Konnexität

Beiträge zum Thema Konnexität

Lokalpolitik

DGB-Ortsverband Bad Lauterberg – „Freiwillige Leistungen der Kommunen oder Pflicht zur öffentlichen Daseinsfürsorge“

Bad Lauterberg (dgb). In der ersten Sitzung des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg im neuen Jahr befassten sich die Gewerkschaftler mit dem Thema: "Freiwillige Leistungen der Kommunen oder Pflicht zur öffentlichen Daseinsvorsorge". Einleitend machte der DGB-Orts- und Kreisverbandsvorsitzende Klaus-Richard Behling, in seinem Referat klar, dass es nicht darum gehe Schuldzuweisungen auszusprechen, sondern aus gewerkschaftlicher Sicht Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die Kommunen Wege aus ihrer...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 22.01.15
Lokalpolitik
2 Bilder

FREIE WÄHLER informieren +++ Konnexität, Inklusion, Schuldenbremse und DFB-Museum +++ FREIE WÄHLER informieren

Auswirkungen des, sollte es so in Kraft treten, 9.Schulrechtsänderungsgesetzes (Inklusion). Die Kommunen könnten die erheblichen Auswirkungen eines solchen Gesetzes nur umsetzen, wenn das Land nach dem Konnexitätsgrundsatz die den Kommunen entstehenden Kosten in vollem Umfange tragen würde. Aus dem Gesetzentwurf geht jedoch ganz klar hervor, dass die Landesregierung, hier der zuständige Innenminister Ralf Jaeger, verneint, dass hier das Konnexitätsprinzip Anwendung findet. Dabei hat Herr Jaeger...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Alfter
  • 24.11.12
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.