Oberbürgermeister

Zur Pressenachricht, dass Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Monatsende ihr Ratsmandat aufgibt, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Man kann zu ihr stehen, wie man möchte, aber: Sie wird fehlen! Ihre zugespitzten Wortbeiträge und ihre Zwischenrufe belebten jede Stadtratssitzung. 1999 kam sie in die Bezirksvertretung 7; 2004 in den Stadtrat. In dieser Zeit arbeitete sie im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für...

Seit Monaten wird im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf immer wieder über das Thema diskutiert, ob dem Antrag der AfD zugestimmt wird, beratende, nicht stimmberechtigte Mitglieder in Ausschüsse entsenden zu dürfen – oder nicht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich nun mehrfach zu diesem Sachverhalt geäußert und erklärt, dass, unabhängig von der Frage, wie sich die AfD damals verhielt, ihr als...

Am 14.06.2020 hat der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN in Oberhausen seine letzten sechs Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 aufgestellt. Somit treten sie im gesamten Stadtgebiet, also in allen 29 Wahlkreisen, zur Ratswahl an. Die Liste für den Stadtrat wird von den Oberhausener Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer angeführt. Beide kandidieren auch für die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Als Oberbürgermeisterkandidatin schicken die Oberhausener – wie schon im Jahr...

Anscheinend haben die FWG/GBL-Fraktion doch ein schlechtes Gewissen, weil sie mit ihrer harten Haltung in der Bürgermeisterfrage den Oberbürgermeister vor die Alternative zwischen persönlicher Loyalität und guter Zusammenarbeit mit allen Fraktionen stellten. Anders ist für uns die massive, ins persönliche gehende Kampagne gegen die Hälfte der Mitglieder des Stadtrats (CSU und UWB), die in einer Sachfrage anderer Meinung war, nicht zu erklären“, erklärten Stephanie Denzler und Ferdinand Munk zu...

Die Fraktionen von CSU und UWB bedauern es sehr, dass in dem Artikel der Günzburger Zeitung vom 7. Mai 2008, "Höheres Gehalt für Jauernig abgelehnt", Details aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung berichtet wurden und verurteilen dies scharf. Gerade im Sinne des Betroffenen sei dieses Thema nichtöffentlich behandelt worden. „Hier nehmen es wohl einige Stadträte nicht sehr ernst mit dem geleisteten Amtseid, der auch die Verschwiegenheitspflicht beinhaltet,“ kritisiert die...