Netanjahu

Mit der Gründung des Staates Israel in Palästina, flankiert von der UNO, ausgerufen von David Ben Gurion, inzwischen 75 Jahre her, begann der seitdem schwelende und zwischendurch immer wieder brennende palästinensische Nahostkonflikt, der bis auf den heutigen Tag nicht beigelegt werden konnte. Seit 1948 ist vieles geschehen, das mit friedlicher Koexistenz zumeist wenig zu tun hat, Israel immer in der Verteidigerposition, zumeist Selbsttore der durchweg islamisch orientierten angreifenden...

Bewundernswert, diese Israelis! Nein, nicht die Regierung, sondern die Menschen in Israel, die seit Januar unermüdlich auf die Straßen gehen in überwältigender Menge, nachdem die rechts-religiöse Netanjahu-Regierungskoalition eine Justizreform aufs Tapet gebracht hatte, der gemäß das Parlament, die Legislative, in die Lage versetzt werden sollte, Entscheidungen des Obersten Gerichts außer Kraft zu setzen. Ein offensichtlicher Angriff auf die Gewaltenteilung. Und die Demonstranten, welche die...

Meine spontane Antwort: Ja, kann sie, sollte sie aber nicht, darf sie auch nicht, will man die Demokratie nicht zerstören. Deshalb sollte eine Verfassung das verhindern können. Für Israel scheinen da Fragezeichen zu bestehen. Dort gehen die Menschen schon seit längerem auf die Straße, weil sie um ihre Demokratie fürchten. In Deutschland nimmt man die Nachrichten zu dem, was da in Israel geschieht, zwar wahr, entrüstet sich aber nicht. Israel ist ja schließlich unser Freund, dem wir durch unsere...

Die Sicherheit Israels, deutsche Staatsräson, nicht zuletzt deutscher Vergangenheit geschuldet. Man denke an die Rede Merkels vor der Knesset, als sie diese Haltung nicht nur bestätigte, sondern noch bestärkte. Der Eindruck: Deutschland steht an der Seite Israels. Doch womöglich bekommt die Unverbrüchlichkeit in naher Zukunft große Risse. Grund: Die neue israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dessen Likud-Partei ihn nur wieder auf den Schild des Regierungschefs hieven...