Kommunalpolitik

Auch in der neuen Legislaturperiode hat der Bayerische Landtag jüngst wieder die Kinderkommission eingerichtet. „Bayern war nach dem Deutschen Bundestag das erste Landesparlament, das eine solche Kommission eingerichtet hat. Das ist ein deutliches Zeichen, wie wichtig dem Freistaat die Anliegen der Kinder sind“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Schack wurde zur Stellvertretung der Vorsitzenden bestimmt und vertritt damit die ehemalige Staatsministerin Melanie Huml,...

Auch in diesem Jahr unterstützt der Freistaat Bayern seine Sport- und Schützenvereine mit der Vereinspauschale. „Zur dauerhaften Stärkung der Sport- und Schützenvereine hat der Bayerische Landtag für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 einen Mittelaufwuchs von jeweils 10 Millionen Euro für die Vereinspauschale beschlossen. Damit stehen rund 33,7 Millionen Euro für die Vereinspauschale 2024 zur Verfügung“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). „Wir würdigen damit die...

Jüngst wurde der Vorschlag für eine Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundeskabinett beschlossen und soll nun das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Aus diesem Grund haben die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) und Robert Wieland, Vorstand der Kreiskliniken Günzburg-Krumbach intensiv darüber diskutiert, was dies in der Umsetzung für die Kreiskliniken bedeutet. „Eine Reform ist notwendig, allerdings ist der vom Bund eingeschlagene Weg der Falsche....

Osterode. Nach den bereits durchgeführten gutbesuchten Veranstaltungen in Bad Lauterberg und Herzberg, veranstaltet die „Bürgerinitiative Für Osterode“ am Mittwoch, den 6. April 2016, um 19.00 Uhr, im Gasthaus Freiheiter Hof, Hauptstr. 9 in Osterode, einen weiteren Diskussionsabend/Bürgerversammlung. Eingeladen sind alle kommunalpolitisch Interessierten Bürger aus der Stadt Osterode einschließlich deren Ortsteile, beziehungsweise alle Bürger des Landkreises Osterode am Harz. Der Vorstand der...

Der Augsburger Verkehrsverbund (AVV) plant einen Fahrgastbeirat zu gründen. Für dieses aus 15-20 Bürgern bestehende Gremium werden bis 28. Februar Bewerbungen gesammelt. Gesucht werden dabei interessierten Personen – nach Aussage des Verbunds – ganz gleich ob Viel- oder Wenigfahrer, jung oder alt, aus dem gesamten AVV-Gebiet. Die Piratenpartei Augsburg setzt große Hoffnungen in dieses Vorhaben, ist es doch ein erster wichtiger Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung und Demokratisierung der...