Korruption

Beiträge zum Thema Korruption

Lokalpolitik
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Reisen
Zu Gast in Moldawien, dem zweigeteilten Land im Südosten Europas

Ein weiterer Entwicklungshilfe-Einsatz mit dem SES (Senior-Experten-Service). Die Hauptstadt  Chișinău ist vielen unbekannt. Ich habe dort nette Menschen kennengelernt, die damals, und wohl auch heute noch, in überwiegend ärmlichen Verhältnissen leben. Und weil das so ist, gibt es auch da wie überall, wo Menschen darben, Korruption. Das Land war seinerzeit ein Teil der Sowjetunion, und bei deren Zerfall hat sich ein schmaler Streifen abgespalten, dass sich Transnistrien nennt. Dort ist Russland...

  • 28.04.24
  • 3
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Lokalpolitik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier  | Foto: © Bild: www.stern.de CC
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Offene Briefe
Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsident Rhein

Offene Briefe an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Boris Rhein, Ministerpräsident Hessen und CDU Landesvorsitzender Sanktioniert die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Josef Buchmann die Affaire Campanile und ist diese dem Eindämmen des Antisemitismus nicht eher ab-, als zuträglich? Grüß Sie Gott, die Herren Bundespräsident und Ministerpräsident, was bitte zeigt https://www.fr.de/frankfurt/frankfurter-josef-buchmann-erhaelt-verdienstkreuz-92919424.html dieser Akt Anders, als...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 02.04.24
Lokalpolitik

Steuerung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik
Wer und was verbirgt sich hinter der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“ (DGAP) als der einflussreichsten Lobbyorganisation?

Foto: Der Präsident der DGAP, hier auf dem Weltsozialforum der Eliten in Davos Wie die Finanz- und Rüstungslobby mit ihren einflussreichen Netzwerken die geopolitische Sicherheits- und Außenpolitik der willfährigen deutschen Regierung steuert Ein Dossier mit Fakten (statt „Verschwörungstheorien“) über die real existierenden Netzwerke der politischen Einflussnahme und ihre Vorgehensweise „Lobbyismus ist schleichende Korruption. Die Politik der Länder wird nicht von ihren Regierungen bestimmt. Es...

  • Berlin (Bundesland)
  • 03.12.23
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Lokalpolitik
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EU-Menschenrechte – persönliche
Beschwerde an das Büro der VN –Anhang 02

Liebe Leser In der Fortsetzung des Textes füge ich die Übersetzung von Anhang 2, der Beschwerde an das Büro der Vereinten Nationen, bei. Anlage 02 Entscheidung über die einvernehmliche Beendigung des Schlichtungsverfahrens Anlage 03 Entscheidung des ersten Grundgerichts in Belgrad über die Umsetzung der Schiedsvereinbarung vom 17. Oktober 2019 Beide Dokumente sind wichtige Beweismittel zur Begründung eines Asylantrags. Bei der offiziellen Anhörung wurden sie den Akten beigefügt, aber von der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.11.23
Lokalpolitik

EU-Menschenrechte – persönliche
Beschwerde an das Büro der VN –Anhang 1

Liebe Leser Wie versprochen werde ich Ihnen die Anlagen der Beschwerde an das Büro der Vereinten Nationen in Genf zukommen lassen. Anhang 1 Die Verfassungsbeschwerde, die im Juni letzten Jahres beim Verfassungsgericht in Belgrad eingereicht wurde Dieses Dokument wurde dem Asylantrag beigefügt, weil es beweist, dass es in Serbien keine Rechtsstaatlichkeit, keine Rechtssicherheit und keinen Schutz vor Missbrauch und Folter gibt, sowie andere Tatsachen und Beweise, die der deutschen Position...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 01.11.23
Lokalpolitik

EU-Menschenrechte – persönliche
ha ha ha ha, du wirst uns verklagen

Liebe Leserinnen und Leser, ich weiß, dass ich versprochen habe, in den nächsten Beiträgen die Anlagen zur Beschwerde bei den Vereinten Nationen zu erläutern, aber am Montag, 30. Oktober 2023, ist etwas passiert, das ich gerne öffentlich machen möchte. Letzte Woche habe ich das Dokument erhalten, dessen Bild diesem Text beigefügt ist. Ich habe einen Termin für ein Vorstellungsgespräch am 30.10.2023. Jahre um 11 Uhr. Das Gesprächsthema ist mir nicht ganz klar, deshalb habe ich ein paar Freunde...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 01.11.23
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Lokalpolitik
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EU-Menschenrechte – persönliche Erfahrung
Beschwerde beim Büro der Vereinten Nationen wegen der Verweigerung der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantierten Rechte

In diesem Beitrag werde ich den Text der Beschwerde veröffentlichen und die Anlagen in den folgenden Beiträgen erläutern. Ich habe die im Beschwerdeformular angegebenen Kontaktinformationen weggelassen.   II. Angaben zum betreffenden Staat Name des betreffenden Staates und gegebenenfalls Name der für den/die mutmaßliche(n) Verstoß(e) verantwortlichen Behörden: Serbien – staatliche Stellen, Gerichte und Beamte, Vertreter der Republik Serbien Deutschland - Bundesbehörden, die über Asylanträge...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 30.10.23
Lokalpolitik

Plakatierungen zur Hessenwahl 2023 | Foto: © Bild: www.hessenschau.de CC
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Affaire Campanile klären!
Kann Hessen-Wahl Frankfurter Sümpfe negieren?

Die Plakatierungen zur hessischen Landtagswahl am 08. Oktober versprechen seitens aller Parteien, wie auch deren sämtliche sonstigen Wahlkampf-Aktivitäten selbstverständlich nur das Beste für das Bundesland, wie seiner Bewohner. Auch wenn die Banken- und Main-Metropole Frankfurt am Main nicht Parlamentssitz ist, können die dortigen Sümpfe wirklich unisono ausgeklammert werden, wenn zumindest ein Fünkchen Wahrheit an den Wahl-Versprechen dran sein soll? Konkreter Anspruch an die beiden...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 19.09.23
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Lokalpolitik

Krankenkassenbeiträge
Korruption bei der Gematik?

Warum sollen Sozialversicherte Arbeitnehmer? Statt eines Up-Dates, soll die Hardware bei den Hausärzten getauscht werden. Roman Leipold schaut sich im März-Heft von CHIP die „Digitale Medizin auf Abwegen“ an und vermutet eine gigantische Geldverschwendung beim Konnektorentausch in den Arztpraxen. Zitat von Dirk Engling vom Chaos Computer Club: „Durch strategische Inkompetenz will sich ein Kartell eine goldene Nase verdienen.“ Sieben Kassenzahnärztliche Vereinigungen haben wegen des Verdachts...

  • Bayern
  • München
  • 27.03.23
Lokalpolitik
Mike Josef, SPD und Uwe Becker, CDU: Kandidaten der Stichwahl am 26. März 2023 zum Oberbürgermeister Frankfurt am Main | Foto: © Bild: https://twitter.com CC
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Ein weiter so darf/kann/soll es nicht geben!
Stichwahl zum Frankfurter OB bestätigt Grundsätzliches!

Mit wem also wird es besser für die Main-Metropole: mit Uwe Becker, CDU, oder Mike Josef, SPD? Zweifelsohne mit keinem von beiden, denn Sie haben eindeutigst unter Beweis gestellt, dass Sie in den alten, ebenso überholten, als unsäglichen Fahrwassern verharren. Nicht das Austauschen von Köpfen ändert Etwas zum Positiven, sondern alleine das Beheben grundsätzlicher Mängel in Strukturen und System! Haben die Frankfurter, nachdem Peter Feldmann, SPD, als seitheriger Oberbürgermeister per...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 21.03.23
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