Kommunalpolitik

Mit der Idee einer Seilbahn hinauf auf die Lahnberge tut sich Marburg bekanntlich noch etwas schwer. Gut Ding braucht Weile, sagt der Volksmund. Und dabei kann es mitunter schon mal hilfreich sein zu erfahren, wie andere Städte mit ähnlichen Verkehrsproblemen umgehen. Zum Beispiel die bergische Metropole Wuppertal. Wuppertal hat, was innovative ÖPNV-Konzepte betrifft, schon immer ein Gespür dafür, wie man die topgraphisch bedingten Verkehrsprobleme für die Stadt gut lösen kann. Nun will man...

Offenbacher Oberbürgermeister Horst Schneider ohne Visionen für die Offenbacher Kunstansichten – Uwe Kampmann setzt dagegen Der Offenbacher Oberbürgermeister und Kulturdezernent Horst Schneider macht einen Rückzieher bei der Ausrichtung der zukünftigen Offenbacher Kunstansichten.Der SPD Frontmann vergibt die Chance, das Offenbach sein kreatives Potential im Bereich der darstellenden Kunst, wirtschaftlich erfolgreich auf dem deutschen Kunstmarkt positionieren kann. Vor wenigen Jahren kaufte der...

Bund und Land müssen handeln Dramatischer Einbruch bei Gewerbesteuereinnahmen in Hessen Die Gewerbesteuereinnahmen der hessischen Städte und Gemeinden sind im 2. Quartal 2009 dramatisch eingebrochen. Laut Gemeindefinanzbericht 2009 des Deutschen Städtetages liegen die Einnahmen fast ein Drittel niedriger als im Vorjahresquartal. Dieser Steuereinbruch droht zu einem Fiasko für die Kommunen im Landkreis zu werden. Die Stadt Marburg ist vom Einbruch der Gewerbesteuer nicht betroffen. Auch 2009...

Ungeschickte Praxis führte zu Fehlinterpretationen Die Fraktion Marburger Linke in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg (StVV) wollte per Dringlichkeitsantrag den Magistrat veranlassen, über Ungereimtheiten bei der Veröffentlichung von Niederschriften der StVVim Internet, Auskunft zu geben (siehe nachstehenden Beitrag). Nachdem der Dringlichkeitsantrag der Fraktion im Büro des Stadtverordnetenvorstehers eingegangen war, begann eine intensive Suche nach den Ursachen für die...

Gravierender Regelverstoß festgestellt. Genehmigtes Protokoll nachträglich verändert - Marburger Linke fordert Aufklärung vom Magistrat Am Freitag ist Stadtverordnetenversammlung in Marburg. Die Stadtverordneten treffen wichtige Entscheidungen. So soll unter anderem der Nahverkehrsplan für Marburg verabschiedet , der Jahresabschluss des Dienstleistungsbetriebes der Stadt Marburg (DBM) genehmigt und die Stellungnahme des Magistrats zum Regionalplan Mittelhessen abgesegnet werden. Die komplette...

Gero's Linkes Café Sonntag nachmittag 15.00 Uhr. Tatort: Das Linke Zentrum in der Frankfurter Straße 15 in Marburg. Georg Fülberth liest: Wie immer: witzig, kenntnisreich und schlagfertig. Über 20 Menschen verfolgten die Lesung aus seinem jüngstem WerK: "DIE LINKE - und wenn sich die Dinge ändern". Schnell entwickelte sich eine lebhafte Diskussion um die Zukunft der LINKEN, der Sozialdemokratie und das Ende oder Nicht-Ende des Kapitalismus. "Blattlauskapitalismus" als Lösung der Eigentumsfrage...