Merkel

Beiträge zum Thema Merkel

Lokalpolitik

Frage des ausgehenden Jahres: Wie lange geben wir der Ampel?

Angela Merkel, noch einige Tage geschäftsführende Bundeskanzlerin, ist mit dem Großen Zapfenstreich bereits verabschiedet. Sie führt wohl noch einige wichtige Telefonate, bemüht sich vielleicht noch um eine Deeskalation des Konflikts um die Ukraine, eventuell sogar mit Erfolg. Ansonsten richtet sie sich auf ihren Ruhestand ohne politische Verantwortung ein. Es ist nur noch eine Frage von Tagen, bis Olaf Scholz der neue Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird und es zu einer Ampelregierung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 03.12.21
  • 24
  • 1
Lokalpolitik
KOMPASS verlegt!
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F - Freude bei DAX & Co. durch Deutschlands Krankenversicherung

Kanzlerin Merkel zur bedrückenden Ökonomisierung der Pflege ..."War es richtig gewesen, die Pflege so von den Krankenhäusern abzukoppeln." Quelle: Welt-am-Sonntag-02.11.2014 ..."Die Bundesärztekammer (BÄK) äußerte sich besorgt über das Vordringen von Kapitalinvestoren." ..."Der jüngste Trend könnte sich kritisch auf die Unabhängigkeit der ärztlichen Entscheidungen auswirken."  Quelle: Das-Parlament Nr. 4+5 vom 21.01.2019 Kranken- und Pflegekassenbeiträge von rund -10- Prozent des...

  • Berlin
  • Berlin
  • 25.01.19
  • 2
Lokalpolitik
Die Kanzlerin "immer unter Dampf"! | Foto: Bundesregierung

Nun ist sie vereidigt, die dritte Regierung Merkel! -- Der Wille zum puren Machterhalt hat wohl geholfen alle Hindernisse zwischen SPD und CDU/CSU zu überwinden!

Nun ist sie vereidigt, die dritte Regierung Merkel! Der Wille zum puren Machterhalt hat wohl geholfen alle Hindernisse zwischen SPD und CDU/CSU zu überwinden! Beide Parteien versuchen jetzt die Forderungen ihrer jeweiligen Klientel zu Erfüllen! Doch wer kann das bezahlen? Werden da wieder Schulden gemacht, unter denen die nächsten Generationen zu Leiden haben? Oder kommen doch direkte und indirekte Steuerlasten auf den Bürger zu? Was für ein Kabinett wurde da zusammengezimmert? Herausragend...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.12.13
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
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Mit AVAAZ die Energiewende retten!

Ich habe mich schon häufiger zu dem Thema geäußert, zuletzt hier Jetzt bietet AVAAZ eine Aktion in diesem Sinne zu handeln. Ich empfehle die Doppelstrategie: Bei AVAAZ mitmachen und Grün wählen! ......?............ Aktualisierung 20.09.2013: Wer jetzt noch Zweifel hat über die Positionen der Parteien zur Energiewende, dem empfehle ich die BUND-Aktion: http://www.bund.net/index.php?id=16747&wahlkreis=4... ?......................... In unserem Wahlkreis (Hannover Land1) kandidiert der derzeitige...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 12.09.13
  • 5
Lokalpolitik

Manchmal muß man eben Mumm haben.

Ich bin doch flitzebogenmäßig gespannt. Die Meinungsforscher haben die deutsche Volksseele genauestens untersucht und abgefragt. Allerdings ohne den heißen Wahlkampf. Der erwartet uns nach den Sommerferien. Viele haben ein diffuses Gefühl entwickelt und wollen der FDP an den Kragen. Doch wer einen Blick auf Personen und Programme wirft, hat es nicht leicht. Sozialismus der Linken, sozial und demokratisch mit diesen Worten wirbt die SPD, einen Sack Versprechungen bietet die CDU. Piraten...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 02.07.13
  • 10
Lokalpolitik
Foto: HF, Nachdenseiten..

Merkels Kundusgate; Pressemitteilung von Jan van Aken.

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

  • Berlin
  • Berlin
  • 14.12.09
  • 7
Lokalpolitik

Schönte Kohl-Regierung Atom-Gutachten?

ie "Süddeutsche Zeitung" ist in den Besitz von Dokumenten gelangt, nach denen die Kohl-Regierung massiv Einfluss auf Wissenschaftler genommen hat, die ein Gutachten zur Eignung von Gorleben als Atom-Endlager erstellten. So sollte z.B. in der Zusammenfassung stehen, dass "berechtigte Hoffnung besteht, dass im Salzstock Gorleben ein Endlager für alle Arten von radioaktiven Abfällen" eingerichtet werden könnte. Die christlich-liberale Bundesregierung unter Helmut Kohl hat 1983 massiv Einfluss auf...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
  • 1
Lokalpolitik
OHscar

Bericht aus Berlin..... | SPD | Berlin

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.10.08
  • 1
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