NATO

Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterhält mehrere Facebook- Seiten. Darunter auch eine für Unterstützer. Dort versammeln sich keine Mitglieder, sondern am BSW interessierte Leute, Menschen, die vielleicht einmal Mitglied werden oder das BSW auch tatkräftig unterstützen wollen. Nun, unterstützen mag ich es nicht, aber es interessiert mich schon, was das BSW- Umfeld über die Veröffentlichungen des BSW denkt. Also besuchte ich die Facebook- Seite und stieß gleich auf einen für mich interessanten...

Im Juli reiste die BSW Co- Chefin Sevim Dagdelen zum NATO- Gipfel nach Washington D.C. Sie nutzte die Gelegenheit, auch bei einer Anti- NATO Kundgebung aufzutreten. Hier ihr Redebeitrag: "Volkssouveränität statt Vasallentreue" Rede von MdB Sevim Dagdelen bei der Kundgebung „No to NATO – Yes to Peace“ vor dem Weißen Haus in Washington DC am 7. Juli 2024 "Zum 75. Geburtstag der NATO kurz vor dem Washingtoner NATO-Gipfel verblassen drei großen NATO-Mythen. Erster Mythos. Die NATO sei ein...

Das kürzlich von der Bild-Zeitung veröffentlichte Szenario einer zukünftigen Krise, die zu einem militärischen Zusammenstoß zwischen Russland und der NATO führen könnte, hat sowohl in Deutschland als auch im Ausland viel Aufsehen erregt. Diese Prognose sieht sehr realistisch aus und stützt sich angeblich auf Informationen des Verteidigungsministeriums der Bundesrepublik Deutschland. Die von der deutschen Boulevardzeitung beschriebenen Hauptthesen sehen für Europa nicht sehr optimistisch aus....

Sie steht auf Listenplatz 3 der Linken zur kommenden Europawahl: Özlem Alev Demirel- Böhlke (DIE LINKE). Hören wir ihr kurz zu: Rede vor dem Europäischen Parlament am 12.06.2023 "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, merken Sie das eigentlich? Sie diskutieren gerade über den Wiederaufbau der Ukraine, über die eurotransatlantische Integration, während in der Ukraine ein Krieg tobt und während dieser Krieg immer brutalere Ausmaße annimmt und sie diskutieren das, ohne eine einzige...

Putin wird den Europarat nicht über die Verhängung und Aufhebung des Kriegsrechts in Russland informieren. Nach den derzeitigen Vorschriften ist Russland bei der Verhängung des Kriegsrechts oder des Ausnahmezustands verpflichtet, die Generalsekretäre der Vereinten Nationen und des Europarats über jede Abweichung von seinen Verpflichtungen aus internationalen Verträgen und über Einschränkungen der Rechte und Freiheiten der Russen zu informieren. Diese Verpflichtung steht im Einklang mit den...

Die wichtigsten Ereignisse des NATO-Gipfels in Vilnius waren die Zusagen der westlichen Partner der Ukraine, die Waffenlieferungen weiterhin fortzusetzen und zu verstärken, was nach Ansicht von Bündnis-Generalsekretär Stoltenberg für die Ukraine von entscheidender Bedeutung ist. Außerdem wurde der Aktionsplan für die Ukraine gestrichen und damit der Weg Kyjws zum Bündnis wesentlich verkürzt. Ein mehrjähriges Programm zur militärischen Unterstützung der Ukraine und die Einrichtung eines...

Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 sprachen sich Deutschland und Frankreich gegen die Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens in der NATO aus. Nach ihrer Auffassung würden auf diese Weise die Interessen der Russischen Föderation, die ihren Protest gegen die NATO-Erweiterung erklärt hatte, berücksichtigt werden. In Wirklichkeit provozierte diese Position der NATO die aggressive territoriale Expansion Putins. Einige Monate später begann Russland einen Krieg gegen Georgien und...

Die Unvollkommenheit der alten europäischen Sicherheitsarchitektur wurde schon früher angesprochen, aber der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat die Unfähigkeit der Alten Welt gezeigt, auf globale Krisenfälle schnell zu reagieren. Angesichts der Lage der Ukraine an der Ostflanke muss Europa nun sowohl die Verteidigungsdoktrin als auch den Verteidigungssektor auf den neuesten Stand bringen. Die Rolle der Ukraine für die Sicherheit in Europa kann momentan kaum überschätzt werden. Aufgrund...

Nachdem Putin einen umfassenden Krieg gegen die Ukraine vom Zaun gebrochen hat, kann sich kein Land in Europa mehr sicher fühlen. Die territorialen Ambitionen Russlands nehmen dramatisch zu, sollte seine Armee auf dem Schlachtfeld einen Vorteil erlangen. Die Gefahr wird über den MOEL-Ländern schweben. Die ukrainischen Streitkräfte müssen alle zur Bekämpfung der russischen Invasoren erforderlichen Waffen erhalten. Der NATO-Gipfel in Vilnius sollte den weiteren Dialog mit der Ukraine im...

Das gibt es doch nicht! Man weiß doch um die Sorgen der Russen! Die Nato, die imperialistische Bedrohung Russlands, ist heute erweitert worden um Finnland, das eine lange Grenze mit Russland hat. Putins Russland will doch nur Frieden in Sicherheit. Aber die Hegemonialmacht USA will Russland vernichten, daran kann kein Zweifel bestehen. Das arme Russland muss sich verteidigen, will sich das Land nicht aufgeben. Und mit dieser Verteidigung hat das Land seit dem 24.Februar 2022 längst begonnen,...

Definion PRÄVENTIV  Adjektiv BILDUNGSSPRACHLICH vorbeugend, verhütend; eine bestimmte, nicht gewünschte Entwicklung verhindernd "präventive Maßnahmen" T-online also die Ströergruppe hat heute über Äußerungen den ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj aus einer Rede vor dem australischen Lowy Institut in Sydney am Donnerstag (Ortszeit) berichtet und für Aufsehen gesorgt. Selenskyj sprach unter anderem davon, dass die Nato die Möglichkeit eines russischen Atomwaffeneinsatzes verhindern müsse –...

Die Nato hat ihre Strategie verändert. Demnach wird Russland nicht mehr in einer strategischen Partnerschaft gesehen, sondern in einem Bedrohungsszenario seitens Russland. Verantwortlich dafür offensichtlich der Zivilisationsbruch Russlands durch seinen Überfall auf die Ukraine. Die Reaktion der Nato: Aufrüstung und Sicherung der Flanke gegenüber Russland. Die Aufrüstung sehe ich sehr skeptisch, da sie überhaupt nicht nötig ist. Putins Russland, dass sich in der Ukraine schon erstaunlich...

Ich habe die Nase voll von der vorgetäuschten Sympathie der EU für die Ukraine.", so Claire Daley Direktlink: https://www.youtube.com/watch?v=dXzNTA9Bz9U Da ihr sicher auch so schlecht irisch könnt wie ich - hier die Übersetzung: Wir brauchen ein bisschen mehr irisches Temperament! Denn die Aussage im Titel stammt von der linken irischen Politikerin und Europaabgeordnete Claire Daley. “Sollen sie mir erklären, wo und wann die NATO eine konstruktive Rolle gespielt oder zur Schaffung von Frieden...

Über 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges richteten Russland und die NATO 2015 wieder eine direkte Verbindung zwischen ihren Generalstäben ein. Der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte aufgrund der Spannungen im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise im Dezember 2014 angeregt, wieder eine ständige Verbindung für Krisenfälle einzurichten. Sowohl der NATO-Oberbefehlshaber für Europa als auch der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses haben die Erlaubnis, sich mit...

Bei allem Verständnis für die katastrophale Lage der Ukraine, erwarte ich auch Verständnis für das verantwortungsvolle Verhalten unserer Regierung, häufig von ukrainischen Politikern als Zögerlichkeit kritisiert, die unbedingt vermeiden will und muss , blauäugig in einen großen Krieg zu stolpern. Vor diesem Hintergrund empfinde ich die sicher notwendigen Forderungen bestimmter Waffen seitens des ukrainischen Botschafters in Deutschland dennoch als ziemlich dreist. Seine ignoranten, rüpelhaften...

Der folgende Text stammt von einer Rundmail, welche von der GEW verschickt wurde, in dem die Kundgebung angekündigt wurde. Den Text habe ich unverändert übernommen. Am kommenden Samstag, um 14:00 findet vor dem Erwin-Piscator-Haus in Marburg eine Kundgebung unter dem Titel „100 Milliarden bessere Ideen“ statt. Durchgeführt wird sie von der Interventionistischen Linken Marburg gemeinsam mit Fridays for Future und der Seebrücke. 100 Milliarden bessere Ideen! Umverteilung statt Aufrüstung!...

IALANA (International Association of Lawyers against Nuclear Arms) ist aus Sorge um die menschliche Zivilisation angesichts der Bedrohung durch atomare, biologische und chemische Massenvernichtungswaffen entstanden. Im Zentrum der Bemühungen von IALANA steht deshalb, nach der erfolgten vertraglichen Ächtung der B- und C-Waffen, nun ein weltweites und wirksam kontrolliertes Verbot aller Nuklearwaffen zu erreichen.  Diese Bemühungen wurden 2017 durch die Verleihung des Friedensnobelpreises an...

Eine der kanonischen Tragödien im Europa des zwanzigsten Jahrhunderts war die Bombardierung der spanischen Stadt Guernica durch die Nazis, bei der die Einwohner ums Leben kamen. Aber das war im April 1937, und der Tod von 120 Spaniern, Zivilisten auf einmal, war genug, um die Welt zu erschüttern! Der europäische Kontinent erlebt heute die turbulenteste Phase seiner politischen und wirtschaftlichen Entwicklung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Aber die europäischen Eliten, die die höllischen...

Zeitenwende, der Begriff, den Bundeskanzler Olaf Scholz plakativ über die Entscheidung der Bundesregierung gestellt hat, zum einen der Ukraine Waffen zu liefern und zum anderen eine Aufrüstung der zugegebenermaßen schwachen Bundeswehr einzuläuten - ein fragwürdiger, womöglich ein gefährlicher Begriff mit gefährlichen Konsequenzen. Warum eine Zeitenwende? Nur, weil im Kreml ein Machtbesessener, ein Größenwahnsinniger sitzt, der einem rücksichtslosen und menschenverachtenden Wahn anhängt, der...

In einer bemerkenswerten Rede kündigte der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, einen Kurswechsel in der russischen Politik im Ukraine-Konflikt an. Weil die Ukraine unter Duldung von EU und Deutschland seit 8 Jahren ihren Verpflichtungen aus dem völkerrechtlich verpflichtenden Abkommen Minsk II nicht nachkommt, schafft Russland jetzt ebenfalls Fakten und erkennt die Volksrepubliken Donezk und Lugansk als selbstständige Staaten an. Zu diesen Vorgängen gibt es einen Aufruf, den...

Das Ende der Olympischen Winterspiele in China rückt näher. Am Sonntag ist die Abschlussfeier, bei der China erfolgreiche und friedliche Spiele wird feiern können. Xi Jinping wird ein China zuträgliches Resümee ziehen, zumal sich alle an den Spielen Beteiligten brav unpolitisch verhalten haben werden, auch Russland, das bis dahin keinen Schatten auf die Spiele und China geworfen haben wird. Putin und Xi sind schließlich befreundete Herrscher. Nach den Spielen kann die Ukrainekrise bzw. Russland...

Sollte man nicht jegliche Bedrohungslagen, weltweit abbauen, so dass ein Sicherheitsbedürfnis gar nicht erst möglich werden muss? Nach meiner Meinung, will doch JEDER nur in Frieden leben! …. Und Entwicklungen in Richtung Demokratie müssen letztlich aus dem Land selbst heraus erwachsen – Man kann Demokratie nicht mit Kriegen erzwingen (da spielen Entwicklungen, Kultur usw. eine große Rolle, wie uns doch z.B. Afghanistan zeigt, man muss Bürger mitnehmen)! Strittige Fragen kann man nur mittels...

Putin, Lawrow und andere Regierungsvertreter Russland werden nicht müde, die ihnen unterstellte Absicht einer Invasion in die Ukraine zu dementieren. Die russische Seite spricht gar von Hysterie des Westens, was einen möglichen Krieg betrifft. Deshalb nehmen wir doch einfach mal an, dass Russland aufrichtig ist, keinen Krieg ins Kalkül zieht, seine Manöver zu Ende führt und anschließend seine Truppen wieder in deren angestammte Standorte zurückschickt. Was bliebe dann als veränderte...

Krieg oder Frieden? Eindeutige Antwort: Frieden! Das Verhältnis von uns Menschen untereinander ist sowohl geprägt von Vertrauen als auch von Argwohn. Aber weder die eine noch die andere Haltung ist ein Garant dafür, auf dem richtigen Weg zu sein. Dass der richtige Weg, sollte es einen geben, auf den man sich verständigen kann, nicht ohne Weiteres zu erkennen ist, zeigt sich auch in der Ukrainekrise.  "Widersteht nicht dem, der böse ist, sondern wenn dich jemand auf deine rechte Wange schlägt,...

„Frieden auf Erden“ ist der Kern der Weihnachtsbotschaft. In vielen Variationen wird diese Botschaft auch von den Regierenden dieser Welt den Regierten an Weihnachten und Neujahr feierlich übermittelt. Dass im alltäglichen Regierungshandeln von der Botschaft nicht mehr viel bleibt, sieht jeder, der eine Zeitung aufschlägt oder Nachrichten in anderen Medien verfolgt. Doch es gibt Hoffnung. Nahezu unbemerkt von lokalen und überregionalen Leitmedien veröffentlichte am 5. Dezember eine Gruppe...

Der nachstehende Artikel von Uli Gellermann (Die Macht um Acht) erschien am 11. Juni 2021 auf dem Portal Rationalgalerie. Dort finden Sie viele lesenswerte Artikel rund um die Themen "Frieden", "Freiheit" und "Demokratie". Der Grüne Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin ist ein Erfinder: Er hat in einer Bundestagsdebatte jüngst eine „korrupte Pipeline“ erfunden. Das ist eine sprachliche Innovation; ist es dem Historiker doch gelungen, einem Ding eine menschliche Eigenschaft zuzuordnen. Aber es...

Mit der Stärkung ihrer Kommando- und Streitkräftestruktur reagiert die Nato vor allem auf die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands. Insbesondere östliche Bündnispartner fühlen sich bedroht, seit der große Nachbar 2014 mit der Unterstützung pro-russischer Separatisten in der Ukraine begann und sich die Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibte. Nachzulesen hier: Nato startet neues Atlantik-Kommando in USA!  Wer bedroht eigentlich wem ? Nachdem die europäischen Staaten im organisatorischen...

- Offener Brief an Verteidigungsministerin Frau Annegret Kramp-Karrenbauer zur NATO Übung Defender 2020 - Marco Henrichs ist Extremschwimmer und startet als deutscher Athlet für den Schwimmstützpunkt der Wolgaregion. Seit Jahren setzt er sich für die russisch-deutsche Freundschaft ein. In einem offenen Brief kritisiert er das Großmanöver der NATO. "Mit transatlantischer Treue in den Wahnsinn!" Sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin! Ich schreibe Ihnen heute als besorgter Familienvater und...

Dieser Beitrag ist am Samstag, den 14. Juli im Internetblog RubIkon erschienen. Das bevorstehende Treffen zwischen Trump und Putin ruft Unbehagen und Nervosität in westlichen Regierungskreisen und den Leitmedien hervor. Was, wenn es zu einer Wiederannäherung kommt? Was, wenn dem Westen der mühsam aufgebaute Feind abhanden kommt? Brian Cloughley über die vage Hoffnung auf Trumps ausgestreckte Hand inmitten der verbalen und militärischen Aufrüstung der NATO-Staaten. Das...