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Nordrhein-Westfalen (Bundesland)
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Torsten Lemmer
Lokalpolitik

Anfrage im Kulturausschuss
GEMA Gebührenbefreiung für Vereine möglich?

„Gemeinnützige Vereine in Bayern können zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.05.23
Lokalpolitik

Anfrage zum Dernbuschweg
Wie ist der aktuelle Sachstand?

„Das Unwetter vor bald zwei Jahren, im Juli 2021, hat den Dernbuschweg arg in Mitleidenschaft gezogen. Nun fragen wir die Fachverwaltung 1.) Wie ist der aktuelle Sachstand in der Fachverwaltung zum Dernbuschweg (Ermittlung des Ist-Zustands, Ermittlung möglicher Wiederherstellungen inkl. unterschiedlichen Umfängen und Kosten, etc.)? 2.) Wie beurteilt die Verwaltung angesichts der unterschiedlichen Standpunkte, wie der vollständigen Wiederherstellung und damit der vollständigen Nutzung im bis zum...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 25.04.23
Lokalpolitik

Zu 'Frag den OB': Videofragen werden beantwortet. Die, die nicht veröffentlicht werden, werden per Mail beantwortet

Zum neuen Videoformat 'Frag den OB' stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung in der letzten Ratsversammlung folgende Fragen: Aufgrund welcher Zahlen, Daten, Fakten, Abwägungen findet der Dialog zwischen den Düsseldorfern und dem OB über Videoeinsendungen und Videoveröffentlichungen, nicht jedoch über den direkten Videokontakt statt?Wie oft und in welchen Zeitabständen werden die Videoantworten des OB veröffentlicht?Welche Kosten, die im städtischen Haushalt an welcher...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.02.22

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