Ortsräte

Beiträge zum Thema Ortsräte

Lokalpolitik

Hudel – hudel, aber keine ordnungsgemäße Vorbereitung

Bad Lauterberg. Schon bei der pflichtgemäßen Prüfung des Sachantrages der SPD hätte dem Bürgermeister und seinem Stellvertreter Michael Schmidt auffallen müssen, dass es die beabsichtigte Bürgerbefragung im NKomVG nicht mehr gibt. Der Antrag hätte also nie auf der Tagesordnung erscheinen dürfen. Doch sie leiteten eine Bearbeitung nach der alten Rechtsvorschrift ein und legten einen Satzungsentwurf zur Durchführung der Befragung vor. Erst als dieser nicht beschlossen und vertagt wurde schwenkten...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 13.09.17
Lokalpolitik
Logo WgiR | Foto: Wählergruppe im Rat Bad Lauterberg

Informationsstand oder Wahlkampfaktion?

Bad Lauterberg. Wollten die SPD – Frauen in der Bad Lauterberger Hauptstraße wirklich über das Thema Ortsräte informieren oder war das der Startschuss für den Bundestagswahlkampf? Auf den ersten Blick erkennt niemand, dass da ein Informationsstand zu einem örtlichen Thema aufgestellt wurde - das große Plakat eines SPD-Bundespolitikers erweckt aber eher den Eindruck, dass da Wahlkampf gemacht wird. Eine gewollte Aktion? Wir schauen zurück und erinnern kurz an die Debatten zur Einführung von...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 25.07.17
Lokalpolitik
2 Bilder

Ortsräte + Bürgerbefragung = Ablenkungsshow mit Verhinderungscharakter?

Bad Lauterberg. Auf der letzten Ratssitzung der Stadt Bad Lauterberg wurde zum wiederholten Male über die Einführung von Ortsräten in den Ortsteilen Barbis, Bartolfelde und Osterhagen debattiert. Doch so einmütig scheint die Umsetzung nicht zu werden. Anträge von WgiR und BI wurden von der Mehrheit der Ratsmitglieder zurückgewiesen. Stattdessen soll auf Antrag der SPD am Tag der Bundestagswahl eine Bürgerbefragung stattfinden. Warum sieht die Fraktion von WgiR hier Handlungsbedarf? Ziel der...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 26.02.17
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