Landräte

Christian Grascha: Versorgungsleistungen für Bürgermeister und Landräte sind aus der Zeit gefallen – FDP-Fraktion plant Initiative zur Anpassung der Regelung an das Abgeordnetengesetz Hannover. Der finanzpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Christian Grascha, kritisiert die gängige Praxis bei den Versorgungsleistungen für Wahlbeamte scharf. „Diese Regelung ist völlig aus der Zeit gefallen. Jeder, der einmal eines dieser Ämter inne hatte, wird nach dem Ausscheiden...

Der Kreistag und der Landrat in Landkreis Northeim planen, die vor zwei Jahren ausgesetzte Landratswahl im September 2013 nachzuholen. Wie ist das eigentlich mit unseren Wahlterminen? Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) versucht die Wahlen in den Kommunen möglichst auf einen Termin zusammenzudrängen. So bestimmt Paragraph 47 Absatz 2 NkomVG: „Die allgemeine Wahlperiode der Abgeordneten beträgt 5 Jahre.“ Und der Starttermin der neuen regulären Wahlperiode wird auf den 1....

Kommunalpolitischer Meinungsaustausch mit Landräten „Der Meinungsaustausch mit der kommunalen Basis ist Grundlage unserer erfolgreichen Landtagsarbeit“, sagt Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Deshalb besuchten heute bereits zum dritten Mal nach dem Einzug in den Bayerischen Landtag kommunale Spitzenvertreter die FW-Fraktion, die gegenwärtig ihre Herbstklausur im unterfränkischen Lohr am Main abhält. Im Gespräch mit den FW-Landräten Wolfgang Lippert (Tirschenreuth),...

Schwäbische Landräte wählen Oberallgäuer Landrat zu ihrem Vorsitzenden Die schwäbischen Landräte wählten am Mittwoch (7. Mai) bei ihrer Tagung im Augsburger Landratsamt den Oberallgäuer Landrat Gebhard Kaiser einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden. Er tritt damit die Nachfolge von Dr. Karl Vogele an, der aus Altersgründen im Landkreis Augsburg nicht mehr als Landrat kandidieren konnte und somit auch für den Vorsitz nicht mehr zur Verfügung stand. Vogele hatte 2004 den Vorsitz nach dem Tod des...