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Merkel
Lokalpolitik
Hannover, Steintor
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Impressionen von Anti-TTIP-Demo am Samstag, den 23.4.16 in Hannover

Wir haben es geschafft: Mit unserem “Kilometerlangen Protestzug” (Tagesschau) haben wir Obama und Merkel die TTIP-Show gestohlen! Am Sonnabend sind in Hannover 90 000 Menschen gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gegangen -- das Medienecho war nicht zu überhören. Neben Greenpeace, BUND, Attac, die GRÜNEN, die Piraten, ein paar Vertreter der SPD, und anderen politischen Gruppierungen war DIE LINKE sehr stark vertreten. Aber - und das war wirklich sehr beeindruckend und schön:...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 25.04.16
  • 9
Lokalpolitik

Wie weit kann man Amerika in den Hintern kriechen? G7 oder G-Punkt?

Man muss sich fragen, ob es eine Schande ist, wenn unsere Vertretung der parlamentarischen Demokratie, in Person der Bundeskanzlerin, den Amerikanern in den Hintern kriecht? Als wenn Deutschland kein eigenes Selbstbewusstsein hätte und an der langen Hand eines Obamas wie ein Kleinkind geführt werden müsste? Was ist los mit Deutschland? Ist es Vasall einer Möchtegerngroßmacht, deren Macht, wie übrigens vieler anderer, auf Erdölressourcen basiert und deshalb wegschaut, wenn die Saudis auf die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bielefeld
  • 07.06.15
  • 1
Lokalpolitik

80,2 Mio potenzielle Terroristen/Terroristinen in Deutschland

Nun hat der Präsident der USA sich herabgelassen den Deutschen offiziell zu erklären, nicht nur das man sie bespitzelt hat, sondern das man sie auch weiter bespitzeln wird! Da die USA diese weltweiten Überwachungsaktionen mit der Terrorgefahr begründen, müssen wohl ALLE in Deutschland potenzielle Terroristen/Terroristinen sein. Natürlich kennt er jetzt Ausnahmen. Unsere Kanzlerin Merkel werde (als einzige Deutsche) nicht (mehr) abgehört (wers glaubt). Solange er Präsident sei, werde sich die...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 19.01.14
  • 10
Lokalpolitik

Merkel darf in den USA nicht die Entsendung weiterer Soldaten zusagen

Berlin / 02.11.2009 / „Angela Merkel darf dem US-Präsidenten nicht die Entsendung weiterer deutscher Soldaten nach Afghanistan zusagen“, fordert Wolfgang Gehrcke, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, zu bevorstehenden Reise der Kanzlerin in die USA. „Mit ihrer Rede am 3. November vor beiden Häusern des amerikanischen Kongresses wie auch beim Treffen mit US-Präsident Obama darf die Kanzlerin den Bundestag nicht vor vollendete Tatsachen stellen.“ Gehrcke weiter: „Mit...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 02.11.09
Lokalpolitik
Wo ist das Licht der Freiheit und der Unabhängigkeit?????

Jeder hat das Recht auf sein Recht......

....solange es das Recht des Anderen nicht beeinträchtigt und in Frage stellt. Wie der Berliner Innensenator jedoch bemängelt, wird gerade das Recht der Diplomaten sehr großzügig ausgenützt. Und wenn dann der US Präsidentenkandidaten Obama in einem Interview für sein Land wirbt um dort Steuern zu sparen, ist zwar seine ehrliche Meinung, aber sicher der falsche Weg um an das Ziel zu kommen. Deutsches Recht gilt für alle, doch Diplomaten sind in allen Ländern durch Immunität vor dem Gesetzt...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 29.07.08
  • 1

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