Piraten Sonthofen

Die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft Piraten und Linke im Bezirkstag Schwaben, Fritz Effenberger und Frederik Hintermayr haben heute, am 19.12.2013, gegen den Haushaltsentwurf des Bezirks Schwaben gestimmt. Fritz Effenberger sprach in der Sitzung und begründete das Abstimmungsverhalten seiner Fraktionsgemeinschaft. Vor allem drei Punkte hätten die Fraktionsgemeinschaft zu ihrem Nein veranlasst. Zum einen sprechen sich Effenberger und Hintermayr gegen die Umwidmung des beliebten...

Mit Fritz Effenberger, Claudius Roggenkamp und Katrin Eberhardt treten die Augsburger Piraten bei den kommenden Stadtratswahlen an. Am Sonntag, den 3.11.2013 wählten die Piraten im Piratenbüro die Spitzenplätze ihrer Stadtratsliste. Michael Wendland, Vinzenz Vietzke und Ethem Kara komplettieren das sechsköpfige Spitzenteam. Die Liste wird in einer zweiten Aufstellungsversammlung vervollständigt. Die Kandidaten stellten sich vor allem auf programmatische Weise vor. Transparenz bis in die...

David Krcek, Landtagskandidat der Piraten in Augsburg, hat heute während der Demonstration gegen die rechtsextreme ProDeutschland Strafanzeige gegen Teilnehmer von ProDeutschland wegen Volksverhetzung und Beschimpfung von Glaubensbekenntnissen gestellt. "Die Burka mag bei ProDeutschland als Feindbild dienen, sie ist aber Ausdruck religiöser Überzeugung und somit ein religiöses Symbol. Das Tragen dieser durch eine Aktivistin von ProDeutschland, bei gleichzeitiger Schmähung des muslimischen...

Die Piraten in Schwaben lehnen die Weigerung der bayerischen Staatsregierung ab, weitere Flüchtlinge über Visavergabe aus der Bürgerkriegsregion Syrien aufzunehmen. Der bayerische Innenminister Herrmann verweist auf die 750 Flüchtlinge aus Syrien, die Bayern bereits aufgenommen habe. Dies als “ausreichend” darzustellen, ist zynisch und geht an der Faktenlage vorbei. “Es handelt sich hier um Verwandte von in Deutschland lebenden Menschen mit syrischen Wurzeln. Die Flüchtlinge würden von diesen...

Am vergangenen Freitag wählten die Piraten in Augsburg ihren Oberbürgermeister-Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl in Augsburg im April kommenden Jahres. Bevor es zu der eigentlichen Wahl der Bewerber kam, stellten die Piraten ihre basisdemokratische Struktur unter Beweis und diskutierten erst einmal darüber, ob sie an der OB-Wahl überhaupt teilnehmen wollen. Letztendlich stimmte eine breite Mehrheit für die Teilnahme. Als Kandidaten wurden der schwäbische Vorsitzende Fritz Effenberger,...

Die Piraten in Augsburg kritisieren seit Jahren die zunehmende Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Besorgniserregend ist die Verdoppelung der Videoüberwachung in den letzten 4 Jahren in Augsburg. Beim Kreisparteitag Anfang 2013 beschlossen die Piraten in Augsburg, dass sie Videoüberwachung im öffentlichen Raum, sowie Verkehrsmitteln strikt ablehnen. Die gefühlte Scheinsicherheit durch die Videoüberwachung, verbessert nicht die Sicherheit, sondern schränkt die persönliche Freiheit ein und...

Die Piratenpartei Augsburg und interessierte Bürger trafen sich am Freitag, den 5.7.2013 im Piratenbüro MG1 um ihren Wahlkampfauftakt zu feiern. In seiner Begrüßung dankte der Vorsitzende des Kreisverbands Augsburg Stadt und Land Vinzenz Vietzke den Helfern und Unterstützern. “Dank der mehr als 3300 Unterstützerunterschriften für die Bezirkstags- und Landtagswahl aus ganz Schwaben haben wir den ersten Meilenstein für den Einzug in den Bezirkstag, Landtag und Bundestag erreicht”. In der...

Die Forderung Innenminister Herrmanns nach einem Ausbau der Videoüberwachung an Bahnhöfen und im ÖPNV ist ein gefährlicher, populistischer Schnellschuss, der das Gegenteil von dem bewirken würde, was wir alle wollen. Videokameras verhindern keine Straftaten und schützen die Bürger nicht, das können nur Menschen. Im Gegenteil: Videokameras führen dazu, dass Wiederholungstäter nur ihre Stammplätze wechseln und dadurch schlechter überwachbar und kontrollierbar sind. Gerade das von Herrmann...