Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Außensanierung der Pfarrkirche in Kleinkötz wird mit 8.000 Euro bezuschusst

Die Katholische Kirchenstiftung St. Nikolaus erhält für die Außensanierung der Pfarrkirche in Kleinkötz von der Bayerischen Landesstiftung einen Zuschuss in Höhe von 8.000 Euro. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Katholische Pfarrkirche St. Nikolaus Kleinkötz wurde von den Herren von Holzapfel in Auftrag gegeben, nachdem sie 1638 den Ort als Lehen vom Augsburger Bischof übernommen hatten. Ignatz Holzapfel holte den Günzburger Meister Valerian Brenner, der...

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  • 14.12.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

7.500 Euro für Sanierung von St. Vitus in Balzhausen

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt die Katholische Kirchenstiftung St. Vitus Balzhausen bei der Außeninstandsetzung der Pfarrkirche mit 7.500 Euro. Wie Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mitteilt, hat der Stiftungsrat dies in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Mitte August konnte mit der Dachreparatur, der Fassadeninstandsetzung sowie der Stuckrestaurierung am Turm der Pfarrkirche begonnen werden. Insbesondere das schadhafte Dach bereitete der Kirchenverwaltung bereits seit...

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  • 09.12.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

10.000 Euro für Renovierung der Wallfahrtskirche in Haupeltshofen

Einen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro hat die Bayerische Landesstiftung für die Dachstuhlsanierung und Außeninstandsetzung der Wallfahrtskirche in Haupeltshofen genehmigt. Dies hat der Stiftungsrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt. Im Herbst 2008 konnte die Katholische Kirchenstiftung Mariä Heimsuchung mit der dringend notwendigen Renovierung des barocken Kleinods im Aletshauser Ortsteil Haupeltshofen beginnen. Die...

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  • 09.12.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Zuschuss für Sanierung der Kirchhofmauer der Pfarrkirche in Niederraunau

Die dringend notwendige Sanierung der Kirchhofmauer der Pfarrkirche Heiligste Dreifaltigkeit in Niederraunau wird von der Bayerischen Landesstiftung mit 5.000 Euro bezuschusst. Dies teilte Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mit. Sauter zeigte sich erfreut über die Entscheidung der Bayerischen Landesstiftung, die Instandsetzung der Kirchhofmauer trotz der angespannten Haushaltslage und dementsprechend knapper finanzieller Mittel in ihr Förderprogramm aufzunehmen: „Der Förderbeitrag der...

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  • 07.12.09
Lokalpolitik

Freie Wähler begrüßen aktive Bürgergesellschaft

Piazolo: Beteiligung von mehr als 1,2 Millionen Bayern beim Volksbegehren Zeichen politischer Reife Der stellvertretende Vorsitzende der Freien Wähler-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Michael Piazolo, hat die Beteiligung von mehr als 1,2 Millionen bayerischen Bürgern beim Volksbegehren als „Zeichen politischen Engagements und Reife“ gewürdigt. „Plebiszitäre Elemente werden künftig immer wichtiger und sind eine hervorragende Möglichkeit, Parteien- oder gar Politikverdrossenheit zu überwinden. Die...

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  • 05.12.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Förderung der Sanierung der Kreisstraße GZ 1

Der Ausbau der Kreisstraße GZ 1 zwischen Burtenbach und der Landkreisgrenze wird vom Freistaat Bayern bezuschusst. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, erhält der Landkreis Günzburg für die Baumaßnahme eine Festbetragsförderung in Höhe von 285.000 Euro. „Ich freue mich, dass die Fördermittel trotz der angespannten Haushaltssituation gewährt wurden“, so Sauter. Die Kreisstraße GZ 1 erhielt im Zuge der Bauarbeiten auf einer Länge von vier Kilometern zwischen...

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  • 30.11.09
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Förderung der Sanierung der Kreisstraße GZ 1

Der Ausbau der Kreisstraße GZ 1 zwischen Burtenbach und der Landkreisgrenze wird vom Freistaat Bayern bezuschusst. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, erhält der Landkreis Günzburg für die Baumaßnahme eine Festbetragsförderung in Höhe von 285.000 Euro. „Ich freue mich, dass die Fördermittel trotz der angespannten Haushaltssituation gewährt wurden“, so Sauter. Die Kreisstraße GZ 1 erhielt im Zuge der Bauarbeiten auf einer Länge von vier Kilometern zwischen...

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  • 29.11.09
Lokalpolitik

Aiwanger: Bayern lebt auf Kosten der Substanz

Freie Wähler kritisieren Ergebnisse der CSU-Klausur am Tegernsee Die Freien Wähler haben sich unzufrieden mit den Ergebnissen der CSU-Klausur am Tegernsee gezeigt. Landes- und Fraktionschef Aiwanger sagte, die Staatsregierung streue der Bevölkerung Sand in die Augen, wenn sie behaupte, im nächsten Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. „Die schwarz-gelbe Koalition plant, Rücklagen in Höhe von einer Milliarde kurzfristig aufzubrauchen, um damit den Haushalt zu schönen. Unter...

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  • 24.11.09
  • 1
Lokalpolitik

Kleinere Grundschulklassen

Staatsregierung beugt sich dem Druck Dass sich die Regierungskoalition plötzlich für eine Absenkung der Klassenhöchstgrenze bis 2013 auf 25 Kinder pro Klasse ausspricht, ist für die Landtagsfraktion der Freien Wähler längst überfällig, aber noch unglaubwürdig. „Über 100 000 Unterschriften für eine Grundschulpetition des BLLV haben vielleicht doch etwas Eindruck hinterlassen. Da allerdings CSU und FDP kein Geld für das dafür notwendige Personal bereitstellen, sind diese Aussagen reine...

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  • 13.11.09
  • 1
Lokalpolitik

Verbraucherlotse beerdigt

Genugtuung bei den Freien Wählern Das Lieblingsprojekt von Justizministerin Merk hat im Ausschuss für Verfassung, Recht und Verbraucherschutz eine Beerdigung erster Klasse erfahren. Freie Wähler, CSU und FDP haben dem Antrag der Grünen, das zentrale Anliegen der Justizministerin im Bereich Verbraucherschutz umzusetzen, eine klare Absage erteilt. „Der Verbraucherlotse ist ein Beitrag zur Schaffung überflüssiger Bürokratie und reine Geldverschwendung“, kritisiert das Ausschussmitglied Bernhard...

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  • Neu-Ulm
  • 13.11.09
Lokalpolitik

Schwarz-Gelb betreibt Entsolidarisierung der Gesellschaft

Zu Seehofers Regierungserklärung zum Berliner Koalitionsvertrag Hubert Aiwanger, Fraktions- und Landeschef der Freien Wähler, sieht im schwarz-gelben Koalitionsvertrag die Gefahr einer Entsolidarisierung der Gesellschaft: „Die massiven Einnahmeausfälle bei Ländern und Kommunen aufgrund der angekündigten Steuerpolitik treiben Städte und Gemeinden in die Verschuldung und zwingen sie zu Leistungseinschränkungen. Außerdem bleibt abzuwarten, ob die Steuerermäßigungen als Impulse bei der Wirtschaft...

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  • 12.11.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Ausbau der B 10 bei Limbach wird ausgesetzt

Der geplante Ausbau der B 10 in Höhe der Anschlussstelle Limbach stößt bei Bürgerinnen und Bürgern sowie in den beteiligten Kommunen auf Ablehnung. Daher hat sich der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit einem Lösungsvorschlag an den Leiter des Staatlichen Bauamts Krumbach, Wilhelm Weirather, gewandt. Auf Anregung Sauters wird das geplante Vorhaben zunächst zurückgestellt. Die vorhandenen Sicherheitsdefizite sollen auf andere Weise beseitigt werden. In einem ausführlichen...

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  • 10.11.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Schutz vor der Neuen Grippe

Seit 26. Oktober 2009 können sich die Bürgerinnen und Bürger in Bayern gegen die Neue Grippe A (H1N1) impfen lassen. MdL Alfred Sauter: „Die Impfung ist die wirksamste Schutzmaßnahme gegen die Neue Grippe. Trotz steigender Fallzahlen auch in unserer Region besteht kein Anlass zur Panik, wohl aber zu erhöhter Wachsamkeit.“ Seit Mitte September kommt es in Bayern zu einem erneuten und deutlichen Anstieg der Meldungen laborbestätigter Fälle der Neuen Grippe. Dies kann als Hinweis auf eine...

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  • 04.11.09
  • 1
Lokalpolitik

Union und FDP übernehmen Forderung der Freien Wähler

Senkung der Mehrwertsteuer im Hotel- und Gaststättengewerbe Mit ihrem Plan, das Hotel- und Gaststättengewerbe bei der Mehrwertsteuer zu entlasten, greift die designierte schwarz-gelbe Regierungskoalition ein altes Anliegen der Freien Wähler auf. Bereits vor einem halben Jahr hatte die Landtagsfraktion die Staatsregierung per Antrag dazu aufgefordert, sich dafür einzusetzen, die Mehrwertsteuer für Gastronomie- und Tourismusbetriebe von 19 auf 7 Prozent zu senken. „Wir haben immer auf die...

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  • 23.10.09
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Kreisvorsitzender u. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Gemeinsam für mehr Sicherheit – gegen Gewalt

„Wir wollen mehr Schutz durch mehr Präsenz und mehr Überwachung. Aus den schockierenden Fällen von Jugendgewalt in der jüngsten Vergangenheit müssen Konsequenzen gezogen werden.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter auf einen entsprechenden Beschluss des CSU-Kreisverbandes Günzburg im Rahmen seiner Vorstandssitzung. Die zunehmende Gewaltbereitschaft bei jungen Menschen sei in hohem Maße alarmierend. Landtagsabgeordneter Alfred...

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  • 20.10.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Förderung des kommunalen Straßenbaus im Landkreis Günzburg

Der kommunale Straßenbau im Landkreis Günzburg wurde in den Jahren 2003 bis 2008 mit über 13,5 Millionen Euro vom Freistaat Bayern bezuschusst. Dabei beteiligte sich das Land bei einigen Baumaßnahmen mit einem Anteil von mehr als 50 Prozent an den Gesamtkosten. Für das laufende Jahr 2009 sind weitere Straßenbaumaßnahmen geplant, die voraussichtlich Kosten von über 3,6 Millionen Euro verursachen werden. „Ich bin zuversichtlich, dass trotz der angespannten Finanzlage auch für diese Projekte...

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  • 20.10.09
Lokalpolitik

Seehofer im Funkloch - Staatssekretär Weiß tritt zurück

Ministerpräsident lässt Finanzierung des Digitalfunks platzen Weiterhin volle Demut vor seinem Amt zeige Ministerpräsident Seehofer aus Sicht der Freien Wähler mit seiner Entscheidung, die mühsam ausgehandelte Finanzierung des Digitalfunks für Feuerwehren und Rettungsdienste handstreichartig platzen zu lassen. Seehofer brüskiere damit nicht nur sämtliche Kommunen, sondern auch hunderttausende ehrenamtliche Feuerwehrleute und Rettungskräfte. „Es ist völlig unverständlich, jährlich von den...

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  • 07.10.09
  • 2
Lokalpolitik

„Wanderzirkus abgelehnt“

Freie Wähler bringen Hauptschule auf die Tagesordnung Weiter am Ball bleibt die Landtagsfraktion der Freien Wähler beim Thema Hauptschule. In einer aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags soll die Situation der Hauptschule besprochen werden, da die Freien Wähler ein leises Sterben dieser Bildungseinrichtung befürchten. „Das Konzept von Kultusminister Spaenle kann nur an Hauptschulen ab etwa 300 Schülern umgesetzt werden. Das bedeutet umgekehrt das Aus für kleinere Schulen im ländlichen Raum“,...

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  • 06.10.09
Lokalpolitik

Aiwanger warnt schwarz-gelb vor Großkonzernpolitik - anderen Politikstil von CSU angemahnt

FW-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger warnt schwarz-gelb davor, ihre Mehrheit für eine Entsolidarisierung der Gesellschaft und einen Umbau der Gesellschaft nach den Interessen der Großkonzerne zu missbrauchen: „Wirtschaft und Leistung ja - aber nicht alles an die Börse, was nicht niet- und nagelfest ist. Wir brauchen keine börsennotierte Gesundheitsindustrie und keine Stärkung der Energiemonopole, sondern eine Stärkung des Mittelstandes, der öffentlichen Daseinsvorsorge und eine wirksame...

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  • 28.09.09
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Beste Chancen für junge Menschen

Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) sieht den Landkreis Günzburg zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres gut aufgestellt: „Bereits jetzt haben wir eine hervorragende Lehrstellensituation im Landkreis. Rein rechnerisch gibt es für jeden Bewerber eine offene Ausbildungsstelle.“ Dass viele Unternehmen in der Region trotz der Krise weiterhin ausbildeten, sei eine erfreuliche Entwicklung, wie Sauter anmerkt. „In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist es keineswegs selbstverständlich,...

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  • 28.09.09
Lokalpolitik

Freie Wähler kündigen Widerstand gegen Spaenles Hauptschulpläne an

Das Aus für viele kleine Hauptschulen auf dem Land befürchtet die FW-Fraktion, falls Kultusminister Spaenle seine Vorstellungen umsetzt. Wir halten es für grundsätzlich falsch, wenn es in Zukunft Hauptschulen erster und zweiter Klasse gibt und fordern stattdessen eine Stärkung aller bestehenden Hauptschulstandorte mit dem Ziel, möglichst viele Standorte zu sichern, sagt Eva Gottstein, MdL (Eichstätt) und bildungspolitische Fraktionssprecherin. Fraktionschef Hubert Aiwanger greift das...

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  • 26.09.09
Lokalpolitik

Freie Wähler schlagen Generationenbeauftragten vor

Ihre Forderung nach einer neuen Seniorenpolitik hat die FW-Landtagsfraktion auf ihrer Herbstklausur im unterfränkischen Lohr bekräftigt. „Wir brauchen in unserer immer älter werdenden Gesellschaft eine höher Wertschätzung und Integration der älteren Bevölkerung. Um das besser und schneller umzusetzen, ist ein eigener Generationenbeauftragter für Bayern nötig“, betont Dr. Hans-Jürgen Fahn, MdL (Erlenbach am Main) und seniorenpolitischer Fraktionssprecher. Daneben sollte beim Sozialministerium...

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  • 24.09.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Mobilität der Zukunft

„Bayern soll Elektromobilitäts-Land Nummer 1 in Deutschland werden. Ziel der CSU ist ein flächendeckendes Netz von Tankstellen für Elektrofahrzeuge. Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch unser Landkreis eine Stromtankstelle bekommt. Die Nähe zum Forschungsstandort Ulm ist dabei für unsere Region eine große Chance.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf die Elektromobilität als wichtiges Zukunftsthema für Wirtschaft und Gesellschaft. Die CSU...

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  • 21.09.09
  • 3
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein
2 Bilder

Kreis-CSU stimmt sich auf Wahlkampf-Endspurt ein

Georg Nüßlein: „Wir sind sehr gut aufgestellt“ Nur noch wenige Tage verbleiben den politischen Parteien bis zur Bundestagswahl. Nachdem viele Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidung erst sehr spät fällen, gilt es für den Günzburger CSU-Kreisverband, diese Zeit intensiv zu nutzen. Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Alfred Sauter hat dazu die Ortsvorsitzenden und den Kreisvorstand in Ichenhausen zusammengerufen, um die Wahlkampfaktionen für die letzten Tage abzustimmen. Zur...

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  • 17.09.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordenter Alfred Sauter

Politik für den Mittelstand

„Der Mittelstand in der Region ist unser wirtschaftliches Rückgrat für Arbeitsplätze, Ausbildung, Wettbewerbsfähigkeit und technischen Fortschritt“, erklärt Alfred Sauter (CSU). Der heimische Landtagsabgeordnete will sich gerade in der wirtschaftlichen Krise besonders für die Interessen der kleinen und mittleren Betriebe einsetzen. MdL Alfred Sauter: „Unsere mittelständischen Unternehmen zeichnen sich durch eine besondere Standorttreue aus. Ich sehe mich ganz klar als Interessenvertreter...

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  • 16.09.09
Lokalpolitik

EU-Agrarausschuss hält an weiterer Milchquotenerhöhung fest

Aiwanger: Fischer-Boel wird zum Todesengel der deutschen Milchbauern Völliges Unverständnis äußert FW-Landes- und Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger zur gestrigen Entscheidung des EU-Agrarausschusses, an der geplanten weiteren Erhöhung der Milchquote festzuhalten. „Es ist geradezu schizophren, trotz massiver Milchüberschüsse und Preisverfall die Produktion weiter zu erhöhen. Die Argumentation von Agrarkommissarin Fischer-Boel ist nicht nachvollziehbar, wenn sie sagt, dass die Quotenhöhe für...

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  • 03.09.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Mehr Geld für die Sportvereine im Landkreis Günzburg

„Unsere Sport- und Schützenvereine und zuvorderst natürlich ihre Mitglieder leisten durch vielfältige sportliche Aktivitäten und ihr vorbildliches bürger-schaftliches Engagement einen wertvollen Beitrag für die Gesundheit und die Attraktivität des gesellschaftlichen Lebens im Landkreis Günzburg.“ Mit diesen Worten weist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf die diesjährige Förderung der Sportvereine durch die Vereinspauschale hin. Die Einführung der neuen...

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  • 03.09.09
  • 3
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Wohnraumförderung im Landkreis Günzburg

Trotz angespannter Haushaltssituation werden auch in diesem Jahr zahlreiche Wohnungsbaumaßnahmen im Landkreis Günzburg durch den Freistaat Bayern unterstützt. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, erhält der Landkreis Günzburg im Jahr 2009 auf dem so genannten 3. Förderungsweg vom Freistaat Mittel in Höhe von 900.000 Euro. Der Bund steuert weitere 150.000 Euro bei. Bislang wurden bereits 690.000 Euro bewilligt. Dies entspricht einer Förderung von 30 Wohneinheiten....

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  • 10.08.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Honorarsituation der bayerischen niedergelassenen Ärzte | Politik | Bayern

Zu dem Artikel in den Mittelschwäbischen Nachrichten vom 03. August 2009 nimmt der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter wie folgt Stellung: „CSU-Landtagsfraktion und Bayerische Staatsregierung haben auf Bundesebene dafür gesorgt, dass in diesem Jahr auch für die Vergütung der bayerischen Ärzte und Psychotherapeuten mehr Geld vorhanden ist. Die Krankenkassen können daher für die Ärztehonorierung über 42 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Steigerung um...

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  • 10.08.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Sanierung der Kirchen- und Friedhofsmauer in Kemnat

Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, wird die Bayerische Landesstiftung die Sanierung der Kirchen- und Friedhofsmauer in Kemnat im Markt Burtenbach mit einem Zuschuss in Höhe von 7.000 Euro fördern. Alfred Sauter zeigte sich erfreut über die Entscheidung der Bayerischen Landesstiftung, die Gesamtinstandsetzung der Kirchen- und Friedhofstützmauer trotz der angespannten Hauhaltslage und dementsprechend knapper finanzieller Mittel in ihr Förderprogramm aufzunehmen:...

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  • Günzburg
  • 17.07.09
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