Niedersachsen

Beiträge zum Thema Niedersachsen

Lokalpolitik

ÖDP Bayern begrüßt Schreiben der vier bayerischen kommunalen Spitzenverbände zu TTIP

Mrasek: Befürchtungen bestätigt – kommunale Daseinsvorsorge doch auf dem Verhandlungstisch Alle Beschwichtigungsversuche und Nebelkerzen der Bundespolitik und der EU-Kommission haben nicht geholfen. Weder die kommunalen Spitzenverbände, noch die ÖDP Bayern mit ihrem Chef Klaus Mrasek haben sich Sand in die Augen streuen lassen. Die gebetsmühlenartig wiederholten Aussagen der TTIP-Verhandlungsführer, die öffentliche Daseinsvorsorge (z. B. Trinkwasserversorgung, Gesundheitsvorsorge) sei nicht...

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  • 14.04.15
Lokalpolitik
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Neue Gleise - falsche Wege

ÖDP - Nein zur Y-Trasse Planung der Y-Trasse und Proteste der betroffenen Menschen. Erstere ist überflüssig, die Proteste sind leider notwendig, um die Realisierung dieses unsinnigen Vorhabens aufzuhalten. Auf der einen Seite die Planer, die davon ausgehen, dass bei stetigem Wirtschaftswachstum mehr Transportaufkommen für die Bahn zu erwarten ist. Transporte von der Straße weg auf die Bahn … das ist ein Ziel der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), ein Muss zur Schonung der mehr als...

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  • 24.03.15
Lokalpolitik

ÖkologiePolitik Ausgabe November 2014

Titelthema: Digitalisierung des Alltags, Teil 2 Inhaltsverzeichnis UMSCHAU Ökolumne: zur Nitratbelastung 4 Umwelt & Gesellschaft 5 Bücher 8 TITELTHEMA: DIGITALISIERUNG DES ALLTAGS, TEIL 2 Über Dave Eggers’ Roman „Der Circle“ Ein Leben in der Transparenz-Hölle von Günther Hartmann 10 Politik, Ökologie, Lebenspraxis und Spiritualität „Vier große Freiheitsfallen drohen uns“ Interview mit Pfarrer Prof. Dr. Werner Thiede 12 Zerstreuung versus Konzentration „Nichtstun wird als bedrängend empfunden“...

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  • 25.10.14
Lokalpolitik

Der Entzug der Gemeinnützigkeit von Attac ist nicht akzeptabel

„Diese Entscheidung ist für mich nicht nachvollziehbar!“ Nachdem vor wenigen Tagen bekannt geworden ist, dass das Finanzamt Frankfurt dem globalisierungskritischen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit entzogen hat, empört sich der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Sebastian Frankenberger über die politischen Parteien und die Frankfurter Steuerbeamten. Der Entzug der Gemeinnützigkeit, gegen den Attac bereits Einspruch eingelegt hat, würde für den Verein...

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  • 24.10.14
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Lokalpolitik

Bad Zwischenahner Martin Dreß zum neuen Vorsitzenden der Niedersachsen-ÖDP gekürt

Parteitag fordert Verhandlungsstopp der Freihandelsabkommen TTIP und TiSA Der diesjährige Landesparteitag der niedersächsischen Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) stand ganz im Zeichen von Wahlen und dem Kampf gegen die Verhandlungen und Ratifizierungen der Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA. Aus diesem Grund hatten sich ÖDP – Aktive am Samstagvormittag zur Unterschriftensammlung an einem Infostand in der Osnabrücker Innenstadt formiert. Der Nachmittag gehörte dann den Wahlen zum...

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  • 16.10.14
Lokalpolitik

ÖDP lädt zum Landesparteitag nach Osnabrück ein

Der diesjährige Landesparteitag der niedersächsischen Ökologisch – Demokratischen Partei (ÖDP) findet am Samstag, 11.Oktober 2014 ab 12.30 Uhr im Restaurant „Grüner Jäger“, An der Katharinenkirche 1 in Osnabrück statt. Auf dem Programm steht neben der Neuwahl des Landesvorstandes und Delegiertenwahlen auch der Protest gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Aus diesem Grund lädt die ÖDP alle Delegierten und Besucher schon im Vorfeld ab 11.00 Uhr zu einem Aktionstag und...

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  • 10.10.14
Lokalpolitik

Pressemitteilung LBU

LBU fordert von Deutscher Bahn AG den schonenden und sinnvollen Ausbau von Bestandsstrecken anstelle von zerstörerisch-unsinnigen Neubau-Trassen Vor dem Hintergrund der massiven Proteste und der Gründung starker Bürgerinitiativen entlang der von der Deutschen Bahn AG (DB AG) vorgestellten Neubautrassen zwischen Hamburg und Hannover quer durch die Heide fordert der der Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. (LBU) von der DB AG: - eine umfassende Bestandsdarstellung des...

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  • 25.09.14
Lokalpolitik

Windkraft: Nein, danke?

Oder: Wie aus einem richtigen Gedanken ein falscher werden kann. „…der Abstand von Windenergieanlagen zur nächsten Wohnsiedlung nur das Zwei- bis Dreifache der Gesamtanlagenhöhe betragen …“* Sollte das Vorhaben der rot-grünen Landesregierung Niedersachsen umgesetzt werden, würde das Land absoluter Spitzenreiter in Sachen nachhaltiger Energieerzeugung werden. Und, so ist aus den Plänen ersichtlich, das mit einem Verbrauch von nur 1,4 Prozent der Landesfläche. Klingt gut und könnte gut sein, wenn...

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  • 15.08.14
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Lokalpolitik

ÖDP wird erste Fair-Trade-Partei

Lüst: ÖDP will Vorbild sein Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) bewirbt sich bei der Kampagne Fairtrade-Towns, um als erste Fair-Trade-Partei Deutschlands anerkannt zu werden. Bundesvorstand und Bundesparteitag haben dafür gestimmt und eine Steuerungsgruppe mit der Umsetzung und Antragsstellung beauftragt. “Damit haben wir die ersten beiden Kriterien auf dem Weg der Beantragung erfüllt und unsere Beantragung ins Rollen gebracht” – so Christiane Lüst, die zur Fair-Trade-Koordinatorin und...

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  • 26.07.13
Lokalpolitik

ÖDP: Von Familien erbrachte Leistungen werden systematisch ignoriert

„Wer den Wert der Familienpolitik nach dem Profit für die Wirtschaft beurteilt, handelt wie ein Gutachter, der den Wert einer Operation am Profit für das Krankenhaus statt am Nutzen für den Patienten misst.“ Mit diesem Vergleich übt Dr. Johannes Resch, Mediziner und Sprecher des Bundesarbeitskreises Familie und Soziales in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), harsche Kritik an dem jüngst veröffentlichten Zwischenbericht einer vom Finanz- und Familienministerium in Auftrag gegebenen...

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  • 14.06.13
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Lokalpolitik

Entgeltgleichheit ist wichtig

– ideologische Zwänge sind falsch Die unbereinigte Lohnlücke zwischen Männern und Frauen betrug im Jahr 2012 22, die bereinigte 7 Prozent – Grund für Roswitha Bendl, die Vorsitzende der Bundesvereinigung Frauen in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), die selbstverständliche Forderung nach „gleichem Lohn für gleiche Arbeit“ zu wiederholen. Daneben fordert sie aber dringend zu prüfen, wie weitere Anliegen der Gleichberechtigung voran gebracht werden könnten. Es gehe nicht an, Frauen...

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  • 23.03.13
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Lokalpolitik

Mischen Sie sich ein!

Verantwortungsbewusstes politisches Denken und Handeln setzt ethische Wertmaßstäbe voraus, wie sie z.B. im Humanismus, im christlichen Glauben oder in anderen Religionen zum Ausdruck kommen. Dies gilt umso mehr angesichts des zunehmenden Werteverfalls in Gesellschaft und Politik. Die Sicherung des Überlebens von Mensch und Natur, der Schutz der Umwelt um ihrer selbst willen und für uns Menschen, sowie gerechte Beziehungen zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen müssen Vorrang vor...

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  • 21.11.12
Lokalpolitik

ÖDP zum 4. Armuts- und Reichtumsbericht: Bankrotterklärung der Regierung

Jobst: „Viele Millionen werden zu Verlierern“ „Die Lösung aus der Misere ist so einfach: Zuerst muss das demokratische Grundgerüst saniert und eine am Gemeinwohl orientierte öko-soziale Marktwirtschaft eingeführt werden. Dann müssen wir dem Wachstumszwang, der einhergeht mit der Ausbeutung von Mensch und Natur, endlich entsagen.“ Diese Vorschläge macht Karl Heinz Jobst, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich des jüngst veröffentlichten 4. Armuts- und...

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  • 21.09.12
Lokalpolitik

ÖDP: Staatliche Krippenfinanzierung verfassungswidrig?

Resch: „Kindererziehung ist Dienst an der Gesellschaft“ „Nur eine Gleichberechtigung der Eltern schafft echte Wahlfreiheit.“ Das sagt Dr. Johannes Resch, Sozialpolitiker in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Er bezieht sich auf ein aktuelles, von der von der SPD-Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenes Gutachten zum geplanten Betreuungsgeld. Der SPD-Gutachter kommt zum Schluss, das Betreuungsgeld, das Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen, bekommen sollen, sei verfassungswidrig. Als...

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  • 29.08.12
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Lokalpolitik

Unfug im akademischen Gewande - Deutsche Wirtschaft legt unseriösen Bildungsmonitor vor

Der familienpolitische Sprecher der ÖDP Bayern, Ulrich Hoffmann, hat sich erschüttert über den sogenannten „Bildungsmonitor 2012“ des Instituts der Deutschen Wirtschaft gezeigt. „Was da vorgelegt wurde, ist lächerlicher Unfug im akademischen Gewande“, so Hoffmann. Dem von der deutschen Wirtschaft vorgelegten Bildungsbericht sei das Bildungsniveau der Kinder vollkommen egal, es gehe ausschließlich um die möglichst rasche Verfügbarkeit junger Menschen für den Arbeitsmarkt, beklagt Hoffmann. So...

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  • 23.08.12
Lokalpolitik

Herr Ramsauer und die patriotischen Kennzeichen

Mensch Herr Ramsauer .... Ihre Ideen, weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll. Klar, dass ich sofort mein patriotisches Kennzeichen beantrage. Weg mit UE für Uelzen, es lebe Veerßen Süd. Danke, Herr Ramsauer. Endlich ein Minister, der sein Geld erhlich verdient hat.

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  • 20.08.12
Lokalpolitik

Infostand der Ökologisch-Demokratischen Partei in Stadthagen

Wir möchten Sie, die an Politik interessierten Bürgerinnen und Bürger von Stadthagen und Umgebung, auf unseren Infostand am 18. August, Zeit ca. 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr, Stadthagen, Marktplatz, aufmerksam machen. Wir würden uns freuen, Sie dort zu unseren politischen Ansichten zu informieren.

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  • 16.08.12
Lokalpolitik

Gerechtigkeit statt warmer Worte - Familien brauchen Zeit und Geld

In einem engagierten und gut besuchten Vortrag hat der familienpolitische Sprecher der bayrischen ÖDP, Ulrich Hoffmann, für ein Umdenken in der Familienpolitik geworben. „Gute Familienpolitik ist vorausschauende Sozialpolitik – was wir aber im Augenblick von schwarz-gelb bis rot-grün erleben, ist eine von den kurzfristigen Interessen einer Wirtschaftslobby diktierte Politik gegen Kinder und Familien“, so Hoffmann. Das Sprichwort "Zeit ist Geld" gilt gerade auch für Familien. Vor allem junge...

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  • 11.08.12
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Lokalpolitik

Aktion der ÖDP: Mehr Anerkennung für Erziehung

Fordern Sie Familienministerin Schröder auf, dass das Elterngeld-Gesetz tiefgreifend reformiert wird: Die ÖDP fordert ein Elterngeld, das die Erziehungsleistung anerkennt. Es soll zukünftig in Höhe von monatlich 1000 Euro drei Jahre lang gezahlt werden. Nutzen Sie die im Download bereit gestellt Aktionspostkarte und bestellen Sie weitere Exemplare zum Verteilen an Freunde und Bekannte. http://www.ödp.de/aktuelles/aktionen/gerechtes-elt...

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  • 06.08.12
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Lokalpolitik

Vertrauen in die Finanzmärkte

soll zurückgewonnen werden, indem nunmehr auch Spanien an den Euro-Tropf gehängt wird. Ist schon ein merkwürdiges Schauspiel, mit dem den Steuerzahlern, immerhin handelt es sich hier um deren Geld, weisgemacht werden soll, dass dann alles besser wird. Abgesehen davon, dass wir diese Geschichte schon seit vielen Monaten hören und eine Änderung nur zum Schlechteren erkennbar ist, lohnt es sich, mal genauer hinzugucken. Das Geld soll wieder einmal an die Banken gehen, die es durch leichtfertiges...

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  • 10.06.12
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Lokalpolitik
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ÖDP: Nur Erziehungsgehalt schafft Wahlfreiheit!

Resch: "Betreuungsgeld ist nur Tropfen auf den heißen Stein" "Nur das Erziehungsgehalt gewährt Eltern echte Wahlfreiheit", sagt Dr. Johannes Resch, Sprecher des Arbeitskreises Sozialpolitik in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich der aktuellen Diskussion über das von der Bundesregierung beschlossene Betreuungsgeld. "100 (bzw. 150) Euro Betreuungsgeld im Monat sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ist nicht nachvollziehbar, mit welchen Beträgen Eltern abgespeist werden...

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  • 09.06.12
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Lokalpolitik
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Mies, mies, mies!

„Das Betreuungsgeld ist schädlich. Das Betreuungsgeld ist teuer. Das Betreuungsgeld will niemand - außer der CSU", formulieren die Gegner des geplanten Gesetzes. … außer der CDU. Alleine diese Formulierung geht am Kern der Sache vorbei, sie ist wahrheitswidrig. Denn nicht gefragt wurden offenbar die Eltern, die bereit sind, die gleichsam schöne wie schwere Aufgabe der Erziehung ihrer Kinder innerhalb der Familie auf sich zu nehmen. Gerne unerwähnt bleibt auch, dass niemand gezwungen wird, sich...

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  • 06.06.12
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Lokalpolitik

Sorgen um die Eurozone

„Zu den Sorgen um die Euro-Zone - im Besonderen Spanien und sein angeschlagener Bankensektor - kommen nun auch zunehmend Sorgen um das Weltwirtschaftswachstum", sagt Händler Markus Huber von ETX Capital. Ich kann mich Herrn Huber nur anschließen. Auch ich mache mir große Sorgen um das Weltwirtschaftswachstum und lege dabei die Maßstäbe zugrunde, die wohl auch Herr Huber für die richtigen hält. Meine Sorge beruht allerdings darauf, dass die Wirtschaft tatsächlich weiter wächst. Nicht nur er ist...

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  • 04.06.12
Lokalpolitik

ÖDP zum Bau neuer Stromtrassen

Buchner fordert dezentrale Energieversorgung „Die Stromversorgung in Deutschland soll ganz offensichtlich in der Hand der großen Konzerne bleiben.“ Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Energieexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin bei der Bundesnetzagentur. „Es geht der Kanzlerin darum, für mehr Akzeptanz der Bürger bei den Hochspannungsleitungen zu werben. Damit ist klar, dass hier keinesfalls eine Energiewende hin zu einer dezentralen und...

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  • 03.06.12
Lokalpolitik

Wohl nur eins im Sinn:

Wie kann ich durch die Hintertür das gewinnträchtige Fracking doch noch durchsetzen? Wenn ich die Verlautbarung auf http://www.gastip.de/News/23239/Fracking-Niedersac... lese, dann hoffe ich, dass sie falsch bzw. nur teilweise richtig ist: „Fracking: Niedersachsens Opposition will schärfere Regeln Niedersachsens Opposition will bei unkonventioneller Suche nach Erdgas mit dem umstrittenen Fracking-Verfahren stets eine Umweltverträglichkeitsprüfung zur Pflicht machen. Die Fraktionen von SPD und...

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  • 16.05.12
Lokalpolitik

ÖDP fordert Nein zur Elbvertiefung

Die Ökologisch-Demokratische Partei Niedersachsen fordert die Landesregierung auf, die anstehende Entscheidung zur Elbvertiefung zu überdenken, was, so der Sprecher der ÖDP, Michael Falke, sowohl unter ökonomischen wir unter ökologischen Aspekten nur zu einer Aufgabe des Projekts führen kann. Mittlerweile sehen auch andere Parteien, dass die veranschlagten Kosten nicht ansatzweise den zu erwartenden Bedarf decken. Hinzu kommt, dass Niedersachsen mit dem Tiefwasser-Containerhafen JadeWeserPort...

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  • 02.04.12
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