Piraten Sonthofen

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Bezirksräte Effenberger, Hintermayr. Nein zu kostspieligen Prestigeobjekten im Haushalt des schwäbischen Bezirkstags

Piraten und Linke im Bezirkstag Schwaben stimmen gegen Haushalt 2014

Die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft Piraten und Linke im Bezirkstag Schwaben, Fritz Effenberger und Frederik Hintermayr haben heute, am 19.12.2013, gegen den Haushaltsentwurf des Bezirks Schwaben gestimmt. Fritz Effenberger sprach in der Sitzung und begründete das Abstimmungsverhalten seiner Fraktionsgemeinschaft. Vor allem drei Punkte hätten die Fraktionsgemeinschaft zu ihrem Nein veranlasst. Zum einen sprechen sich Effenberger und Hintermayr gegen die Umwidmung des beliebten...

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  • 20.12.13
Lokalpolitik
Foto: Council of the European Union

Visaverweigerung der bayerischen Staatsregierung ist inhuman

Die Piraten in Schwaben lehnen die Weigerung der bayerischen Staatsregierung ab, weitere Flüchtlinge über Visavergabe aus der Bürgerkriegsregion Syrien aufzunehmen. Der bayerische Innenminister Herrmann verweist auf die 750 Flüchtlinge aus Syrien, die Bayern bereits aufgenommen habe. Dies als “ausreichend” darzustellen, ist zynisch und geht an der Faktenlage vorbei. “Es handelt sich hier um Verwandte von in Deutschland lebenden Menschen mit syrischen Wurzeln. Die Flüchtlinge würden von diesen...

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  • 23.08.13

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