Merkel

Beiträge zum Thema Merkel

Lokalpolitik

Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg

Kann Merkel das veranlasste Chaos noch in Ihrer Amtszeit heilen? Im aktuellen Beschluss kommt das Bundesverfassungsgericht zu dem Ergebnis, dass auch die Novelle aufgrund formeller Fehler nicht in Kraft getreten ist und auch im Falle des Inkrafttretens materiell unzureichend wäre. Die Rot/Grüne Regierungskoalition hat handwerklich gute Arbeit geleistet. Hier der ganze Text des Wissenschaftliche Dienste des Bundestages zum Urteil: https://www.bundestag.de/resource/blob/810562/7885...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.11.20
  • 1
Lokalpolitik

Kanzlerin täuscht die Öffentlichkeit in Sachen AKW-Laufzeiten

30.05.2011: Pressemitteilung von .ausgestrahlt Nachrechnen lohnt: Bundesregierung nimmt Laufzeitverlängerung nur halb zurück | Mit Strommengen-Übertragungen bleiben alle neueren AKW bis mindestens 2021 am Netz | Kein stufenweiser Ausstieg, sondern volle Atomstrom-Kapazität über mehr als zehn Jahre. Zu den tatsächlichen Konsequenzen des Koalitionsbeschlusses zur Atompolitik erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Wenn es sich bewahrheitet, dass die...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 30.05.11
  • 2
Lokalpolitik
... mittlerweile unstrittig ...

Alles Wissen stammt aus der Erfahrung

Der Ausstieg aus der Kernenergie ist programmiert. Einen Weg zurück scheint es in den nächsten Jahrzehnten nicht zu geben. Frau Merkel macht ernst. Das Moratorium, die Sicherheitsüberprüfung, die Ethikkommission und die Bereitschaft zu einem breit angelegten öffentlichen Exkurs stellen die Weichen für einen raschen Ausstieg aus dieser Technologie. Dass der Ausstieg Naturgesetzen folgt, klingt unwahrscheinlich. Eher ist die „German Angst“ Triebfeder politischen Handelns. Die Rolle des...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 03.04.11
  • 1
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