NSU-Prozess

Beiträge zum Thema NSU-Prozess

Lokalpolitik
Termine 2016 Briefkopf des OLG München. Repro:Volker Dau

NSU - Prozess und kein Ende? Terminliste bis September 2016 heute vorgelegt!

Dieser Beitrag basiert auf einer Pressemeldung des OLG München: Um Kenntnisnahme der Terminhinweise für das Jahr 2016 in dem Strafverfahren gegen Beate Z. u. a. (NSU) wird gebeten.... Anmerkung/ Kommentar von Volker Dau: Ich habe mal überschlagen, wenn nicht Jemand darauf kommt das Verfahren zu verkürzen wird wohl im nächsten Jahr der "350.Verhandlungstag" "gefeiert"! Das Ganze mal 100-150.000 geschätzter €uro pro Verhandlungstag, da kommen weitere Millionen an Gerichtskosten dazu! Pro...

  • Bayern
  • München
  • 31.08.15
Lokalpolitik
Briefkopf der Pressestelle OLG München. TPD-Repro:Volker Dau

200. Verhandlungstag gegen Beate Z. u.a. in München: Makabres Jubiläum beim vielleicht größten Straf-Verfahren der deutschen Rechtsgeschichte?

Makabres Jubiläum beim vielleicht größten Straf-Verfahren der deutschen Rechtsgeschichte? Da die Verhandlungs-Tage in den Pressemeldungen der Pressestelle des OLG München praktischerweise durchnummeriert sind fiel mir auf: Donnerstag, 23.April 2015 ist bereits der 200. Verhandlungstag im Verfahren Beate Z. und Co… Darauf habe ich die Pressesprecherin kontaktiert und folgende Antwort erhalten: (Hervorhebungen von mir…) Sehr geehrter Herr Dau, zwar kann ich nicht alle großen Verfahren in München...

  • Bayern
  • München
  • 23.04.15
  • 2
Blaulicht

NSU - Prozess - warum nicht ein zeitgemäßes Verfahren?

Im Gerichtsverfassungsgesetzt (GVG) ist festgeschrieben, dass "Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen sowie Ton- und Filmaufnahmen zum Zwecke der öffentlichen Vorführung oder Veröffentlichung ihres Inhalts" nicht statthaft sind. Unter Juristen ist aber dennoch umstritten, ob davon ebenfalls Videoübertragungen innerhalb des Gerichtsgebäudes umfasst sind. Das zuständige Münchener Gericht faßt den juristischen Rahmen sehr eng und schließt Videoübertragungen innerhalb des Gerichtsgebäudes aus....

  • Bayern
  • München
  • 20.04.13
  • 2
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