Merkel

Null Tote = rechtliche Festlegung von Ex-Verkehrsminister Dr. Andreas Scheuer, CSU. Gilt für Langenhagen. VwV StVO Oberstes Ziel - für die Lenkung und Regelung des öffentlichen Verkehrs - ist die Verkehrssicherheit: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." Verantwortlich Veranlasst von Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister in der Regierungszeit von Dr. Angela Merkel, CDU,...

Deutschlands Pflichtbeiträge beschert Krankenhaus-Betreiber ----- Geld von Arbeitnehmern und Rentnern, was Monat für Monat von jedem Euro-Einkommen als Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen wird. ----- Damit Macher im Ausland Vermögen bunkern können. ----- Beispiele aus ARD-Monitor-16.02.2017 ...Luxus im Steuerparadies Malta ----- Bitte genau hinhören, Medien haben recherchiert, sind aber leider nicht auf den Punkt gekommen, um zu sagen, dass Politik dies Vermögen durch politischen...

...*40* Millionen Wohngeld-Datenabgleiche --- *16* Millionen Bürger mit Rente von -834- EUR, im Vergleich Beamtenpension -2.617- EUR --- *6,9* Millionen Minijobber mit durchschnittlich -282- EUR Monatsgage----- Reicht Arbeits- und Renteneinkommen nach Zahlung von Wohnkosten nur für die elementarsten Dinge, bricht die Mittelschicht, der Mittelstand weg. ----- Wäre auch der Berufsstand Steuerberater in Gefahr. ----- Deutschlands Experten-Verband mit mehr als -90.000- Mitglieder sollten bei der...

Die Frankfurte Allgemeine Zeitung hat heute den wohl besten Beitrag zur Causa Guttenberg veröffentlicht. http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B...~EFD4E1E1A128C4A388760CEE978C4A7A1~ATpl~Ecommon~Scontent.html Hier der Text: "Vgl. auch Guttenberg 2009 Auf siebzig Prozent aller Seiten der Doktorarbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg finden sich Plagiate. Wer hier am Werk war, wusste, was er tat. Seine Verteidiger ficht das nicht an. Was von ihren Argumenten zu halten ist. Von Jürgen...

Im Interesse von Wirtschaftlichkeit, Verlässlichkeit und Klimaverträglichkeit brauchen wir die Kernenergie noch auf unbestimmte Zeit Anlässlich der Erklärung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Zukunft der Kernenergie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: In der heutigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion machte die Bundes¬kanzlerin von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch. Es ist richtig und wichtig,...

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

Wahlprogramme sind meist relativ unverbindlich gehalten und häufig schon allein vom Umfang her zu groß, als dass sich Otto-Normalverbraucher das Ding von vorn bis hinten durchliest. Auf den Internetseiten der Union habe ich aber etwas besonderes entdeckt: Es gibt dort eine Karte mit sechs Zukunftsprojekten, die die Union im Falle einer Wiederwahl ganz besonders fördern will. Angela Merkel und ihr Team blicken nach vorn. Gerade in der Krise halte ich dies für besonders wichtig. Denn heute wird...

11.06.2009 Bericht aus Berlin... Die Europawahl ist vorbei. Die Schuldzuweisungen sind ausgesprochen. Endlich ist wieder etwas Ruhe eingekehrt. Endlich Ruhe? CDU, CSU, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italienchef Silvio Berlusconi sind zufrieden, können sie doch endlich zusammen unter dem Deckmantel der Europäischen Volkspartei EVP konstruktiv rechts ausgerichtete Politik auf der Ebene Europas betreiben. Berlusconis neue rechte Partei „Volk der Freiheit“ (Popolo Della Liberta, PDL)**), ein...

Großer Erfolg für europäische Christdemokraten / EVP-Fraktion eindeutiger Sieger der Wahlen zum Europäischen Parlament: CDU und CSU bleiben die bestimmende deutsche Kraft im Europaparlament. Sie bleiben auch weiterhin die größte nationale Gruppe in der insgesamt gestärkten Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). "Wir sind die Europaparteien in Deutschland. Wir bedanken uns für das Vertrauen der Menschen", sagte der Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber (CSU)....

Es ist richtig, dass die Bundeskanzlerin das Ministergespräch selbst leiten wird! Anlässlich der Entscheidung der Bundeskanzlerin, das Thema „Bad Bank“ zur Chefsache zu machen, erklären der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Dr. Georg Nüßlein: Es ist richtig, dass die Bundeskanzlerin das Ministergespräch zur Bereinigung deutscher Bankbilanzen von hochriskanten Wertpapieren selbst leiten...