Landkreisfusion

Kommunalfusion – organisatorisch und rechtlich. Das am 17. Dezember 2010 verabschiedete NkomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) regelt in „Dritter Teil: Gebiete“ mit den Paragraphen 23 bis 27 diesen Themenbereich, Paragraph 25 „Verfahren bei Gebietsänderungen“ regelt mit seinen fünf Absätzen dabei auf einer knappen Seite das Verfahren, auch eben die mögliche Fusion, freiwillig oder erzwungen. Der Organisator muss bei einer Kommunalfusion, egal ob auf Kreis- oder Gemeindeebene vier...

Historie. Am 9. Dezember 2010 ist in Kreiensen die Welt noch in Ordnung. An diesem Tag wird – wie in Kreiensen üblich einstimmig - der Haushalt 2011 verabschiedet. Dass in der angehängten 15. Fortschreibung des Konsolidierungskonzepts von einer Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer um 20 Punkte und bei der Gewerbesteuer um 10 Punkte gesprochen wird, interessiert zu dieser Zeit niemand. Anlässlich dieser Ratssitzung nehmen die drei Fraktionsvorsitzenden den Mitarbeiter des Gandersheimer...

Gemeindeebene im Landkreis Northeim. So wie bei einer Landkreis-Gebietsreform die Landesgrenzen Niedersachsens praktisch unüberwindlich sind, so gilt dies auch bei einer Gemeinde-Gebietsreform für die Kreisgrenzen. Und die Grenzen im Norden des Landkreises Northeim (zu Hildesheim, Holzminden, Goslar) sind nicht in der Diskussion. Der Landkreis Northeim besteht zurzeit aus zwölf Einheitsgemeinden. An der Nordgrenze reihen sich die Gemeinden: Stadt Dassel (10.200 Einwohner), Stadt Einbeck...

Damit sind wir bei der Frage: Wie viele Einwohner soll eine Gemeinde (mindestens) haben? Niedersachsen hat rund tausend Gemeinden und etwas unter acht Millionen Einwohnern. Daraus ergibt sich ein Mittelwert von rund 8.000 Einwohnern je Gemeinde. Gefordert wird aber eine Mindestgröße von 25.000 Einwohnern. Daraus folgt, Niedersachsen dürfte nur (8.000.000/25.000=) 320 Gemeinden haben, und da wir einige deutlich größere Gemeinden haben, müssen es entsprechend weniger sein. Daraus aber folgt nun...

Hier einige Anmerkungen zum Hesse-Gutachten. Dr. Hesse, Reisender in Sachen Gutachten, hat am 28. September 2011 sein vom Landkreis Northeim bestelltes Gutachten vorgelegt. Er hatte nach seinem Gutachten für Niedersachsen aus dem Jahr 2010 den Auftrag erhalten, weil er eine bestimmte, gewünschte Fusionsidee deutlich bevorzugte. Das neue Gutachten für den Raum Südniedersachsen empfiehlt wie erwartet eine Fusion der Landkreise Northeim mit Osterode sowie in einer nicht definierten Zukunft die...

Die große Einordnung. Nachdem am Anfang der nun zu Ende gehenden Landtagswahlperiode für manchen überfallartig die Regierungsbezirke aufgelöst wurden und heute niemand mehr ernsthaft jene Gliederungsstufe zurückwünscht, geht es jetzt verstärkt um die Kommunen, also die Landkreise, kreisfreien Städte und die landkreisabhängigen Gemeinden. Kreisebene. Über die Fusion auf Kreisebene wird seit Jahren gesprochen, nur traute sich niemand so recht daran. Im Sommer 2010 wurde das vom Land bestellte...

Über die Landkreisfusion wird einstweilen nicht gesprochen: alle warten auf das neue (vom Landkreis Northeim bestellte) Hesse-Gutachten, das im Oktober – also nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 – vorliegen soll. 50.000 Euro soll es kosten und kann doch nichts Anderes enthalten, als das bereits seit zwei Jahren vorliegende (vom Innenministerium bezahlte) Hesse-Gutachten zur landesweiten Kommunalstruktur, nämlich: der Landkreis Northeim soll nicht mit Holzminden wohl aber mit Osterode...