Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokalpolitik
Bürokratie bremst Bildungspaket

Bildungspaket ein Flop

DIE LINKE und Sozialverbände lehnen Gutscheinsystem ab (Marburg 5.7.11) Seit 29. März 2011 ist es amtlich. Arme Kinder und Jugendliche haben einen Rechtsanspruch auf Gutscheine für Lernhilfen, Angebote von Sportvereinen, warme Mittagessen in Schulen oder Kindertagesstätten und einiges mehr. Eltern, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, Sozialhilfe, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, können die Leistungen für ihre Kinder beantragen. Die Bundesregierung weigerte sich, die Regelsätze...

  • Hessen
  • Marburg
  • 05.07.11
  • 1
Lokalpolitik

Interkommunale Netzgesellschaft ist eine gute Lösung

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf setzt das Thema „Rekommunalisierung der Stromnetze“ auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 26. März 2010. In vielen Städten und Gemeinden des Landkreises laufen die Konzessionsverträge der Stromnetze aus. In den Städten und Gemeinden findet derzeit eine intensive Diskussion über die Neuvergabe der Konzessionen statt. Landrat Fischbach hat in einer aktuellen Stunde des Kreistages am 27. März 2009 zu diesem Thema gesagt, er werde alles...

  • Hessen
  • Marburg
  • 26.02.10
  • 3
Lokalpolitik
Herbst im Kreistag | Foto: © dieterundmarion/ PIXELIO www.pixelio.de

Rückblick: Kreistag im Herbst

Die Kreistagssitzung vom 13. November wurde in der Berichterstattung der Lokalpresse durch den Nachtragshaushalt dominiert, der von Landrat Fischbach dem Kreistag vorgelegt wurde. So wichtig der Nachtragshaushalt ist, die Berichterstattung auf dieses Thema zu reduzieren, wird der Bedeutung einer Kreistagssitzung nicht gerecht. Zumal der Nachtragshaushalt erst in der nächsten Sitzung von den Kreistagsabgeordneten diskutiert und verabschiedet wird. Lediglich der Tagesordnungspunkt "Verleihung der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 20.11.09
Lokalpolitik
Stadtautobahn in Marburg

Stadtautobahn eingraben?

Mit einem bundesweiten Ideenwettbewerb will die Marburger Linke nach Lösungen suchen , wie die Stadtautobahn aus dem Marburger Stadtbild verbannt werden kann. Immer wieder wurde in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg die Belastungen der MarburgerInnen durch die Stadtautobahn thematisiert und nach Lösungen für die Menschen gesucht. Eine Einschränkung der Lärmemissionen durch eine Geschwindigkeitsbeschränkung scheiterte am Widerstand des Regierungspräsidiums in Gießen. Einen neuen...

  • Hessen
  • Marburg
  • 16.08.09
  • 3
Lokalpolitik

"DIE LINKE - Und wenn sich die Dinge ändern"

Gero's Linkes Café Sonntag nachmittag 15.00 Uhr. Tatort: Das Linke Zentrum in der Frankfurter Straße 15 in Marburg. Georg Fülberth liest: Wie immer: witzig, kenntnisreich und schlagfertig. Über 20 Menschen verfolgten die Lesung aus seinem jüngstem WerK: "DIE LINKE - und wenn sich die Dinge ändern". Schnell entwickelte sich eine lebhafte Diskussion um die Zukunft der LINKEN, der Sozialdemokratie und das Ende oder Nicht-Ende des Kapitalismus. "Blattlauskapitalismus" als Lösung der Eigentumsfrage...

  • Hessen
  • Marburg
  • 05.10.08
  • 10
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