Kommunalpolitik

Osterode. Nach den bereits durchgeführten gutbesuchten Veranstaltungen in Bad Lauterberg und Herzberg, veranstaltet die „Bürgerinitiative Für Osterode“ am Mittwoch, den 6. April 2016, um 19.00 Uhr, im Gasthaus Freiheiter Hof, Hauptstr. 9 in Osterode, einen weiteren Diskussionsabend/Bürgerversammlung. Eingeladen sind alle kommunalpolitisch Interessierten Bürger aus der Stadt Osterode einschließlich deren Ortsteile, beziehungsweise alle Bürger des Landkreises Osterode am Harz. Der Vorstand der...

Mehr zur Pressekonferenz gibt es heute Nachmittag bei "Hier ab vier"und 19.00Uhr im MDR "Sachsen Anhalt heute" und demnächst in der Bildzeitung. Der Verein "Rettet das Saaletal e.V. hat mit Bedauern,aber auch mit Verständnis auf die Rücknahme der Klage des (NABU) gegen die B87n reagiert.Der Verein fordert nunmehr die Politiker auf,ihrer Verantwortung gerecht zu werden und das Vorhaben zu stoppen. Wie bereits seitens des NABU mitgeteilt wurde hat dieser die Klage gegen den...

Ein Landtagsabgeordneter von den Linken wettert im Tageblatt gegen rechts, ist logisch, soll er auch. Am Ende seines Textes muss dann aber auch eine neue Straße um Naumburg her. Dieser Neubau soll Gewerbegebiete verbinden schreibt er, nur an dieser blöden Straße entlang gibt es nur ein Gewerbegebiet "Am hohen Stein" Na gut, man könnte die neue Mondlandschaft um Prießnitz noch dazu zählen. Das wars dann aber schon bis Hassenhausen. 100 Millionen im Saaletal, dasselbe von Wethau nach Janisroda....

Für Niedersachsens Kommunen hat die Krise erst begonnen: Die Gemeindesteuer ist weggebrochen, Bund und Land denken nur an sich, und der Privatisierungskurs der vergangenen Jahre hat allerorts das Tafelsilber aufgezehrt. Unsere Verfassung legt die Struktur fest: Die Basis für die Daseinsvorsorge und das Gemeinwesen ist die Kommune. Nur was auf kommunaler Ebene nicht sinnvoll organisierbar ist, wird auf Landesebene erledigt. Der Bund sollte nur für das zuständig sein, was Kommunen und Länder...

Bereits zum dritten mal organisierten die Orts- und Kreisverbände der SPD, der Freien Wählern, der FDP, der CSU und der Grünen den "Bunten Gipfel" in Pfaffenhofen. Nach dem "Bunten Bundes Gipfel" im letzten Jahr, ist nun wieder der "Bunte Bayern Gipfel" zu Themen der Landespolitik an der Reihe. Der "Bunte Bayern Gipfel" ist eine Podiumsdiskussion bayerischer Spitzenpolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien. Die Moderation übernimmt in diesem Jahr die Regionalkorrespondentin des...