Lissabon-Vertrag

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Lissabon-Vertrag hat keine Zukunft

Berlin / 04.11.2009 / „Der Vertrag von Lissabon kommt, das Nein der LINKEN zum Vertrag bleibt“, so Alexander Ulrich zur heutigen Billigung des EU-Reformvertrags durch das tschechische Verfassungsgericht. Der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union weiter: „Der Vertrag verlängert die Wirtschaftskrise, fördert Aufrüstung und schwächt die Demokratie. Der Europagegner Vaclav Klaus wird den Vertrag nun unterschreiben, nachdem er sich der darin...

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  • 04.11.09
Lokalpolitik
Foto: fotosearch lizenzfrei

Ein schwarzer Tag für Europa. Rüstet Europa auf ?

Irland / 04.10.2009 / Die Medien verlauten es in alle Ohren Irland stimmt den "Vertrag von Lissabon " zu mit. Ja. Doch wissen die Bürger und die Europäer eigentlich was so alles in dem Vertrag von Lissabon steht ? Schon seit Maastricht bestreitet die EU den Weg der Militarrisierung mit dem Aufbau von so genannten Battle Groups für weltweiten Einsatz. Auch die Einrichtung einer Rüstungsagentur ist im Aufbau. Zeigt uns nicht auch der Afghanistan Einsatz , der zahlreiche Militärische aber auch...

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  • 04.10.09
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