Ordnungswidrigkeit

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeit

Freizeit
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Impressionen
Auf dem Weg vom Hauptbahnhof in die Innenstadt

Papierkorb? Fehlanzeige. Auf der Roßbacher Straße gibt es sie nicht. Während die linke Seite vom Kreisel bis unter dem Oberlandesgericht jetzt immer schöner wird, inzwischen sogar auf der in Richtung Innenstadt rechten Seite Blumen blühen, wird ganz rechts auf der rechten Seite immer mehr Müll abgeladen.

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 06.04.24
Lokalpolitik

Mehrwegbehälter zum Mitnehmen
Das wird noch ein langer, schwieriger Weg zur Umsetzung

„Seit dem 1.1.2023 gilt in der Gastronomie die Pflicht, Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten. Da die Beschwerden zunehmen, fragten wir in der letzten Sitzung des Fachausschusses nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz teilte mit, dass „vorgesehen ist, durch eine öffentlichkeitswirksame Kampagne die Stadtgesellschaft auf die Vermeidung von Verpackungsmüll durch Verwendung von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 09.05.23
Lokalpolitik

sexuelle Übergriffe an Tieren
Verwaltung sind in Düsseldorf keine Taten bekannt

„Leider ist immer wieder von Tierquälerei und sexuellen Übergriffen, z.B. Bei Pferden zu lesen. In der letzten Sitzung des Tierschutzausschusses fragten wir die Verwaltung nach dem Sachstand in Düsseldorf,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Seit 2015 [Datum in unserer Anfrage] wurden dem Institut für Verbraucherschutz und Veterinärwesen bzw. zuvor dem Amt für Verbraucherschutz keine sexuellen Übergriffe an Tieren gemeldet. Zur Anzahl...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.05.23
Lokalpolitik
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illegale Rotbuchefällung Leostraße 98
Ordnungswidrigkeitsverfahren mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro eingeleitet

„Im Februar 2023 wurde eine Rotbuche auf der Leostraße 98, 40547 Düsseldorf unerlaubter Weise gefällt. Die zuständigen Beigeordneten Cornelia Zuschke und Jochen Kral antworteten in der letzten Ratsversammlung,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Die vorgenommene Fällung des satzungsgeschützten Baumes ist gemäß § 2 der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Landeshauptstadt Düsseldorf eine verbotene Maßnahme, daher wird seitens der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 26.03.23
Lokalpolitik

Fragen in nächster Ratsversammlung: Schlägerei und Begrapschen von vier Frauen

Am Samstagabend kam es in der Altstadt zu einer Schlägerei; vier Frauen gingen "dazwischen", halfen einem Mann und informierten die Polizei. Das vermeintliche Opfer der Körperverletzung dachte allerdings nicht daran, sich bei den Helferinnen zu bedanken, sondern begrapschte sie. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung: 1.) Wie konnte es trotz Videoüberwachungen und Einsatz von OSD-Kräften und Polizisten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.06.22
Lokalpolitik
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Sind Polizei und OSD für Demonstrationen gut genug vorbereitet?

Die Presse berichtete am 15. März 2021 von einem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf (siehe z.B. WZ und NRZ). Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 16.03.21
Blaulicht

Polizei beendet Geburtstagsparty wegen Corona- Regelverstöße

Nr.4820500 | 25.01.2021 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Boizenburg (ots) - Nach einem Hinweis hat die Polizei am Samstagabend in Boizenburg eine Geburtstagsparty beendet, auf der gegen die Corona- Regeln verstoßen wurde. So hatten 14 Personen aus mehreren unterschiedlichen Haushalten, die vorwiegend aus Niedersachsen stammten, eine private Feier in einer Halle veranstaltet. Gegen die Betreffenden im Alter zwischen 19 und 37 Jahren wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Besitz
  • 25.01.21
  • 1
Freizeit
Steht gegenüber dem tegut-Markt. Ach ja, Möhren muss ich ja auch noch kaufen ... | Foto: KDH / 'WOHSCH / SDS Marburg

Schneemann, eine Ordnungswidrigkeit?

31.01.2015 Schneemann Heute war ein herrlicher Wintertag. Ich habe sogar einen Schneemann nebst Anhang mitten auf dem Boulevard Ketzerbach im Schatten der Türme der Elisabethkirche angetroffen. Wie habt Ihr diesen Wintertag verbracht? .

  • Hessen
  • Marburg
  • 31.01.15
  • 11
  • 12
Ratgeber

Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111 a StPO

Zahlreiche Straftaten im Straßenverkehr, wie z. B. eine Trunkenheitsfahrt oder eine Straßenverkehrsgefährdung können nicht nur eine empfindliche Geldstrafe oder gar eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen, regelmäßig ist damit auch eine Entziehung der Fahrerlaubnis verbunden. Während dieses Risiko den Beschuldigten meistens noch bekannt ist, ist jedoch die Kenntnis darüber, dass es auch eine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gibt, eher weniger weit verbreitet. Nach § 111 a Abs. 1 Satz 1...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 22.04.13
Ratgeber

Das geht gar nicht: Kfz - unnötiges laufenlassen von Motoren im Stand kann bis 200 € kosten!

Mit dem Auto zum Glascontainer fahren und dann noch während der Entsorgung den Motor laufen lassen! Frau/Mann geht einkaufen (o.ä.) und der Rest der Familie sitzt im Wagen und warten bei laufendem Motor! Für Kurzstrecken kann man auch das Rad nehmen (mit Korb oder Tasche -. dort kann man eine Menge transportieren) DAZU: Laufenlassen der Motoren: Unnötiges laufenlassen von Motoren im Stand (warmlaufen) ist laut Straßenverkehrs-Ordnung verboten. Eine Ausnahme besteht für Taxen bei tieferen...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 26.05.12
  • 2
Blaulicht
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Mit dem Rad bei Rot über die Ampel

Endlich Feierabend. Die Sonne scheint, und die Laune ist hervorragend. Nach wenig Bewegung am Tage nun noch mal das Fahrrad rausgeholt. Ein bisschen Fitnesstraining ist ja auch nicht verkehrt. Also auf den Sattel geschwungen, kräftig in die Pedale getreten und von Kirchrode aus am Tiergarten entlang, durch den Lönspark und die Eilenriede, und schon ist man am Maschsee. Es ist immer eine Freude, ihn zu umradeln, gibt es doch dort jede Menge zu sehen. Die vielen Boote über der weiten...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Waldhausen
  • 05.07.11
  • 5
Blaulicht

Knöllchen-Horst geht vor Gericht

Osterode am Harz ist ein idyllischer Ort im Südharz. Aber die Idylle trügt, lebt hier doch "Knöllchen-Horst" und der kennt keine Gnade. Jede noch so kleine Ordnungswiedrigkeit wird von ihm zur Anzeige gebracht. Und dabei hat es der Mensch schwer im Leben, wollte doch das Amt ihm keine Kamera für seine ehrenamtliche Tätigkeit bezahlen. Später weigerte sich das Ordnungsamt sogar, seine Anzeigen zu bearbeiten. Über 12.000 Anzeigen allein wegen Falschparkens waren es bisher. Die Krone des Ganzen...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 23.07.10
  • 3
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