsicherheit durch die Videoüberwachung, verbessert nicht die Sicherheit, sondern schränkt die persönliche Freiheit ein und...

Die Piratenpartei Augsburg und interessierte Bürger trafen sich am Freitag, den 5.7.2013 im Piratenbüro MG1 um ihren Wahlkampfauftakt zu feiern. In seiner Begrüßung dankte der Vorsitzende des Kreisverbands Augsburg Stadt und Land Vinzenz Vietzke den Helfern und Unterstützern. “Dank der mehr als 3300 Unterstützerunterschriften für die Bezirkstags- und Landtagswahl aus ganz Schwaben haben wir den ersten Meilenstein für den Einzug in den Bezirkstag, Landtag und Bundestag erreicht”. In der...

Am 16. und 17. März 2013 haben in Augsburg und Berlin die Kulturnerds - Mitglieder der AG Kulturpolitik - an Grundsätzen für eine mögliche bundesweite Position zur Kulturpolitik gearbeitet. Zentrale Anlaufstelle für die Erarbeitung war dabei das neu gegründete Piratenbüro in Augsburg, wo sich Piraten aus Bayern und Baden-Württemberg trafen. Über Mumble waren außerdem Berliner Kulturnerds zugeschaltet. Nach zwei Tagen sehr konstruktiver und konzentrierter Zusammenarbeit wurde das Augsburger...

Das Landgericht Augsburg hat im Fall Ullrich ganz im Sinne der Meinungsfreiheit geurteilt und dem klagenden Verlag rechtgegeben. Die Freiheit zur Äußerung seiner Meinung bei bestehender Anonymität – auch im Internet – ist eines der höchsten Güter für Piraten und befürworten dieses Urteil dementsprechend. Volker Ullrich hat sich mit dem Vorgehen gegen die AZ und den Forenteilnehmer klar disqualifiziert ein politisches Amt zu bekleiden. Wer so wenig Respekt vor dem Bürger hat, sollte auf seine...

Am vergangenen Samstag wurde der neue Vorstand des Bezirksverband Schwaben gewählt. Hierzu trafen sich die PIRATEN mit zahlreichen Gästen in Jettingen-Scheppach. Neben den wiedergewählten Vorstandsmitgliedern Fritz Effenberger (Vorsitzender, Augsburg), David Krcek (stellv. Vorsitzender, Merching), Hans-Peter Frommelt (Schatzmeister, Lindau), Wilhelm Gasser (Generalsekretär, Neu-Ulm) und Thomas Wagner (politischer Geschäftsführer, Heimenkirch) wird das Team dieses Jahr durch Robin Jeremy Tapkan...

Die Ablehnung der Übertragung der Gemeinderatssitzung mit unverhältnismässigen Kosten zu begründen ist schwer nachvollziehbar. Die Ausgaben für Technik, Schulung und Bereitstellung betragen nicht einmal einen Euro pro Bürger in Merching. Einmal mehr wurde die Chance vergeben, die Arbeit des Gemeinderats transparent zu machen und die Bürger mit Informationen aus erster Hand zu versorgen. Gerade in Merching tut das Not, wenn man sich die Kommunikation der Verwaltung mit den Bürgern anschaut....

Meitingen/Augsburg. Am vergangenen Samstag fand in Meitingen der Kreisparteitag der Piraten aus Augsburg Stadt und Land statt. Neben den jährlichen Vorstandswahlen stand das 56-seitige Programmantragsbuch für die Kommunalwahl im Mittelpunkt. Der Augsburger Vinzenz Vietzke wurde ebenso als Vorsitzender wiedergewählt, wie Andreas Herz aus Kleinaitingen als sein Stellvertreter und der Augsburger Volker Kusterer als Schatzmeister. Neu in das Vorstandsteam wurden Michael Wendland aus Augsburg und...

Die Piraten in Augsburg verurteilen das überzogene Vorgehen von Ordnungsreferent Ullrich rund um die erzwungene Hausdurchsuchung bei der Augsburger Allgemeinen. “Ullrich missbraucht Polizei und das Amtsgericht um Kritiker mundtot zu machen und die Presse einzuschüchtern." meint David Krcek, Landtagskandidat im Augsburger Osten. Die AZ hat als Forenbetreiber die umstrittenen Einträge gelöscht und ist damit Volker Ullrich weitestgehend entgegengekommen. Die nun erfolgte Eskalation sieht nach...

Der Augsburger Verkehrsverbund (AVV) plant einen Fahrgastbeirat zu gründen. Für dieses aus 15-20 Bürgern bestehende Gremium werden bis 28. Februar Bewerbungen gesammelt. Gesucht werden dabei interessierten Personen – nach Aussage des Verbunds – ganz gleich ob Viel- oder Wenigfahrer, jung oder alt, aus dem gesamten AVV-Gebiet. Die Piratenpartei Augsburg setzt große Hoffnungen in dieses Vorhaben, ist es doch ein erster wichtiger Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung und Demokratisierung der...

Unterhaching/Augsburg - Am vergangenen Wochenende veranstalteten die bayerischen Piraten ihren ersten Landesparteitag 2013 in Unterhaching. Über einhundert Anträge zu vielen gesellschaftlichen Themen standen im Antragsbuch über deren Reihenfolge der Behandlung die Mitglieder bereits im Vorfeld abstimmen konnten. Zusammen mit einer geänderten Antragsdiskussion arbeiteten sich die gut 200 Mitglieder effektiv durch die Anträge. Am Ende des zweitägigen Parteitages wurden 85 Anträge bearbeitet....

Die Augsburger Piraten setzen sich weiter für freien Zugang zu Bildung ein. Die Abschaffung der Studiengebühren ist dabei ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zu einer sozialen Bildungsgesellschaft. In Zusammenarbeit mit dem Augsburger Bündnis gegen Studiengebühren rufen die Piraten zur Demonstration am 17.01.2013 um 13:30 Uhr auf dem Augsburger Ulrichsplatz auf. Diese Demonstration bildet den Auftakt zum Volksbegehren „Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen“, für das...

In seiner Reaktion auf die Forderung des Betriebsrats und der Presseberichterstattung stellt sich Geschäftsführer Pedersen mit der Drohung nach Abzug der Investitionen aus Günzburg deutlich ins Abseits. Vorwürfe, dass der frei gewählte Betriebsrat ein "Werkzeug der Gewerkschaften" sei, sowie der Versuch missliebige Betriebsräte zu entlassen, vergiften zudem das Gesprächsklima. Die PIRATEN in Schwaben rufen Herrn Pedersen zu sprachlicher Deeskalation auf und fordern gleichzeitig, Drohgebärden...

Die Piraten in Schwaben unterstützen die Forderung des Betriebsrats den LEGOLAND Freizeitpark zum einem Projektbetrieb für die Einführung des flächendeckenden Mindestlohns in Höhe von 10€ zu machen. Die Einstiegsgehälter der geringfügig und kurzfristig Beschäftigten liegen zwischen 6,50 € und 7,50 €. Mit diesen Gehalt ist es den Mitarbeiter des Familienparks vielfach nicht möglich das Auskommen Ihrer Familien ohne staatliche Zuwendungen zu sichern. "Betriebe müssen faire Löhne zahlen und nicht...

Am Sonntag haben die schwäbischen Piraten im Kinosaal des Zeughauses in Augsburg mit der Listenaufstellung zu den Landtags- und Bezirktagswahlen ihre Mannschaftsaufstellung abgeschlossen. Bei der sechsstündigen Veranstaltung erhielten alle anwesenden Mitglieder der Piraten aus Schwaben die Möglichkeit, die Kandidaten zu befragen und im Anschluss daran die Reihenfolge der Wahlkreisliste zu wählen.Es waren auch Gäste und Presse bei der Veranstaltung zugegen, denn Piraten stehen für eine...

Auf der gestrigen Aufstellungsversammlung in Friedberg bei Augsburg wählten die Piraten ihre Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl 2013. Der Augsburger Jurist und Rechtsreferendar Claudius Roggenkamp wurde für Augsburg-Stadt (Wahlkreis 252) und der kaufm. Sachbearbeiter Ronnie (Hans-Jürgen) Rigl für Augsburg-Land (Wahlkreis 253) aufgestellt. Nach eingänglicher Vorstellung und ausführlicher Befragung - im Piraten-Jargon "Kandidatengrillen" genannt - konnten sich die beiden Piraten...