NATO

Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterhält mehrere Facebook- Seiten. Darunter auch eine für Unterstützer. Dort versammeln sich keine Mitglieder, sondern am BSW interessierte Leute, Menschen, die vielleicht einmal Mitglied werden oder das BSW auch tatkräftig unterstützen wollen. Nun, unterstützen mag ich es nicht, aber es interessiert mich schon, was das BSW- Umfeld über die Veröffentlichungen des BSW denkt. Also besuchte ich die Facebook- Seite und stieß gleich auf einen für mich interessanten...

Im Juli reiste die BSW Co- Chefin Sevim Dagdelen zum NATO- Gipfel nach Washington D.C. Sie nutzte die Gelegenheit, auch bei einer Anti- NATO Kundgebung aufzutreten. Hier ihr Redebeitrag: "Volkssouveränität statt Vasallentreue" Rede von MdB Sevim Dagdelen bei der Kundgebung „No to NATO – Yes to Peace“ vor dem Weißen Haus in Washington DC am 7. Juli 2024 "Zum 75. Geburtstag der NATO kurz vor dem Washingtoner NATO-Gipfel verblassen drei großen NATO-Mythen. Erster Mythos. Die NATO sei ein...

Zwischen Freitagmorgen und Samstagmorgen (ca. 03:00 Uhr MEZ) durchquerten die Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG und der Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN die als Formosastraße (Taiwanstraße) bekannte Passage zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren passierte die deutsche Marine nun wieder die Straße von Taiwan. Trotz aller Warnungen durch die Volksrepublik China. „Internationale Gewässer sind internationale Gewässer. Es ist der kürzeste und...

Hier habe ich einen außer dienst gestellten Lockheed F-104 „Starfighter“ der Türkischen Luftwaffe (Türk Hava Kuvvetleri) in Freiluftmuseum (Vecihi Hürkuş) fotografiert.  Neben 48 F-104G aus Produktion von Lockheed und Canadair wurden 40 F-104S in Italien bestellt. Zusätzlich erwarb die Türkei später zahlreiche CF‑104, CF‑104D, F‑104G und TF‑104G aus anderen NATO-Staaten und hatte insgesamt über 400 Flugzeuge im Dienst, die jedoch häufig recht bald außer Dienst gestellt wurden und als...

Das Nordatlantikbündnis hält von 9. bis 11. Juli 2024 in Washington ein Gipfeltreffen ab und feiert sich selbst: 75 Jahre NATO. Im Sicherheitskonzept der NATO gilt „nukleare Abschreckung“ als Kernelement der Bündnispolitik. Kürzlich teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit, auf dem Jubiläumsgipfel stehe die „Anpassung der nuklearen Fähigkeiten an die aktuelle Sicherheitsumgebung“ auf der Tagesordnung. In diesem Bereich sei bereits ein „erheblicher Fortschritt“ erzielt worden, u.a. durch...

Der Nordatlantikrat hat beschlossen, den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte als Nachfolger von Jens Stoltenberg zum nächsten NATO-Generalsekretär zu ernennen. Herr Rutte tritt sein Amt als Generalsekretär am 1. Oktober 2024 an, wenn die Amtszeit von Herrn Stoltenberg nach zehn Jahren an der Spitze des Bündnisses endet. Die NATO-Verbündeten wählten am Mittwoch den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte zum nächsten NATO-Boss, da der Krieg in der Ukraine vor ihrer Haustür...

"Die NATO sieht sich als Verteidigungsbündnis, das Demokratie und Menschenrechte achtet. Zugleich wird jemand wie Julian Assange gefoltert und eingesperrt..." (Sevim Dagdelen, 03. Mai 2024) Das ist völlig richtig. Julian Assange wurde von Jens Stoltenberg persönlich entführt und ins Bernsteinzimmer eingeschlossen. Dort wurde er wochenlang per Dauerbeschallung mit Songs von Konstantin Wecker, Reinhard Mey und Diether Dehm mental destabilisiert. Auch der entführte "Nemo" (maritimer Ex-...

Demonstration gegen Panzerverladung am Rostocker Hafen Für ein Meer des Friedens  Unsere Zeit (UZ), Zeitung der DKP vom 10. Mai 2024 von Gudrun Stelmaszewski 400 Friedensbewegte folgten am vergangenen Sonntag dem Aufruf des Friedensbündnisses Norddeutschland, um gegen die Verladung von Panzern und Waffenexporte am Rostocker Hafen zu demonstrieren. Sie wandten sich dagegen, dass die Infrastruktur in Deutschland als Logistik-Drehscheibe für die NATO herhalten muss. Im Aufruf forderte das Bündnis,...

Ein weiterer Entwicklungshilfe-Einsatz mit dem SES (Senior-Experten-Service). Die Hauptstadt  Chișinău ist vielen unbekannt. Ich habe dort nette Menschen kennengelernt, die damals, und wohl auch heute noch, in überwiegend ärmlichen Verhältnissen leben. Und weil das so ist, gibt es auch da wie überall, wo Menschen darben, Korruption. Das Land war seinerzeit ein Teil der Sowjetunion, und bei deren Zerfall hat sich ein schmaler Streifen abgespalten, dass sich Transnistrien nennt. Dort ist Russland...

Am 24. März jährt sich ein dunkles Kapitel der jüngeren europäischen Geschichte: die NATO-Bombardierung Jugoslawiens im Jahr 1999. Während die internationale Gemeinschaft oft das Eingreifen als notwendige Maßnahme zur Beendigung der Gewalt im Kosovo betrachtet, bleibt es dennoch ein umstrittenes und schmerzhaftes Ereignis, das nichts anderes als Verletzung der Souveränität eines Staates und Verbrechen gegen die Menschlichkeit war. Die NATO-Bombardierung wurde initiiert, um die serbischen...

Hier habe ich in Eskişehir bei der Freiluft-Museum (Vecihi Hürkuş) diesen ausgemusterten „Starfighter“ fotografiert. Die Lockheed F-104 „Starfighter“ ist ein einstrahliges Kampfflugzeug aus US-amerikanischer Produktion. Hergestellt wurde der „Starfighter“ durch die Lockheed Corporation in Burbank. Ab 1956 bauten Lockheed und später auch kanadische und europäische Lizenznehmer das Modell in großer Stückzahl. Die F-104 gehörte zur sogenannten Century-Reihe (F-100 bis F-110) und war als reiner...

Das kürzlich von der Bild-Zeitung veröffentlichte Szenario einer zukünftigen Krise, die zu einem militärischen Zusammenstoß zwischen Russland und der NATO führen könnte, hat sowohl in Deutschland als auch im Ausland viel Aufsehen erregt. Diese Prognose sieht sehr realistisch aus und stützt sich angeblich auf Informationen des Verteidigungsministeriums der Bundesrepublik Deutschland. Die von der deutschen Boulevardzeitung beschriebenen Hauptthesen sehen für Europa nicht sehr optimistisch aus....

„Wir müssen diese Waffen vernichten, bevor sie uns vernichten“, sagt der UN-Gneralskretär António Guterres über die Atomwaffen. Die wöchentliche Mahnwache des Marburger Bündnisses "Nein zum Krieg!"  nimmt diesen Gedanken als Thema auf. Die Mitglieder des Bündnisses fordern den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Atomwaffenverbotsvertrag (Details hier). Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet allen Vertragsstaaten die Herstellung, den Besitz und den Einsatz von Atomwaffen.In...

Sie steht auf Listenplatz 3 der Linken zur kommenden Europawahl: Özlem Alev Demirel- Böhlke (DIE LINKE). Hören wir ihr kurz zu: Rede vor dem Europäischen Parlament am 12.06.2023 "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, merken Sie das eigentlich? Sie diskutieren gerade über den Wiederaufbau der Ukraine, über die eurotransatlantische Integration, während in der Ukraine ein Krieg tobt und während dieser Krieg immer brutalere Ausmaße annimmt und sie diskutieren das, ohne eine einzige...

VERÖFFENTLICHT 7. JULI 2023 · AKTUALISIERT 10. JULI 2023 Plenarrede am 6. Juli 2023 im Rahmen der Beratung des Antrags der CDU/CSU-Fraktion „Den Nato-Gipfel in Vilnius zum historischen Wendepunkt für europäische Sicherheit und transatlantische Lastenteilung machen“ (20/7588). Sevim Dağdelen (DIE LINKE): "Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem NATO-Gipfel in Litauen droht eine weitere Eskalation. Allen Ernstes wird nämlich ein Antrag der Ukraine für einen sofortigen NATO-Beitritt...

Ja, die AfD hält nicht viel von einer Abgabe von Entscheidungsbefugnissen Deutschlands an überstaatliche Instanzen, nicht viel von westlicher Bindung, insbesondere nicht viel von Bündnissen wie der EU oder der NATO. Deutschland first, so lautet die unausgesprochene Parole der AfD. Eine nationalistische Sichtweise. Deutsche Politik hat sich nur um Deutschland zu kümmern, bestimmt nicht um Krisensituationen außerhalb des Landes wie etwa um die Ukraine. Darüber hinaus hält die Partei auch nichts...

Der IRAK-KRIEG - Damals ein starkes Signal! (es war für Deutschland eine richtige zudem souveräne Entscheidung) „Als die Bundesrepublik die Beteiligung am Irakkrieg verweigerte und die USA auf das Verbot eines Angriffskrieges hinwies, hat sie gegenüber der Supermacht ihre Souveränität behauptet - ihre Souveränität sowohl im klassischen als auch im modernen Sinne des Wortes: im klassischen, herrschaftlichen Sinne, weil sie sich das Recht vorbehielt, frei über Krieg und Frieden zu entscheiden; im...

Putin wird den Europarat nicht über die Verhängung und Aufhebung des Kriegsrechts in Russland informieren. Nach den derzeitigen Vorschriften ist Russland bei der Verhängung des Kriegsrechts oder des Ausnahmezustands verpflichtet, die Generalsekretäre der Vereinten Nationen und des Europarats über jede Abweichung von seinen Verpflichtungen aus internationalen Verträgen und über Einschränkungen der Rechte und Freiheiten der Russen zu informieren. Diese Verpflichtung steht im Einklang mit den...

Die wichtigsten Ereignisse des NATO-Gipfels in Vilnius waren die Zusagen der westlichen Partner der Ukraine, die Waffenlieferungen weiterhin fortzusetzen und zu verstärken, was nach Ansicht von Bündnis-Generalsekretär Stoltenberg für die Ukraine von entscheidender Bedeutung ist. Außerdem wurde der Aktionsplan für die Ukraine gestrichen und damit der Weg Kyjws zum Bündnis wesentlich verkürzt. Ein mehrjähriges Programm zur militärischen Unterstützung der Ukraine und die Einrichtung eines...

Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 sprachen sich Deutschland und Frankreich gegen die Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens in der NATO aus. Nach ihrer Auffassung würden auf diese Weise die Interessen der Russischen Föderation, die ihren Protest gegen die NATO-Erweiterung erklärt hatte, berücksichtigt werden. In Wirklichkeit provozierte diese Position der NATO die aggressive territoriale Expansion Putins. Einige Monate später begann Russland einen Krieg gegen Georgien und...

Die Unvollkommenheit der alten europäischen Sicherheitsarchitektur wurde schon früher angesprochen, aber der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat die Unfähigkeit der Alten Welt gezeigt, auf globale Krisenfälle schnell zu reagieren. Angesichts der Lage der Ukraine an der Ostflanke muss Europa nun sowohl die Verteidigungsdoktrin als auch den Verteidigungssektor auf den neuesten Stand bringen. Die Rolle der Ukraine für die Sicherheit in Europa kann momentan kaum überschätzt werden. Aufgrund...

Die Unterstützung für die Annullierung des Aktionsplans für die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, die sich bereits das zweite Jahr in einem blutigen Krieg mit Russland befindet, gewinnt in den letzten Tagen immer mehr Anhänger und weniger Skeptiker. Ein vereinfachter Beitrittsplan für die Ukraine könnte neben den bereits angekündigten bilateralen Sicherheitsgarantien eine von mehreren Komponenten des politischen Pakets sein, das Kyjiw auf dem für Juli geplanten Gipfel in Vilnius angeboten wird....

Fotos:©Wunibald Wörle

Nachdem Putin einen umfassenden Krieg gegen die Ukraine vom Zaun gebrochen hat, kann sich kein Land in Europa mehr sicher fühlen. Die territorialen Ambitionen Russlands nehmen dramatisch zu, sollte seine Armee auf dem Schlachtfeld einen Vorteil erlangen. Die Gefahr wird über den MOEL-Ländern schweben. Die ukrainischen Streitkräfte müssen alle zur Bekämpfung der russischen Invasoren erforderlichen Waffen erhalten. Der NATO-Gipfel in Vilnius sollte den weiteren Dialog mit der Ukraine im...

Proteste gegen Air Defender 2023 sind notwendig: Bremer Friedensforum unterstützt Demonstration in Wunstorf Einen Vorgeschmack auf die Zunahme militärischen Flugverkehrs in der gegenwärtigen kritischen Sicherheitslage in Europa liefert das NATO-Luftmanöver “Air Defender 2023”. Elf Tage lang werden vom 12. bis 23. Juni über 200 Militärmaschinen in drei Lufträumen über Deutschland Übungen abhalten. Insgesamt sind rund 250 sogenannte „Sorties“, militärische Flugbewegungen, pro Tag...

Die Presse berichtet, dass im Juni das Nato-Manöver „Air Defender 23“ den Flugverkehr in und über Düsseldorf massiv beeinträchtigen wird. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Deshalb frage ich aus aktuellem Anlass die Verwaltung 1.) Wie konkret hat Flughafen Düsseldorf (Geschäftsführung, Aufsichtsrat) im Vorfeld der Nato-Übung „Air Defender 23“ gegen die nun in der Presse lesbaren Einschränkungen und Behinderungen des zivilen...

Das gibt es doch nicht! Man weiß doch um die Sorgen der Russen! Die Nato, die imperialistische Bedrohung Russlands, ist heute erweitert worden um Finnland, das eine lange Grenze mit Russland hat. Putins Russland will doch nur Frieden in Sicherheit. Aber die Hegemonialmacht USA will Russland vernichten, daran kann kein Zweifel bestehen. Das arme Russland muss sich verteidigen, will sich das Land nicht aufgeben. Und mit dieser Verteidigung hat das Land seit dem 24.Februar 2022 längst begonnen,...

Ein voller Himmel mit F-16, F-35 und B-1B-Bombern werden sich im Juni bei der geplanten gemeinsamen Verlegeübung „Air Defender 2023“ über Deutschland lautstark entwickeln. Zudem soll es drei Übungslufträume geben: Luftraum Nord - Schleswig Holstein, Niedersachsen (entlang der Nordseeküste und über der Nordsee) Luftraum Ost - Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Brandenburg, Sachsen Luftraum Süd - Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland Dieses Kampfjet-Manöver „Air Defender 2023“ ,...

Definion PRÄVENTIV  Adjektiv BILDUNGSSPRACHLICH vorbeugend, verhütend; eine bestimmte, nicht gewünschte Entwicklung verhindernd "präventive Maßnahmen" T-online also die Ströergruppe hat heute über Äußerungen den ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj aus einer Rede vor dem australischen Lowy Institut in Sydney am Donnerstag (Ortszeit) berichtet und für Aufsehen gesorgt. Selenskyj sprach unter anderem davon, dass die Nato die Möglichkeit eines russischen Atomwaffeneinsatzes verhindern müsse –...

Es ist schon interessant, wie Weltordnungen sich ändern. Vor Jahrzehnten gab es noch den dominierenden Ost-West Gegensatz, Herrschaftssyteme einer kommunistischen Partei und Planwirtschaft gegen Herrschaftssysteme parlamentarischer Demokratie und Marktwirtschaft, militärisch insbesondere verkörpert im Warschauer Pakt und in der Nato. Daneben Staaten, die nicht in die damit einhergehenden Bündnisse eingebunden waren und diese Bipolarität ohne nennenswerte Einflussnahme begleitet haben. Der...