Menschenrechte

Sahrah Wagenknecht schreibt: Ein schwarzer Tag für die Pressefreiheit: Julian Assange soll an die USA ausgeliefert werden. Wo bleibt der öffentliche Aufschrei? Wo bleibt die scharfe Verurteilung durch Vertreter der Bundesregierung? Wo bleibt der Verweis auf die europäischen Werte?  Wie glaubwürdig ist unser Kampf für Pressefreiheit und gegen Menschenrechtsverletzungen, wenn wir schweigen, wenn es unsere militärischen Bündnispartner sind, die Kriegsverbrechen begehen und Journalisten hinter...

Politische Entscheidungen zu kritisieren, sogar abzulehnen und auch dafür auf die Straße zu gehen ist in unserer Demokratie legitim. Doch dabei von einem “Ermächtigungsgesetz“ zu schwurbeln, das geht gar nicht. Wer im Geschichtsunterricht damals gepennt hat, sollte spätestens jetzt einmal googeln, um sich schlau zu machen.  Das Ermächtigungsgesetz unter Adolf Hitler machte nämlich1933 den Weg frei in die nationalsozialistische Diktatur und in das dunkelste Kapitel Deutscher Geschichte. Wer das...

Konstanz durch Veränderung bei der Beratung von Menschen mit Behinderung. Das Netzwerk für Teilhabe und Beratung (NTB e.V.) verfolgt die Beratung von Menschen mit Beeinträchtigung gleichzeitig durch Konstanz und Veränderung. Konstanz unter anderem dadurch, dass die Mitgliederversammlung den bisherigen Vorstand mit großer Mehrheit bestätigt hat, mit einer Veränderung. Michael Kessler schied aufgrund seines Übertrittes in den Ruhestand aus dem Vorstand aus. Nachfolgerin wurde Martina Heide-Ermel,...

Unsere Mainstreammedien berichten, der Iran plane, das Atomabkommen zu brechen. Das ist gelogen, gleich auf mehreren Ebenen. Das nachstehende Video erklärt Punkt für Punkt, an welchen Stellen gelogen wird. Das komplette Atomabkommen (JCPOA) hier als PDF nachlesen. Viele Medien lügen nicht. Allerdings betreiben sie Propaganda gegen den Iran. So schreibt zum Beispiel die Redaktion von web.de angesichts der wachsenden Kriegsgefahr im Nahen Osten  in einer Zwischenüberschrift zu diesem Thema:...

"Appell An die Europäische Kommission Die Europäische Union soll die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort aussetzen. Sie muss entschlossene Schritte unternehmen, um sicher zu stellen, dass Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei gewahrt werden. Mögliche Maßnahmen können unter anderem sein, eine EU-Beobachtermission zu entsenden, die die Entwicklung der Grundrechte und des Rechtsstaats verfolgt. Es gilt die türkische Zivilgesellschaft zu stärken, aber auch den Dialog mit der...

In der Bundesrepublik wird das Thema "Flüchtlinge in Deutschland" nach wie vor heftig diskutiert. Viele Menschen sorgen sich, dass die Flüchtlinge ihre Lebensbedingungen verschlechtern könnten. Sie haben Angst, dass ihnen von dem Wenigen, das sie haben, noch einmal ein Teil abgezwackt werden könnte. Diese Gefahr ist real. Aber nicht, weil es so viele Flüchtlinge in Deutschland gibt, sondern weil die politisch Verantwortlichen seit Jahrzehnten eine Politik im Interesse einer Minderheit...

Dieser Beitrag wurde von den NachDenkSeiten übernommen. Er ist im Original hier nachzulesen. Der Artikel erschien mit einer Creative Commons Lizens. Der Erfinder des Dynamits Alfred Nobel sprach nach dem Friedenskongress 1892 in Bern zu seiner Freundin, der Friedensaktivistin Baronin Berta von Suttner: „Meine Fabriken werden vielleicht dem Krieg noch früher ein Ende machen als Ihre Kongresse. An dem Tag, da zwei Armeekorps sich gegenseitig in einer Sekunde werden vernichten können, werden wohl...

Von Herzen Dank allen Beteiligten für diese Sendung! https://www.youtube.com/watch?v=ygxv2tuoXIc oder direkt beim ZDF http://tinyurl.com/kpbhuc7

Marburg, 6. Februar 2013 "Keine Privatisierung der Wasserversorgung" ist der Titel eines Antrages der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf zur Sitzung am Freitag, den 8. Februar 2013 . Durchsichtiges Manöver Kreiskoalition übernimmt wortwörtlich Positionen der Fraktion DIE LINKE DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf setzt des Thema „Keine Privatisierung der Wasserversorgung“ auf die Tagesordnung der Kreistagsitzung am Freitag den 8. Februar. In einem Antrag fordert die Fraktion...