Petition

Beiträge zum Thema Petition

Kultur
Stand 1.12.2018 18:30 Uhr Die Petition kann weiterhin mitgezeichnet werden.
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Petition beim Deutschen Bundestag zum Migrationspakt

Es gibt Menschen, die es wagen,Menschen mundtot zu schlagen. (Erhard Horst Bellermann) Derzeit 97 370 Mitzeichner, möglichweise sind einige Mitzeichner schlictweg unter den Petitionstisch gefallen?  Achtung, AKTUELLE Sachstandsmeldung !   Petitionsforum geschlossen ! Mitzeichnung aber noch möglich ! Vereinte Nationen (UNO) - Global Compact for Migration vom 01.11.2018 Diskussion zur Petition 85565 Petitionforum wurde geschlossen. Diskussionszweig: Vorzeitige Schließung des Forums gemäß 9.3 der...

  • Berlin
  • Berlin
  • 24.11.18
Kultur
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Hält Bundestag Petitionsausschuss, Petition bewusst zurück ?

Noch vor den Chemnitzer Vorfall wurde am 21.August eine Petition zum verschärften Waffenrecht, hier vor allem zu Stichwaffen eingereicht. Die Petition mit folgendem Wortlaut, hat den Petitionsausschuss erreicht und wurde bestätigt. Die Bundesregierung möge beschließen für die in der Begründung genannten Personengruppen, ein Verbot zum Mitführen von Waffen, Waffenähnlichen oder zur Verteidigung oder zum Angriff geeigneten, als Waffenähnliche und als gefährliche Gestände, die als eichnen die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 06.11.18
  • 1
Kultur
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Vermutlich der letzte Tanz der Vampire im Zirkus Maximus. Die Amateure schufen die Arche, die Experten die Titanic!

Öffentliche Anhörung der Petition Asylrecht "Gemeinsame Erklärung 2018" Gestern die Übertragung via Bundestag-TV verfolgt. Mein Eindruck: Weniger Anhörung zur Petition, eher routiniert- arrogantes Tribunal, AfD ausgenommen. Hatte wohl deshalb heute Nacht einen Albtraum mit folgender Szene ausgerechnet in schwarz-weiß. Dr.Rottmann - die Grünen, zu H.Broder: „Was fassen Sie sich dauernd an die Hose, Sie schmutziger alter Mann?“ Danke an die beiden Petenten und alle Unterzeichner für das...

  • Berlin
  • Berlin
  • 09.10.18
Kultur
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Kleingartenentwicklungskonzept Schwerin

Die unteren Ausführungen beginnend mit : "Was wäre Schwerin ohne ihre Kleingärten?" finden Sie auch auf der Seite der Stadt Schwerin  Aktuell: Heute einen kurzen Abstecher zur Anlage am Fernsehrtum zur Gartenversammlung der dortigen Kleingartensparte eingelegt. Auf meinen Hinweis gegenüber einer Dame ich würde Beiträge bei Myheimat.de einstellen, kam doch tatsächlich die Nachfrage: "Meine Heimat ist doch AfD , oder? "  Also Heimat ist jetzt AfD, danke für diese Offenbarung der guten...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 22.09.18
Lokalpolitik
Ein Mann ein Wort ?
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Ein Jahr Hartz 4 für Arbeitsmister Iain Duncan Smith

Am Montag sind nun weitere verschiedene Kürzungen im Sozialsystem in Großbritannien in Kraft getreten. Der britische Arbeitsminister Iain Duncan Smith meinte in einem Interview gegenüber dem Radiosender BBC, das wäre doch alles nicht so schlimm „wenn er müsste, er könne von dem Budget leben, mit dem jetzt Sozialhilfeempfänger auskommen müssen“. Diese Antwort bringt den konservativen Politiker nun unter Zugzwang, es gibt in Großbritannien dazu eine Petition, die den Arbeitsminister auffordert,...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 04.04.13
  • 1
Kultur
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"Rechtssache Infraschall"

Als Hinweis zum besseren Verständnis, möchte ich hier einmal die Einleitung des Verlegers zum Buch stehenlassen, die Einleitung soll vorerst vermitteln, um was es überhaupt in dem Buch geht. Unter diesen Text habe ich dann einmal Informationen angefügt, was Infraschall überhaupt bedeutet und warum so ein Infraschall, zu einer Rechtssache werden kann und ein Ehepaar in einem schönen Eigenheim am Verzweifeln ist und keine Nacht in ihrem Haus schlafen kann. Meine persönliche Meinung, zum...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 05.02.13
  • 1
Lokalpolitik

Reform der Prozesskostenhilfe ist ein hinterhältiger Angriff auf den Sozialstaat

Derzeit wurden im Deutschen Bundestag zwei Gesetzentwürfe zur Reform der Prozesskostenhilfe in erster Lesung debattiert. Während im Gesetzentwurf der Bundesregierung verschämt von einer „Änderung des Prozesskostenhilferechts“ die Rede ist, macht der Entwurf des Bundesrates bereits im Titel klar, worum es bei der Reform tatsächlich geht: „Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Aufwendungen für die Prozesskostenhilfe.“ Es soll gespart werden. Die Prozesskostenhilfe ist eine Sozialleistung, die...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 03.02.13
  • 1
Lokalpolitik
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Stromsperren in Deutschland ( Petition)

Sehr geehrte Bürgerreporter Bitte lesen Sie sich den Text durch und schauen Sie sich unter dem beigefügten Link beim Bundestag, sich die eingereichte Petition an. Immer mehr Menschen sind in Deutschland von Stromsperren betroffen und wer erst mal gesperrt wurde, dem fällt es schwer, aus der Stromfalle zu kommen. Meine eingereichte Petition soll der Regierung den Auftrag geben, sich mit dem Problem, Stromschulden, auseinander zu setzen. Entscheiden Sie für sich ob Sie mit Ihrer Mitzeichnung...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 29.12.12
  • 2
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