Landtagswahlen

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bescheren keine leichten Koalitionsverhandlungen, werfen allerdings ein bezeichnendes, aber zu respektierendes Licht auf das Wahlvolk. Die Fotos zeigen es: Deutschland im Nebel! Oder ein Nachweis der physikalischen Unschärferelation? Übrigens ein sehr erfolgreicher Abend für die AfD dank doch offensichtlich vieler Menschen, die dem Völkischen, der staatlich veranlassten umfangreichen Remigration und der Abschottung sehr zugetan sind, denn die...

Ich mache kein Geheimnis daraus, dass ich Parteien an den Rändern unseres politischen Spektrums äußerst skeptisch betrachte. Aus Gründen. Und die finden auch laufend Bestätigung, wie dieser Fall zeigt: Es geht um die Landtagswahlen am 01. September in Thüringen. Eine Kandidatin des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht, im Netz ob der Russlandnähe scherzhaft auch "Bündnis Strahlender Wladimir" genannt), Jennifer Schuchardt, twitterte ein Kurzvideo, in dem man sie im Porträt sieht und sie ihrem...

Pressemitteilung 8. Oktober 2023 Landtagswahlen in Bayern Freie Wähler feiern Wahlparty in Köln (Köln) Mit Spannung warten die rund 25 anwesenden Anhänger der Freien Wähler im Brauhaus Augustiner am Kölner Heumarkt, bis die erste Prognose der bayrischen Landtagswahlen erscheint. Knapp 15% holten die Freien Wähler in Bayern. Der Kölner Parteivorsitzende der FW-Bezirksvereinigung Mittelrhein ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: „Der Zuwachs von etwa 2,4% ist ein Spitzenergebnis trotz widriger...

„Die Kosten für laufende oder geplante Brückensanierungen auf Kölner Stadtgebiet, gehen inzwischen ins Unermessliche. Wir wollen erreichen, dass diese Kosten zukünftig nicht mehr von der Stadt Köln getragen werden müssen“, fordert die Partei Freie Wähler in einer aktuellen Pressemitteilung. Der Kölner Landtagskandidat Torsten Ilg erläutert seine Forderung an die Politik: „Allein die Instandsetzung der Mülheimer Brücke wird fast doppelt so teuer wie angenommen. Gesamtkosten voraussichtlich rund...

(Stuttgart / WPD) Bei der kommenden Landtagswahl in Baden-Württemberg könnten die Freien Wähler überraschend stark zulegen. Zu dieser Einschätzung kommt der Stuttgarter Parteienforscher Dietmar Schaad, unter Berufung auf die derzeit guten Umfragewerte der bürgerlichen Partei in Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern:  „In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wird zeitgleich am 14. März ein neuer Landtag gewählt. In Rheinland-Pfalz kratzen die Freien Wähler Umfragen zufolge bereits an der 5%...

Internetseite www.natur-waehlen.de neu gestaltet LJV NRW/djv - Welche Positionen vertreten die Parteien bei den Themen des ländlichen Raums? Die Website www.natur-waehlen.de bietet ab sofort noch mehr Informationen über die Standpunkte der politischen Parteien sowie deren Wahlkreiskandidaten aus ganz Nordrhein-Westfalen. Dabei stehen die Themen Jagd und Wald im Fokus der Website. Hannelore Kraft, Norbert Röttgen und die weiteren Spitzenkandidaten der fünf bisher im Landtag vertretenen...

Die Kommunen stehen vor dem finanziellen Kollaps – was ist zu tun? Der Schuldenberg, den die Kommunen in Nordrhein-Westfalen insbesondere in den letzten Jahren aufgetürmt hat, ist nicht mehr beherrschbar. Von den 396 Kommunen im Land können nur noch 8 ihren Haushalt ausgleichen. Die anderen Kommunen leben offiziell von ihrem „Vermögen“, also ihrer Substanz. Dieses „Vermögen“ ist jedoch überwiegend kein veräußerbares Vermögen, das notfalls durch Verkauf zur Schuldenabdeckung herangezogen werden...

Warum sollten Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme den FREIEN WÄHLERN geben? Seit über einem Jahrzehnt erleben die Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden, dass kommunale Leistungen immer mehr eingeschränkt werden, die tägliche Lebensqualität sinkt, die kommunalen Steuern und Abgaben steigen, die Schuldenlast der Kommunen geradezu explodiert. Was haben die traditionellen Parteien mit dieser Entwicklung zu tun, gibt es realistische Lösungsansätze ihrerseits? Die Antwort ist ein klares...

Was ist eigentlich die „allgemeine Rücklage“? Im Rahmen ihrer Fachreihe informiert die Landtagskandidatin der Freien Wähler Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer zu dringenden Sachthemen. In diesem Beitrag widmen wir uns der „Allgemeinen Rücklage“ Nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) ist die „Allgemeine Rücklage“ der größte Posten des Eigenkapitals. Das Eigenkapital ist das „Vermögen“ abzüglich der Verbindlichkeiten und Schulden einer...

Das kommunale Vermögen Im Rahmen ihrer Fachreihe informiert die Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen zu dringenden Sachthemen. Heute: Haushaltsausgleich durch Inanspruchnahme des Eigenkapitals, also des Vermögens, einer Kommune. In unserem Beitrag der Vorwoche wurde dargestellt, dass die Kommunen - wie derzeit in den Berichterstattungen über die kommunalen Haushalte zu lesen ist - zum Ausgleich ihrer Haushalte auf das Eigenkapital, also das Vermögen der jeweiligen Stadt,...

Kommunaler Haushalt und intergenerative Gerechtigkeit Im Zuge der Reihe zum kommunalen Haushalt widmet sich dieser Beitrag der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen der „intergenerativen Gerechtigkeit“. Dieser Begriff ist zu einem Modebegriff der Politik in Bund, Ländern und Kommunen geworden. Was ist hierunter, bezogen auf die Kommunen, zu verstehen? Im Jahre 2005 schrieb der damalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Behrens, in der Einleitung seiner Schrift zum Neuen Kommunalen...

Die Kreisumlage Im Zuge der Reihe zum kommunalen Haushalt widmet sich dieser Beitrag der Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer der „Kreisumlage“. Die Kreisumlage ist für alle kreisangehörigen Kommunen der jeweils größte Ausgabenposten in ihren Haushalten. Die zunehmende Belastung durch die Kreisumlage ist mit ein Grund für die desolate Haushaltslage der Kommunen. Daher gehört auch die Kreisumlage mit zu dem Posten im...