Petitionsausschuss

Beiträge zum Thema Petitionsausschuss

Lokalpolitik
Logo der Petition: Wir wollen nachts ruhig schlafen, ohne Fluglärm!
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Nachflugverbot: Bundestagspetition abgelehnt!

Kürzlich erhielt ich von der Bundestagsverwaltung ein umfangreiches Schreiben, dass die die Ablehnung des Petitionsausschusses auch unserer Eingabe(1) begründen sollte. Da ich davon ausgehe, dass das ein 5,5-seitiges Schreiben kaum gelesen bzw. nicht unkommentiert bleiben sollte, habe ich wichtige Passagen als (Faksimilie)-Bild hochgeladen und entsprechend kommentiert. Abschluß der BT-Petition: Es kreißte der Berg und gebar ein Mäuschen! Noch nicht einmal das, s. unten! Analyse der Antwort aus...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 28.12.14
  • 3
Lokalpolitik

Petition zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV

Bitte mitzeichnen, es kann jeden schneller treffen als man glaubt Der Spiegelfechter schreibt: Die laufende Petition 46483 "die von der äußerst engagierten Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann eingereicht wurde, die aufgrund ihrer Kritik an den Sanktionen zur Zeit vom Jobcenter im Hamburger Bezirk Altona freigestellt ist, ist derart wichtig, dass wir gerne eine Ausnahme machen. Wir haben bereits mehrfach über die Problematik der Sanktionen im SGB II und XII geschrieben. Daher wollen wir an...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 23.11.13
  • 3
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