Kommunalpolitik

Schwarmstedt/ Eickeloh-Hademstorf. Auf seiner Bustour von Schneverdingen nach Schwarmstedt testete der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Kommunalwahl-KandidatInnen und fragte die Menschen nach ihren Sorgen und Wünschen. An der gesamten Tour nahmen VertreterInnen von GRÜNE, dps, LINKE und SPD sowie radio-flora teil. Die Schließung ihrer Bahnstationen nannten die SPD-KandidatInnen Ivonne Klammer aus Eickeloh, Stefan Schwarz aus Hademstorf und Hermann Plöger von der Bürgerinitiative übereinstimmend...

Die Veranstaltung war mit ca. 50 Personen gut besucht. Unter den Teilnehmenden waren KommunalpolitikerInnen von vier Parteien / Listen. Bericht von der Veranstaltung folgt.

Kommunalpolitischer Kongress am 27. August 2011, 10.00 Uhr, Freizeitheim Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover Für die LINKE sind die Kommunen nicht nur eine Verwaltungs-, sondern auch eine entscheidende Gestaltungsebene. Hier erleben Bürgerinnen und Bürger alle Widersprüche der gesellschaftlichen Entwicklung unmittelbar und erfahren, wie Politik funktioniert. Mit den Instrumenten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger können sie Veränderungen bewirken. Kommunen müssen...

DIE LINKE tritt bei den diesjährigen Kommunalwahlen mit neun Kandidaten zur Kreistagswahl im Landkreis Soltau-Fallingbostel (Heidekreis) an, sowie vier Kandidaten für die Stadtratswahl in Soltau und zwei Kandidaten für die Stadtratswahl in Walsrode. DIE LINKE sieht ihre Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre darin, dass auch auf kommunaler Ebene politisch linke, soziale Ansätze einfließen müssen. Gemeint sind damit z.B. gleicher Lohn für gleiche Arbeit, der Einsatz gegen Privatisierungen in...

Für Niedersachsens Kommunen hat die Krise erst begonnen: Die Gemeindesteuer ist weggebrochen, Bund und Land denken nur an sich, und der Privatisierungskurs der vergangenen Jahre hat allerorts das Tafelsilber aufgezehrt. Unsere Verfassung legt die Struktur fest: Die Basis für die Daseinsvorsorge und das Gemeinwesen ist die Kommune. Nur was auf kommunaler Ebene nicht sinnvoll organisierbar ist, wird auf Landesebene erledigt. Der Bund sollte nur für das zuständig sein, was Kommunen und Länder...