Petitionsausschuss

Beiträge zum Thema Petitionsausschuss

Lokalpolitik
Logo der Petition: Wir wollen nachts ruhig schlafen, ohne Fluglärm!
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Nachflugverbot: Bundestagspetition abgelehnt!

Kürzlich erhielt ich von der Bundestagsverwaltung ein umfangreiches Schreiben, dass die die Ablehnung des Petitionsausschusses auch unserer Eingabe(1) begründen sollte. Da ich davon ausgehe, dass das ein 5,5-seitiges Schreiben kaum gelesen bzw. nicht unkommentiert bleiben sollte, habe ich wichtige Passagen als (Faksimilie)-Bild hochgeladen und entsprechend kommentiert. Abschluß der BT-Petition: Es kreißte der Berg und gebar ein Mäuschen! Noch nicht einmal das, s. unten! Analyse der Antwort aus...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 28.12.14
  • 3
Lokalpolitik

Petition zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV

Bitte mitzeichnen, es kann jeden schneller treffen als man glaubt Der Spiegelfechter schreibt: Die laufende Petition 46483 "die von der äußerst engagierten Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann eingereicht wurde, die aufgrund ihrer Kritik an den Sanktionen zur Zeit vom Jobcenter im Hamburger Bezirk Altona freigestellt ist, ist derart wichtig, dass wir gerne eine Ausnahme machen. Wir haben bereits mehrfach über die Problematik der Sanktionen im SGB II und XII geschrieben. Daher wollen wir an...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 23.11.13
  • 3
Lokalpolitik
v.l.n.r.: Jon Döring, Bernd Hausmann, Klaus Richard Behling und Dr. Thomas Grammel mit der Eingabe, die zunächst den Mitgliedern vorgestellt und dann an den Niedersächsischen Landtag übermittelt wurde.

Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtag gesandt

Arbeit der BI „Für Osterode“ geht weiter Osterode (BI). Wie auf der letzten Zusammenkunft der Bürgerinitiative „Für Osterode“ im Restaurant „Da Capo“ besprochen, hat der Vorstand der Initiative in den letzten Tagen eine Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages erarbeitet und diese dem entsprechenden Gremium zugesandt. Wie die BI „Für Osterode“ in der Eingabe ausführt, möchten die Menschen im Landkreis Osterode keine Zwangsvereinigung mit dem Landkreis Göttingen. Das...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 21.04.13
Lokalpolitik

Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages

12.April.2013 Bürgerinitiative Für Osterode Schillerstraße 17 37520 Osterode am Harz An den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover E i n g a b e an den Petitionsausschuss des niedersächsischen Landtages in Hannover Wir, die Bürgerinitiative für Osterode, als bürgerliche und überparteiliche Interessen-Gemeinschaft vieler Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osterode am Harz, legen in der Frage einer in den letzten Sitzungen des...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 21.04.13
Lokalpolitik

Eingabe an den Petitionsausschuss der Niedersächsischen Landtages

12.April.2013 Bürgerinitiative Für Osterode Schillerstraße 17 37520 Osterode am Harz An den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover E i n g a b e an den Petitionsausschuss des niedersächsischen Landtages in Hannover Wir, die Bürgerinitiative für Osterode, als bürgerliche und überparteiliche Interessen-Gemeinschaft vieler Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osterode am Harz, legen in der Frage einer in den letzten Sitzungen des...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 21.04.13
Lokalpolitik

15.191 Petitionen erreichten Bundestag im Jahr 2011

hib - heute im bundestag Nr. 329 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mo, 2. Juli 2012 Petition/Bericht Berlin: (hib/HAU) Im Jahr 2011 wurden 15.191 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Das geht aus dem Jahresbericht zur Tätigkeit des Ausschusses im Jahr 2011 (17/9900) http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/099/1709900... hervor. Danach ist die Gesamtzahl der Petitionen im Vergleich zum Vorjahr um 1.658 gesunken. Bei 254 Werktagen,...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 02.07.12
  • 1
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