NATO

Es ist schon interessant, wie Weltordnungen sich ändern. Vor Jahrzehnten gab es noch den dominierenden Ost-West Gegensatz, Herrschaftssyteme einer kommunistischen Partei und Planwirtschaft gegen Herrschaftssysteme parlamentarischer Demokratie und Marktwirtschaft, militärisch insbesondere verkörpert im Warschauer Pakt und in der Nato. Daneben Staaten, die nicht in die damit einhergehenden Bündnisse eingebunden waren und diese Bipolarität ohne nennenswerte Einflussnahme begleitet haben. Der...

Sollte man nicht jegliche Bedrohungslagen, weltweit abbauen, so dass ein Sicherheitsbedürfnis gar nicht erst möglich werden muss? Nach meiner Meinung, will doch JEDER nur in Frieden leben! …. Und Entwicklungen in Richtung Demokratie müssen letztlich aus dem Land selbst heraus erwachsen – Man kann Demokratie nicht mit Kriegen erzwingen (da spielen Entwicklungen, Kultur usw. eine große Rolle, wie uns doch z.B. Afghanistan zeigt, man muss Bürger mitnehmen)! Strittige Fragen kann man nur mittels...

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt, kann kein ebenbürtiger Vertragspartner sein. Im Nordatlantikvertrag haben...

Unter dem Thema „Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht“ organisierten die deutsche Sektion der Juristenorganisation IALANA (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms, Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen) und Prof. Andreas Fischer-Lescano, Leiter des Zentrums für Europäische Rechtspolitik (ZERP) an der Universität Bremen, einen dreitägigen Kongress in der Hansestadt . Zahlreiche weitere Organisationen waren...