OB Geisel

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Gemäß dem Demografie-Monitoring Bericht ist Düsseldorf im Zeitraum 2013 bis 2018 um 28.858 auf 642.304 Einwohner angewachsen. Den größten Anteil, nämlich 16.157 Personen, machte dabei die Altersgruppe ab 50 Jahre aus. Von den insgesamt 642.304 Einwohnern sind 250.516 Düsseldorfer 50 Jahre alt und älter. Mitte März berichtete die Presse, dass AWO und DIAKONIE in Niedersachsen damit drohen, aus der ambulanten Pflege auszusteigen, da die zu zahlenden Tariflöhne nicht...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Da für den RRX auf dem Stadtgebiet Düsseldorf über 1 Milliarde Euro Steuergeld ausgegeben wird, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Ratssitzung die Verwaltung...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 In der heutigen Ratssitzung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER anlässlich des Vorfalls in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk, bei dem rund 20 Personen OSD-Mitarbeiter angriffen, die einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen wollten die Verwaltung, wie sie in Erfüllung ihrer Fürsorgepflicht in Vorbeugung, Aus- und Weiterbildung gegenüber den Bediensteten noch bessere Handlungskonzepte an die Hand geben kann, damit es zu Vorfällen wie diesem...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Engagierte Bürger haben der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER aktuelle Fotoaufnahmen über Müll, Dreck und Verschmutzungen im Hofgarten geschickt. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Lücke zwischen Ankündigungen und Realitäten wird immer größer. Oberbürgermeister Geisel war vor Wochen über Vermüllungen an Containerstandorten entsetzt. Letzte Woche gab es die große Ankündigung eines 10-Punkte-Programms für mehr Stadtsauberkeit....

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst und hatte vier weitere Anfragen aus aktuellen Anlässen gestellt. Gemäß § 8 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf können Anfragen aus aktuellen Anlässen bis 48 Stunden vor Sitzungsbeginn gestellt werden, wenn die sachliche und kommunalbezogene Fragestellung kurz gefasst ist und eine kurze Beantwortung ermöglicht. Fragen, die die Voraussetzungen nicht erfüllen, kann...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst; 10 Ratsinitiativen haben es auf die Tagesordnung geschafft. Aus aktuellen Anlässen fragen wir die Verwaltung erstens zu dem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai 2019 in Oberbilk, als OSD-Mitarbeiter bei ihrer Arbeit von rund 20 Personen angegriffen wurden sowie zweitens, welche Erkenntnisse Stadt und Verwaltung aus der Klage der Stadt Langenfeld gegen den RRX-Planfeststellungsbeschluss...

Düsseldorf, 22. Mai 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Rheinbahn aufgefordert wird, jeden Unfall, in dem Tiere verwickelt sind, statistisch zu erfassen, also wann, wo, wie, warum, die Folgen für das beteiligte Rheinbahnfahrzeug, den Fahrer, die Fahrgäste, die Tiere, ggf. auch Dritte sowie andere Fahrzeuge und Fußgänger und sonstiger Sachschaden. Hintergrund des Antrags ist, dass die Rheinbahn mitteilte, Unfälle mit Tieren würden...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 Düsseldorf ist eine wachsende Stadt. Wachstum bringt auch Baulärm mit sich. Baustellen sind so zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik verhinderbar sind und nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen sind auf ein Mindestmaß zu beschränken. „Schädliche Umwelteinwirkungen“ im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind,...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommt, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet. Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 Düsseldorfer Bürger, die im Hofgarten Erholung suchen und Natur und Tiere lieben, haben die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER darüber informiert, dass Vandalen wieder einmal ihr Unwesen trieben. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fasst zusammen: „Die Fotos zeigen eindeutig, dass Menschen, die sich nicht beherrschen konnten, allgemeines Eigentum mutwillig zerstörten. Warum schreiten Stadt, Polizei und OSD nicht...

Düsseldorf, 20. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld, Bürgermeister Frank Schneider, hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Das gesamte Vorhaben des RRX, Rhein-Ruhr-Express, ist in 15 Planfeststellungsabschnitte unterteilt; fünf betreffen Düsseldorfer Stadtgebiet. Im...

Düsseldorf, 20. Mai 2019 Ein Angermunder Bürger berichtet, dass am 15. und 16. Mai 2019 Hecken und Gebüsch an der Straße „Zur Lindung“ geschnitten wurden. Gemäß § 39 Bundesnaturschutzgesetz ist es vom 1. März bis zum 30. September verboten, Hecken, Bäume und Gebüsch zu roden, abzuschneiden oder zu zerstören. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, nimmt diesen aktuellen Vorfall zum Anlass, in der nächsten Stadtratssitzung zu fragen, welche Behörde oder Institution...

Düsseldorf, 18. Mai 2019 In der städtischen Information „Zehn Punkte für mehr Stadtsauberkeit“ stellen der Oberbürgermeister, die Umweltdezernentin und die Awista-Geschäftsführer ein Zehn-Punkte-Programm für mehr Stadtsauberkeit vor. Dieses reicht von A wie App bis W wie Wildkrautbekämpfung. Die AWISTA hat „im vergangenen Jahr im Rahmen einer "Grundreinigung" in jeder Straße außer Anliegerstraßen einmal das Wildkraut entfernt. Da das Wildkraut bei unterschiedlichen Wetterbedingungen an...

Düsseldorf, 18. Mai 2019 NRW-Innenminister Herbert Reul hat am 15. Mai 2019 darüber informiert, dass 104 Clans im Zeitraum 2016-2018 für rund 14.000 Straftaten verantwortlich sein sollen. Neben 26 Tötungsdelikten ging es auch um Raub, Erpressung und Körperverletzung. Eine Hochburg der Clans sei Essen. Die meisten Verdächtigen mit Clan-Hintergrund seien Deutsche (36 Prozent), gefolgt von Libanesen (31), Türken (15) und Syrern (13). In diesem Zusammenhang fragt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke,...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Dieses Jahr werden Vogelfreunde leider vergeblich auf weiteren Nachwuchs der liebenswerten Kanadagänse warten. Im Rahmen des Gänsemanagements der Stadt Düsseldorf und einer Empfehlung des Jagdbeirates wurde bereits im Januar 2018 im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen der Antrag gestellt, die Gelege der Gänse entnehmen oder unfruchtbar machen zu dürfen. Je Gelege sollten maximal zwei Eier belassen werden, um Nachgelege zu verhindern. Die Mitarbeiter des...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Die Presse berichtete am 14. Mai 2019 über Taubenkastrationen in Düsseldorf. Am Abend schrieb Frau Sylvia Müller, Fördermitglied und Ehrenamtliche von StraßenTAUBE und StadtLEBEN e.V., einen offenen Brief an den Herrn Oberbürgermeister. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt aus diesem, aktuellen Anlass in der nächsten Ratssitzung die Verwaltung aus welchen Gründen hat sich die Stadtverwaltung Düsseldorf gegen weitere Taubenschläge und den dortigen Austausch der...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Die Rheinische Post berichtete von einem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk. OSD-Mitarbeiter wollten einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen. Dabei wurden sie von rund 20 Personen angegriffen. Hinzugerufene Polizisten nahmen die Personalien auf. Der zuständige Beigeordnete, Herr Zaum, konnte aufgrund der Kürze der Zeit zum Sachverhalt noch keine Stellungnahme abgeben. Diesen Vorfall nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass,...

Düsseldorf, 16. Mai 2019 Der BUND hat am 5. Februar 2019 Oberbürgermeister Thomas Geisel in einem offenen Brief zum Thema Hochwasserschutzdeich im Himmelgeister Rheinbogen angeschrieben und dazu aufgefordert, alle Möglichkeiten für einen ökologisch verträglichen, vorbeugenden Hochwasserschutz zu ergreifen. Dazu gehörten erstens ein neuer Hochwasserdeich landseitig zur Schaffung von zusätzlichem Überschwemmungsraum, zweitens der weitgehende Erhalt des alten Deichs mit seinen...

Düsseldorf, 16. Mai 2019 Gemäß dem Demografie-Monitoring Bericht ist Düsseldorf im Zeitraum 2013 bis 2018 von 613.446 Einwohnern um 28.858 auf 642.304 Einwohner angewachsen. Den größten Anteil, nämlich 16.157 Personen, machte dabei die Altersgruppe ab 50 Jahre aus. Von den insgesamt 642.304 Einwohnern sind 250.516 Düsseldorfer 50 Jahre alt und älter. Die 642.304 Einwohner wohnen in 358.154 Haushalten; 193.351 in Einpersonen-Haushalten. Mitte März berichtete die Presse, dass AWO und DIAKONIE in...

Düsseldorf, 12. Mai 2019 Am Infostand der FREIEN WÄHLER in Gerresheim äußerten sich die Bürger kritisch über die Rheinbahn und den Straßenverkehr, steigende Mieten und Bebauungswünsche, den Verkauf der Sanaklinik und vielen weitere Themen mehr. Burkhard Harting, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und stimmberechtigtes Mitglied im städtischen Bauausschuss: „Es war sehr gut, dass wir am Rande des Handwerker- und Bauernmarkts mit den Gerresheimern sprechen konnten. Durch...

Düsseldorf, 12. Mai 2019 An diesem Wochenende konnte man in der Alten Kämmerei am Rathaus in Düsseldorf in einer Riesenspinnen- und Insektenausstellung die größten Vogelspinnen der Welt besichtigten. Der Veranstalter wirbt beispielsweise mit der Aussage, dass „die Tiere in eigens für sie gestalteten Lebensräumen vorgestellt werden und detaillierte Beschreibungen von Lebensräumen, Lebens- und Nahrungsgewohnheiten der Tiere sowie eine filmische Dokumentation über Vogelspinnen diese kleine...

Düsseldorf, 11. Mai 2019 Wie uns eine besorgte Bürgerin aus Düsseldorf mitteilte, wurde gestern in der Mittagszeit kräftig Heckenschnitt am Kaiserswerther Markt auf der Brücke und auf der Alte Landstraße im Bereich der Fußballwiese der Kaiserswerther Diakonie betrieben. Auch heute wurden an der Klemensbrücke Bäume und Sträucher geschnitten. Auf die Anfrage an der ausführenden Firma hieß es nur, dass die Stadt Düsseldorf dies in Auftrag gegeben habe. Der Arbeiter gab zu, dass man es jetzt...

Düsseldorf, 11. Mai 2019 Eine Tierschützerin schickte der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Fotos von einem getöteten Blässhuhn im Rheinbahngleis am Hofgarten. Die Tatzeit war voraussichtlich das letzte Wochenende. Immer wieder werden von der Rheinbahn Tiere zu Tode gefahren. Insbesondere der Todesgleis im Hofgarten kostet vielen Tieren unnötiger Weise das Leben. Ratsfrau Claudia Krüger, Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Rat der Stadt Düsseldorf und Spitzenkandidatin zur...

Düsseldorf, 10. Mai 2019 Auch in diesem Jahr werden wieder Sportangebote im Park durchgeführt. Finanziert wird das Programm durch Steuergelder und Sponsoren. Dieses Angebot könnte eine Konkurrenz für die rund 200 Sportvereine, die rund 50 Fitnessstudios und private Sportanbieter in Düsseldorf darstellen. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Sportausschuss, nach welchen Kriterien werden die Anbieter ausgesucht, wie hoch die Einnahmen sind und wie sich die Ausgaben...

Düsseldorf, 8. Mai 2019 „Die Konferenz des Weltartenschutzrat IPBES endete mit erschreckenden Ergebnissen. Eine Million Arten sind vom Aussterben bedroht, wenn es nicht unverzüglich zu massiven Veränderungen in der Landwirtschaft und beim Umwelt- und Klimaschutz kommt“, so Claudia Krüger, Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Rat der Stadt Düsseldorf und Spitzenkandidatin zur Euroapwahl 2019 der sympathischen Tierschutzpartei, Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL,...

Düsseldorf, 7. Mai 2019 Am vergangenen Samstag, den 4. Mai nutzen, wie in einigen anderen Städten auch, die Teilnehmer der Demo mit dem Motto „Keine Pflanze ist illegal“, ihr Recht auf Meinungsfreiheit. Am Graf-Adolf-Platz in Düsseldorf trafen sich die Cannabis-Befürworter mit Vertretern aus der Politik, wie Marie-Agnes Strack Zimmermann (FDP), Paula Elsholz (Grüne), Dirk Heidenblut (SPD) und Niema Movassat (Die Linke). „Pflanzen sind nicht illegal, aber auch nicht ganz egal. Wie kann ich auf...

Düsseldorf, 6. Mai 2019 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER war mit einem eigenen Informationssstand vor dem Rathaus am Europatag dabei. Viele Düsseldorfer Bürger wollten sich aus erster Hand informieren. Zum Tierschutz ging es vor allem die Punkte Tiertransporte, Massentierhaltung, Bienensterben, gesündere Ernährung, Artensterben, saubere Luft und Trinkwasser nicht in Konzernhänden. Viele bewegten auch die Fragen nach der Sicherheit und Auskömmlichkeit der Rente, der Hilfe bei...

Düsseldorf, 5. Mai 2019 Der Infostand der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER am S-Bahnhof Benrath war ein voller Erfolg. Die Bürger äußerten sich zu den Umbauplänen des S-Bahnhofs, der geplanten Bebauung Paulsmühle und weiteren Entwicklungen im Ort. Man war sich überwiegend einig, dass sich Benrath weiterentwickeln müsse, allerdings müssten Charme und Charakter erhalten bleiben. Man wolle das Gesicht eines eigenständigen, schönen, stolzen, liebenswerten „Dorfes“ erhalten und nicht um jeden...

Düsseldorf, 3. Mai 2019 Künstliche Intelligenz (KI) ist ein Teilgebiet der Informatik, welches sich mit der Automatisierung intelligenten Verhaltens von Menschen und dem maschinellen Lernen befasst. KI kann schon heute, wenn die dahinterliegenden Systeme auf der Basis statistischer Auswertungen „trainiert“ worden sind, den Menschen nützlich sein. In Ludwigsburg, Baden-Württemberg, werden beispielsweise alle Verkehrsampeln ab Jahresende durch KI gesteuert, damit die Verkehre besser fliessen,...