Oberbürgermeister

Beiträge zum Thema Oberbürgermeister

Lokalpolitik

Gebärdensprache ist eigenständige Sprache
Wann werden auch Ausschusssitzungen gebärdensprachgedolmetscht?

„Gemäß § 8 Absatz 4 des Gesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) ist die Deutsche Gebärdensprache als eigenständige Sprache anerkannt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun in der nächsten Stadtratssitzung 1.) Wie konkret wirken der Oberbürgermeister, die Stadtspitze/Verwaltungskonferenz, die städtischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.06.23
  • 1
Lokalpolitik

Veränderungen im OB-Büro
Direktveröffentlichung von Terminen des OB hat sich „nicht bewährt“

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern. Meine diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung vom Dezernat 01 beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Zum Stand 17.05.2023 beträgt die Anzahl der Planstellen 100,73 Vollzeitäquivalente. Zum Stand...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 24.05.23
Lokalpolitik

Zur Schlägerei in der Shisha-Bar
OB hat keine Erkenntnisse und unternimmt auch Nichts

"Zu der Schlägerei in der Shisha-Bar am 13. Mai antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, auf unsere Anfrage, dass dem Oberbürgermeister und der Stadtspitze keinerlei Erkenntnisse vorliegen, demzufolge auch keine Maßnahmen beschlossen werden und auch SIDI bzw. der Staatsanwalt vor Ort nicht helfen," fasst Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zusammen. "Diese Antworten machen sprach- und fassungslos. Erneut interessiert es den ersten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.05.23
  • 2
Lokalpolitik

Stadtratssitzung 17. Mai 2023
9 Initativen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER

„In der Stadtratssitzung stehen die unterschiedlichsten, zum Teil auch kontrovers zu diskutieren Tagesordnungspunkte an,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Bei TOP 8 wird über das Bürgerbegehren zum evangelischen Kirchentag diskutiert. Bei TOP 9 über die Planungen und finanziellen Auswirkungen der UEFA EURO 2024. Bei TOP 18 informiert die Verwaltung über das Ergebnis, Schallschutzmauern im Stadtgebiet integrieren zu wollen. Zu TOP...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.05.23
Lokalpolitik

OB veröffentlicht keine Termine mehr
Veränderungen im OB-Büro – offen und transparent?

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da manches schwer nachvollziehbar ist frage ich nun in der Ratsversammlung 1.) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Büro Oberbürgermeister und den angegliederten Abteilungen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.05.23
Lokalpolitik

Handel weiter geschwächt
Galeria schließt in Düsseldorf

Wie heute bekannt wurde, soll Ende Januar 2024 der Galeria Standort in Düsseldorf geschlossen werden. Dazu erklärt Torsten, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Hiervon sind in aller erster Linie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schmerzhaft getroffen. Für die ganze Stadt Düsseldorf war und ist Galeria Kaufhof eine zentrale Anlaufstelle für das "Shoppingerlebnis" der Düsseldorfer Innenstadt. Die Attraktivität wird laufend geschwächt, hier schaut der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 13.03.23
  • 3
Lokalpolitik

Anfrage im Stadtrat
Wann endlich wird der Plenarsaal im Rathaus barrierefrei?

„Im April 2021 erklärte die Verwaltung, dass sie mit der Barrierefreiheit im Plenarsaal des Rathauses befasst und 2022 (?) mit Beschlussvorlagen in den politischen Gremien zu rechnen sei,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da sich bisher leider noch immer nichts getan hat, fragen wir nun 1.) Was konkret wurde aus der Angebotseinholung sowie der Beauftragung im Mai 2021 für einen barrierefreien Ratssaal, also den Ergebnissen ist im 3....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 05.03.23
  • 1
Lokalpolitik

Strack-Zimmermann gibt Ratsmandat auf
Schade – Sie wird fehlen!

Zur Pressenachricht, dass Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Monatsende ihr Ratsmandat aufgibt, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Man kann zu ihr stehen, wie man möchte, aber: Sie wird fehlen! Ihre zugespitzten Wortbeiträge und ihre Zwischenrufe belebten jede Stadtratssitzung. 1999 kam sie in die Bezirksvertretung 7; 2004 in den Stadtrat. In dieser Zeit arbeitete sie im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.01.23
Lokalpolitik

Stadtverwaltung Anzeigen in den Medien__Führten Aufwände zu gewünschten Ergebnissen?

Die Stadtverwaltung Düsseldorf gibt aus den unterschiedlichsten Gründen Anzeigen in Presse, Funk, Fernsehen, Internet, Plakaten, Litfaßsäulen, Wartehäuschen, etc. heraus, wie z.B. der Anzeige offener Stellen, von Bürgebeteiligunsgmöglichkeiten, gemäß gesetzlichem Auftrag, um zu Terminen und Veranstaltungen einzuladen, etc. pp. In diesem Zusammenhang fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Aus welchen Gründen, auf welche Art und Weise, in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.11.22
Lokalpolitik

MTV Music Week und European Music Awards 2022__Wieviele Eintrittskarten gehen an Verwaltung und Politik?

Vom 4. bis 12. November findet in Düsseldorf die MTV Music Week statt, bevor dann, am 13. November im PSD Bank Dome der MTV European Music Awards 2022, eines der größten globalen Musik-Events des Jahres gefeiert wird. Michael Brill, CEO von D.LIVE erklärt: „Nie war die Sehnsucht nach der Begegnung, nach Musik und Kultur so groß und bedeutungsvoll wie heute. Nach einer beispiellosen Krise unserer Zeit gibt es kein stärkeres Signal für das Comeback von Live als die MTV EMAs aus dem PSD Bank Dome...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.11.22
Lokalpolitik

Parkplatz Vogelsanger Weg__Massenschlägerei und versuchter Tötungsdelikt gibt Anlass zu Fragen

In der Nacht zum 5. November kam es auf einem Parkplatz in Mörsenbroich zu einer Massenschlägerei. Ein Mann fuhr in eine Personengruppe, traf dabei mindestens fünf Männer und verletzte sie zum Teil so erheblich, dass sie in Krankenhäusern behandelt werden mussten. Der Fahrer wurde später in Leverkusen von der Polizei festgenommen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Wir hoffen, dass die Verletzten schnellstmöglich wieder gesunden. Wir...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.11.22
  • 3
Lokalpolitik

nächtliche Musik in der Mahn- und Gedenkstätte__Was wurde für künftige Veranstaltungen gelernt?

Bei der letzten Nacht der Museen gab es in der Mahn- und Gedenkstätte von 23.30 bis 1 Uhr Musik durch einen Düsseldorfer DJ, welche im Nachgang in Presseveröffentlichungen und sozialen Medien heftigt diskutiert wurde. „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt die Verwaltung in der nächsten Ratsversammlung 1.) Was haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Stadtpitze, der Verwaltungsvorstand, die Stadtverwaltung und die Mahn-und Gedenkstätte Düsseldorf im Vorfeld der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.09.22
  • 1
Lokalpolitik

Auf Bürgerkosten: Oberbürgermeister und Große Fraktionen leisten Wahlkampfhilfe für die AfD

Seit Monaten wird im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf immer wieder über das Thema diskutiert, ob dem Antrag der AfD zugestimmt wird, beratende, nicht stimmberechtigte Mitglieder in Ausschüsse entsenden zu dürfen – oder nicht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich nun mehrfach zu diesem Sachverhalt geäußert und erklärt, dass, unabhängig von der Frage, wie sich die AfD damals verhielt, ihr als...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 10.04.22
  • 2
  • 1
Lokalpolitik

OB Keller hat seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung erklärt

1. April 2021 Torsten Lemmer, Vize-Copressesprecher der Landesbaum- und Klimahauptstadt gibt bekannt: „Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller ist heute früh von seinem Amt mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Nach seinen Worten hat nach nur fünf Monaten Amtszeit erkannt, dass er ein hervorragender Beigeordenter und Verwaltungsbeamter ist, jedoch ihm die notwendige Bürgernähe als Oberbürgermeister fehlt. Deshalb möchte er der Stadt Düsseldorf in der Reihe der Beigeordenten dienen und seinem Amt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.04.21
  • 2
Lokalpolitik
2 Bilder

OB-Live-Talk mit den Beschäftigten der Stadtverwaltung kostete 8.352 Euro Steuergeld

In der letzten Ratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung zum vom Oberbürgermeister mit den Beschäftigten der Düsseldorfer Stadtverwaltung die Fragen, aus welchen Gründen war es der IT der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und der IT der ITK Rheinland nicht möglich, einen Live-Talk des Oberbürgermeisters mit den Beschäftigten der LHD zu ermöglichen, welche weiteren, externen Anbieter wurden neben der durchführenden Hektor + Rydzewski Bild + Ton Produktion GmbH...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 11.02.21
Lokalpolitik

Wird Dr. Stephan Keller Düsseldorfs Obergärtner?

11. August 2020 Dr. Stephan Keller, Oberbürgermeisterkandidat der CDU, hat auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht, dass Düsseldorf mit ihm eine klimagerechte Stadt werden würde. Und wörtlich: „Dazu werde ich als Oberbürgermeister zum Beispiel 5.000 neue Bäume pflanzen.“ Torsten Lemmer, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER: „Wenn er als Oberbürgermeister 5.000 Bäume Pflanzen möchte, soll er sich als Gärtner bei der Stadt bewerben. Zu etwas anderem kommt er sicher in den fünf Jahren seiner...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 11.08.20
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER fordern 500 zusätzliche OSD-Mitarbeiter

22. Juli 2020 Immer wieder wird bekannt, dass Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und andere Helfer angegriffen und zum Beispiel auch mit Glasflaschen beworfen werden, wie es am letzten Wochenende wieder in der Altstadt geschehen ist. Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Wir, die FREIEN WÄHLER Düsseldorf fordern seit Jahren, dass Recht und Gesetz nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch durchgesetzt werden. Deshalb...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.07.20
Lokalpolitik
3 Bilder

DIE VIOLETTEN nehmen an der Kommunalwahl teil

Am 14.06.2020 hat der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN in Oberhausen seine letzten sechs Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 aufgestellt. Somit treten sie im gesamten Stadtgebiet, also in allen 29 Wahlkreisen, zur Ratswahl an. Die Liste für den Stadtrat wird von den Oberhausener Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer angeführt. Beide kandidieren auch für die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Als Oberbürgermeisterkandidatin schicken die Oberhausener – wie schon im Jahr...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Oberhausen (NW)
  • 22.06.20
Lokalpolitik

Hält sich Thomas Geisel an die coronabedingten Einschränkungen?

Düsseldorf, 29. Mai 2020 Thomas Geisel hat am 28. Mai um 15.42Uhr auf seinem Facebook-Account ein Video veröffentlicht, in dem er ausführt, was ihn antreibt und bewegt. Zu Beginn ist zu sehen, wie er die Gesprächspartnerin umarmt. Im weiteren Verlauf des Videos ist wiederholt zu sehen, wie er mit Düsseldorfern eng beieinander steht. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich hoffe doch, dass Teile der Aufnahmen spätestens Anfang März gemacht wurden,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.05.20
  • 1
Lokalpolitik

Danke Friedhelm Funkel – Funkel: OB für Düsseldorf?

Düsseldorf, 29. Januar 2020 Friedhelm Funkel war bis heute Trainer bei Fortuna Düsseldorf. Im März 2016 wurde er Cheftrainer unser damals in der zweiten Bundesliga spielenden Fortuna. Am 28. April 2018 schaffte er mit der Mannschaft den Aufstieg in die erste Bundesliga. In der Winterpause 2018/19 lehnte er es ab, über eine Verlängerung seines Vertrags zu verhandeln. Außerdem erklärte er, dass Fortuna seine letzte Trainerstation sein werde. Im Januar 2019 wurde bekannt, dass Fortuna den Vertrag...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.01.20
Kultur
Landeanflug des A380
17 Bilder

Taufe des A380

Heute am Donnerstag, den 15.05.2014 landete der A380 um 8.55 Uhr auf dem Düsseldorfer Flughafen. Die Flughafenfeuerwehr begrüßte den A380 mit einer Wasserfontäne. Um ca. 10.30 Uhr wurde der A380 im Rahmen einer feierlichen Zeremonie von der Ehefrau des OB Düsseldorf, Astrid Elbers auf den Namen "Düsseldorf" getauft. Der A380 hat eine Länge von 73 Meter, ist 24 Meter hoch, 80 m breit und mit einem Startgewicht von 560 Tonnen das größte und schwerste Passagierflugzeug der Welt. 520 Fluggäste...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 15.05.14
  • 4
  • 3
Kultur
Die neuen Gesellen.
3 Bilder

Lehrlingslossprechung der Elektro-Innung

Seit Freitag hat die Elektro-Innung Düsseldorf 85 neue Gesellinnen und Gesellen, davon 44 Elektroniker der Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik und 41 Elektroniker der Fachrichtung Informations- und Telekommunikationstechnik. Außerdem erhielten auch 13 Bürokaufleute aus Elektrobetrieben auf der Lehrlingslossprechung im Rahmen des Innungsfestes in der Rheinterrasse ihre Gesellenbriefe, insgesamt also 98 Lehrlinge. Damit bleibt die Zahl der Loszusprechenden auf ähnlich hohem Niveau wie im...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.03.13
  • 1
Lokalpolitik

K 21 und der Niederschlag......Stuttgart begehrt auf

Rege Beteiligung an Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart Bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart zeichnet sich eine rege Wahlbeteiligung ab. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, gaben bis zum Mittag bereits 18 Prozent der Berechtigten ihre Stimme ab. Dies sei mehr als bei der Oberbürgermeisterwahl vor acht Jahren. Für die Nachfolge des scheidenden Amtsinhabers Schuster von der CDU bewerben sich 14 Kandidaten. Als Favoriten gehen der frühere Grünen-Chef Kuhn und der parteilose Werbemanager Turner...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart-Süd
  • 07.10.12
Freizeit

Duisburger wählen neuen OB – 13 Kandidaten aufgestellt

In Duisburg wählen die Einwohner am 17. Juni 2012 einen neuen Oberbürgermeister. Gleich 13 Kandidaten wurden für die OB-Wahl zugelassen, um Adolf Sauerland zu beerben. Nur sieben Politiker gehen für eine Partei ins Rennen. Die CDU führt Benno Lensdorf in den Wahlkampf. Der OB-Kandidat und potenzielle Sauerland-Nachfolger führt eine Firma für Industrie Equipment in Duisburg. Lensdorf sitzt in zahlreichen Ausschüssen und Aufsichtsräten. Er ist bereits Bürgermeister und hat nach der Abwahl...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 25.05.12
Lokalpolitik

Duisburg: Die Chancen der Demokratie vertan

Nun ist er also weg vom Fenster, der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland. Man kann dazu stehen, wie man will, aber hier hatten die Bürgerinnen und Bürger Duisburgs die große Chance, an einem historischen Ereignis teilnehmen zu können und mit ihrer Stimmabgabe aktiv an der politischen Entwicklung in ihrer Stadt mitwirken zu können, denn meines Wissens war dies die erste Möglichkeit in Deutschland, die oberste Führungsspitze einer Gemeinde abwählen oder im Amt bestätigen zu können. Diese...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Erkrath
  • 13.02.12
  • 1
Lokalpolitik

Gedanken zum Kommunalsystem in Nordrhein-Westfalen

Sommerzeit ist Saure-Gurken-Zeit. Interessante Neuigkeiten gibt es da oft nur wenige. Da ist das Gezerre um den Duisburger Oberbürgermeister schon eine kleine Sensation, die zumindest für Duisburg unbekannt und ungewohnt ist. Gelegenheit und Grund genug, sich ein paar allgemeine Gedanken über kommunale Strukturen zu machen. Der Ansatz, den (Ober-)Bürgermeister direkt vom Volk wählen zu lassen, ist erst einmal gut und richtig. Die gewählte Person erhält so eine demokratische Legitimation. Vor...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 06.08.10
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.