Meinungsfreiheit

"Wenn Du Direktkandidat bist, solltest Du solche Sätze mit "gehören an die Wand gestellt" besser vermeiden. Es schadet ungemein, wenn die Presse sowas ausschlachtet. Deshalb sollten wir grade jetzt genau überlegen, wie wir Dinge formulieren." Daniel Roi (AfD)

"Unsere Botschaften sollten mit 20% an Text und 80% an Bild veröffentlicht werden. Unser Wähler hat etwa das Hirn eines 14- jährigen!" (Antrag zum AfD- Landesparteitag in Bingen, 14. November 2017) Der Antrag von Harved Wöhrmann wurde auf der AfD- Seite veröffentlicht, später aber gelöscht. Der AfD- Kreisverband Ahrweiler erklärte dazu: "Bei dem Antrag von Harved Wöhrmann zum Landesparteitag handelt es sich um eine Einzelaktion des Schatzmeisters. Der Antrag war den übrigen Vorstandsmitgliedern...

Deutschland befindet sich in seiner zweiten demokratischen Ära. Während die erste in der Zeit der Weimarer Republik nicht lange hielt, hält die Demokratie nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs schon weit über 70 Jahre. Und ich denke, sie funktioniert bestens. Es wird gewählt vom Volk, es wird abgewählt vom Volk. Übrigens gehören Ringen und Streiten in Regierungskoalitionen zur Demokratie, was auch mal im Zerbrechen einer Koalition münden kann. Manch alte Aufgaben, zum Teil gut abgearbeitet,...

Die Pandemie zeigt auf, wie die Parlamentarier, die Regierung reagieren und wie mit Hilfe von Viren der Rechtsstaat, die Freiheitsrechte des Einzelnen, aushebelt werden. Dies, weil es entgegen des Amtseides nach Art. 56 GG an vorausschauender Planung zum Schutze der Bürger fehlt. Die Regierung handelt in selbstverschuldeter Not der fehlenden Vorsorge seit 2012 durch Entmachtung es Parlamentes und schränkt gleichzeitig unverbrüchliche Grundrechte ein. Die Bürger werden in Angst und Schrecken...

Wolfgang Kubicki sieht die Meinungsfreiheit bedroht und fordert mehr offene Diskussionen. Die bundesdeutschen Medien hinterfragen gegenwärtig nur noch unzureichend kritisch die Politik. Das zeigt sich für den FDP-Bundestagsabgeordneten und Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubickigerade in der Corona-Krise. Wer nur einen trockenen juristischen Stoff vermutet, liegt falsch. Kubicki ist nicht nur Jurist und Politiker auch ein guter Redner. Seine Handlungen und Reden sind wohl durchdacht und...

MEINUNGSFREIHEIT : Wo sind die Grenzen einer freien Meinungsäußerung, und gehört auch der Einsatz von Gewalt heutzutage mit dazu? Das sich das Vokabular bei Diskussionen stark ins primitive verändert hat ist ja schon fast schon als normal anzusehen. Aber gehört bereits auch der Einsatz körperlicher Gewalt mit dazu?

Sind nur noch Meinungen und Kommentare welche dem Mainstream der Bevölkerung entsprechen vom Grundgesetz gedeckt? Gibt es die freie Meinungsäußerung eigentlich überhaupt noch? Besonders bestimmte Äußerungen in der letzten Zeit lassen mich daran zweifeln. Wie sehen Sie das ?

Dass es sich um höchste Güter einer, auf freiheitlichen Werten basierenden Gesellschaft handelt, steht sicher außer jeder Frage. Ebenso, dass es zweifelsohne mit Schlagworten von Lügenpresse, dem Abarbeiten an ausländischen Ereignissen und fragwürdigen Hypes alleine nicht getan sein kann. Hat die Wirklichkeit längst die Fiktion überholt? Zwei Fragen stellen sich dazu, wenn erstens ARTE am 26. August 2016, um 20.15 die TV-Premiere des beim Münchner Filmfest vorgestellten Streifens Die vierte...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zu Sarrazins Auftritt im Kreis RE Die Freiheit des anders Denkenden – Von: Dietrich Stahlbaum – Betr.: Sarrazins Auftritt im Kreis RE Man muss sich die durch selektive Wahrnehmung gewonnenen Erkenntnisse des Herrn Sarrazin und seine Pauschalurteile nicht zu eigen machen. Dennoch: Lassen wir ihm seine lukrativen Auftritte (damit er nicht Hartz IV-Empfänger wird) und seine Mitgliedschaft in einer Partei, die unter Schwindsucht leidet. "Freiheit ist immer...