Landtag

Die gemeinsame Veranstaltung der Burgdorfer und Isernhägener Grünen in den Kirchhorster Kaffeestuben war auch am letzten Abend der Schulferien mit 50 Teilnehmern gut besucht. Die Burgdorfer BürgerInnen und Bürger, sowie auch Grüne Ratsmitglieder aus Burgdorf und Isernhagen waren gut vertreten. Das zeigt, dass das Fluglärm auch für die weiter vom Flughafen entfernten Kommunen ein inzwischen immer ernster zu nehmendes Thema ist. Der Abend knüpfte an die gemeinsame Veranstaltung des Bündnissen der...

Im Rahmen meines vierzehntägigen Schulpraktikums hatte ich die Gelegenheit, dem SPD-Landtagsabgeordneten Marco Brunotte über die Schulter zu schauen und ihn bei seinen Terminen zu begleiten. Hier ein kleiner Einblick in mein Praktikum vom 19. Oktober 2012: Montag, 7:00h, der Wecker klingelt. So richtig wach bin ich noch nicht, aber: „Es wird schon“, denke ich mir. Also raus aus den Federn, rein in die Klamotten. Schnell noch mal einen Blick auf den Plan für heute werfen, den Marco Brunotte mir...

Von Frau Brigitte Meyer FDP-MdL, Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Familie und Arbeit und Sprecherin für Soziales, Familien, Frauen und Senioren erging an entsprechende Organisationen eine Einladung zu einem Besuch des Bayerischen Landtages in München. Sie lud daher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie auch betroffene Frauen herzlich ein, für einen Tag ihr Gast zu sein und mit ihr "hautnah" Landespolitik in Bayern zu erleben und mit ihr auch darüber zu diskutieren. All dies hat...

Wie mir die Landtagsverwaltung mitteilt, hat der niedersächsische Landtag in seiner Sitzung vom 21.06.2012 meine Eingabe bezüglich der Verhinderung der Transporte, die vom Umweltschutzverein und den Grünen isernhagen unterstützt wurde, für Tags erledigt erklärt. Laut Hompage des Landtages bedeutet die Formulierung: "Dieser Beschluss wird regelmäßig gefasst, wenn dem Wunsch des Einsenders/der Einsenderin inzwischen entsprochen worden oder seiner/ihrer Beschwerde abgeholfen worden ist. Eingaben,...

Die SPD in Dortmund lehnt die von der grünen Gesundheitsministerin Barbara Steffens geplante Verschärfung des Rauchverbots für nordrhein-westfälischen Gasstätten ab. In einem Beschluss auf ihrem Parteitag am 25. Februar sprachen sich die Dortmunder Sozialdemokraten mit breiter Mehrheit dafür aus, dass auch in Zukunft das Rauchen in Kneipen und Teestuben erlaubt sein soll. Staatliches Handeln dürfe sich nicht zum Ziel setzen, erwachsene Menschen in ihren Entscheidungen zu gängeln und zu...

Inzwischen sind ca. 2000 Unterschriften aus Schleswig-Holstein eingetroffen und wurden vom Initiator der Landtagseingabe umgehend an die Landtagsverwaltung weiter gesandt. Die Unterstützer aus dem Umfeld der „Bürgervereinigung gegen die Giftmülldeponie Rondeshagen-Groß Weeden“ protestieren ebenso wie die Unterzeichner der Isernhagener Unterschriftenliste* gegen die geplanten Asbesttransporte von Wunstorf-Luthe nach Rondeshagen in Schleswig-Holstein bzw. Ihlenberg in Mecklenburg-Vorpommern....

Die nachstehende Petition haben ich beim Niedersächsische Landtag eingereicht, weil ich meine, dass sich nicht nur die Landtage von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, sondern auch das Verursacher-Land damit befassen sollte. Online kann man die Petition hier unterstützen und weiter verbreiten: XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX Die aktuelle Unterstützungsmöglichkeiten beschreibt mein Kommentar vom 07.03.2012 (siehe unten)...

Dem "kleinen Mann/Frau" wird SPAREN verordnet. Ob Rentner oder Kleinverdiener, bei jedem wird abkassiert. Die Reallöhne und Renten sinken von Jahr zu Jahr. Oder hat jemand eine 7 % Erhöhung in den letzten 2 Jahren erhalten?? Der Landtag jedoch genehmigt sich diese Erhöhung, obwohl kein Geld im Säckle ist. Geht unter: www.bewegung-2010.de Dort kann man seinen Widerspruch gegen die 7 %ige Diätenerhöung des Landtages abgeben. Aber aufgepaßt: Es gibt dort 2 Petitionen. Unterstützt die von Nicola...

Gegen den Abriss des Landtages und damit gegen Geldverschwendung und Verstoss gegen den Denkmalschutz soll jetzt der Rote Punkt sorgen. "aus HAZ vom 31.3.2010" Unterschriftenlisten unter: http://buergerbeteiligung-landtag.de