Lobbyismus

Wie viele andere Kollegen werde auch ich diese Telematik nicht mitmachen. Ich werde meinen Praxiscomputer nicht an eine Black Box anschIießen, bei der ich nicht kontrollieren kann, wer darauf zugreift, aber für alles die Verantwortung tragen soll. Ich bestreike auch schon die Gesundheitsüberwachungskarte. Alle Ärztetage der letzten Jahrzehnte haben diese Überwachungsmaßnahme abgelehnt. Was hier das Ministerium mit den Einflüsterern der CompuMed-Gruppe, der Gesundheitskonzerne und der...

Erstmals sagt der BR Bayerntrend für DIE LINKE den Einzug in den Landtag voraus. Für die  Mittwoch Abend stattfindende BR Wahlarena wurde der Spitzenkandidat Ates Gürpinar auf Anweisung vom Intendanten Ulrich Wilhelm (CSU Mitglied) und vom Informationsdirektor Thomas Hinrichs (CSU) dennoch offiziell ausgeladen. Und es geht noch weiter – während in den Nachrichten auf B5aktuell bis ca 20Uhr wenigstens noch das Resultat der aktuellen Umfrage für die Linken mit 5% erwähnt wurde, kam diese Zahl in...

Einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Minden vom 09. November 2017 folgend kommen über 14 Millionen Kosten bzgl. der ehemaligen Britensiedlung auf die Stadt Detmold über Forderungen der BImA Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu. Der dabei gerichtlich festgestellte Bestandschutz kann jedoch nicht tragen, da er das Urteil 1 L 4202/99 des Niedersächsischen OVG vom 21. Januar 2000 negiert. Eine neue Facette in einem seit 1999 zumindest andauernden Skandal, der...

Guter, noch nicht zensierter Artikel im Deutschlandradio: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/zeitreisen/... Daraus: Fachleute schätzen die Zahl professioneller Lobbyisten allein in Berlin auf 5000, Tendenz steigend. In den 70er-Jahren waren es in Bonn gerade mal 600. Sie agieren in den Grauzonen der Politik und versuchen, Einfluss zu nehmen auf Gesetze und Regierungsentscheidungen. Jazbinsek : "Was hier eigenartig ist, ist, dass sich hier so viel in diesem Viertel knubbelt an...

Das Bundesumweltministerium ist jetzt in schwarzer Hand, seitdem die CDU das Ministerium übernommen hat. Dabei gab es auch in den Onlineangeboten des Ministeriums eine kleine Altlastenentsorgung mit politischem Symbolcharakter, wie uns zu Ohren kam. Einige Atom-kritische Publikationen sind kurz nach dem Regierungswechsel heimlich, still und lese von den Webseiten verschwunden. Näheres ist hier nachzulesen, auch mit einem interessanten Diskussionsfaden:...