Merkel

Beiträge zum Thema Merkel

Lokalpolitik
Null Tote = Vision Zero". Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister erließ diese Vorschrift unter Dr. Angela Merkel, Ex-Bundeskanzlerin: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm

"Vision Zero" = null Verkehrstote ist verbindlich festgeschrieben: Von der CSU, im § 1 ....

Null Tote = rechtliche Festlegung von Ex-Verkehrsminister Dr. Andreas Scheuer, CSU. Gilt für Langenhagen. VwV StVO Oberstes Ziel - für die Lenkung und Regelung des öffentlichen Verkehrs - ist die Verkehrssicherheit: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." Verantwortlich Veranlasst von Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister in der Regierungszeit von Dr. Angela Merkel, CDU,...

  • Bayern
  • München
  • 13.06.22
Lokalpolitik
Foto: http://www.spiegel.de/spiegel/  Screenshot am 05.06.2016

Was der Spiegel aktuell schreibt lese ich erst morgen! Seit vielen Monaten weiß ich aber schon das Folgende:

CDU und CSU sollten jeweils in ganz Deutschland direkt wählbar sein. CDU und CSU sollten im Bundestag dann auch eigenständige Fraktionen bilden. Warum? - Es wäre gut für die "demokratische Hygiene"! Die gravierend unterschiedlichen Auffassungen wären in verschiedenen Parteien unmittelbar wählbar abgebildet! - Es gäbe der Bedeutung von Bayern fur Deutschland den entsprechenden gerechten Einfluss! - Die Wähler in ganz Deutschland hätten mit einer sozial-marktwirtschaftlichen Partei der Mitte und...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 05.06.16
  • 13
Lokalpolitik

Zu Griechenland.... Wo sind denn all die Linken, Rechten, Sozialdemokraten,Christdemokraten, AfD-Aktivisten und "Wutbürger"?

Zu Griechenland.... Wo sind denn all die Linken, Rechten, Sozialdemokraten,Christdemokraten, Konservativen, AfD-Aktivisten und "Wutbürger"? Alle im Urlaub oder "Sommerschlaf"? Warum bricht hier kein Wut-Sturm gegen die Kanzlerin los, die Milliarden deutscher Steuergelder in das Ausland verschenkt, während im Inland Sozialleistungen gekürzt werden und unsere Autobahnen und Straßen verrotten? Dazu: Der BdSt stellt klar: Jeder sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Deutschland haftet schon...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.15
  • 1
Lokalpolitik
Video

Die Lüge meiner Kanzlerin

Marburg, Ende März 2015 Seit Freitag, den 27. März 2015 ist es amtlich: Meine Kanzlerin lügt Wahlbetrug und Wortbruch. Hat jeder gesehen, gehört oder gelesen. "Mit mir wird es keine PKW-Maut geben". Und es gibt sie doch - die PKW-Maut. Seit letzten Freitag ist es amtlich. Aber wo bleibt der Aufschrei der Meute? Wo bleibt die Hetze wie bei Andrea Ypsilanti? Wo bleiben die Tugendwächter von BILD, Stern, Spiegel oder den öffentlich-rechtlichen Mendien? Ich sag nur eines: BRD. BananenRepublik...

  • Hessen
  • Marburg
  • 31.03.15
  • 45
  • 4
Lokalpolitik
Die Kanzlerin "immer unter Dampf"! | Foto: Bundesregierung

Nun ist sie vereidigt, die dritte Regierung Merkel! -- Der Wille zum puren Machterhalt hat wohl geholfen alle Hindernisse zwischen SPD und CDU/CSU zu überwinden!

Nun ist sie vereidigt, die dritte Regierung Merkel! Der Wille zum puren Machterhalt hat wohl geholfen alle Hindernisse zwischen SPD und CDU/CSU zu überwinden! Beide Parteien versuchen jetzt die Forderungen ihrer jeweiligen Klientel zu Erfüllen! Doch wer kann das bezahlen? Werden da wieder Schulden gemacht, unter denen die nächsten Generationen zu Leiden haben? Oder kommen doch direkte und indirekte Steuerlasten auf den Bürger zu? Was für ein Kabinett wurde da zusammengezimmert? Herausragend...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.12.13
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Rotrotgrüne Koalition?

Es gibt eine parlamentarische Mehrheit links von der CDSUFDPAFD, wenn wir SPD und Grüne noch als linke Parteien bezeichnen wollen. Die politischen Einstellungen der 28,5% Nichtwähler/innen kennen wir nicht. Zwar wäre aus meiner Sicht eine rotrotgrüne Koalition die beste Lösung. Aber sie wäre nur möglich, wenn in erster Linie diejenigen, die Agenda 21 und Hartz IV zu verantworten haben, abtreten, wie bei den Grünen beabsichtigt, in der SPS ebenfalls neue Vorstände mit neuen Köpfen gewählt und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.09.13
  • 19
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