Bundesverfassungsgericht prüft Kampfeinsatz in Afghanistan
Eines vorneweg: Wenn bei kriegs- oder kriegsähnlichen Handlungen die Zivilbevölkerung zu Schaden kommt, ist es bitter und tragisch, es soll auch einer Prüfung unterliegen. Nun soll das Verfassungsgericht prüfen, ob der "Einsatzbefehl" eines deutschen Oberst rechtens bzw. angemessen war. Dies macht die Lage unserer betroffenen Soldaten welche auf den "Kriegsschauplätzen" in aller Welt im "Auftrag" der UN ihren Dienst versehen, sicher nicht leichter. Rechtlagen und Rechtsauffassungen müssten vor...
60 Jahre NATO und kein Ende?
Am 1.Januar 2009 wurde die NATO schon wieder erweitert: Der alte "Feind" Albanien sowie Kroatien werden in die Allianz aufgenommen. 60 Jahre wird sie nun alt, hat einen Krieg erfolgreich geführt (gegen Serbien) und uns in einen weiteren verwickelt (Afghanistan) aber auch die Sowjetunion in die Knie gezwungen und die deutsche Einheit ermöglicht. Es wird im nächsten Jahr noch viele Rückblicke und Ausblicke geben. Am 4. April 1949 – zunächst auf 20 Jahre – war das Hauptquartier in Paris...