Kommunalpolitik

Von Ludwig XIV., dem Sonnenkönig, ist der Ausspruch überliefert: „L'État, c’est moi! – Der Staat bin ich!“. Diese Sichtweise passte in die damalige Zeit, da der Absolutismus noch das Maß aller Dinge war. Seitdem sind Jahrhunderte vergangen und die absolute Macht der Kaiser, Könige und Prinzen wurde in den meisten Ländern vom Willen des Volkes hinweggespült. Demokratie nennt man diese Entwicklung. Die Gallionsfigur der deutschen Sozialdemokratie, Willy Brandt, war sogar der Meinung, man solle...

Licht im Rathaus von Uetze Auch in den Ferien gibt es für den Landtagskandidaten der SPD Hans-Jürgen Licht keine Sommerpause. Licht erkundigt sich bei Uetzes Bürgermeister Werner Backeberg über die aktuellen Themen der Gemeinde. Der Erhalt der öffentlichen Angebote und der Infrastruktur in den Ortsteilen trotz der demographischen Veränderungen ist ebenso eine Herausforderung, wie die Veränderungen in der Schullandschaft z.B. bei der Schaffung von Ganztagsangeboten in Schulen. Licht fragt nach...

Auf der Sitzung des Ortsrates Rethen am 12.07.2012 konnte man Erstaunliches erleben: Die Verwaltung wurde von einem Ortsratsmitglied gebeten, das Protokoll der Ortsratssitzung vom 29.05.2012 zu ergänzen, wobei es um die Aussage von Bürgermeister Thomas Prinz ging, dass bereits im Jahre 2009 verwaltungsintern feststand, dass keine Gelder mehr für den „Fliegenden Holländer“, der Holzbrücke über die Rethener Bruchriede, zur Verfügung gestellt werden. Nun sind Protokolländerungen oder -ergänzungen...

Freie Liberale trotz Verlusten weiter im Rat Die bundesweite Stimmung macht auch vor Wunstorf nicht halt. Bei den Kommunalwahlen erlitten die Freidemokraten teils erhebliche Verluste. Nach der Auswertung aller Wahlzettel sitzen in den kommenden fünf Jahren Kurt Rehkopf und Thomas Hinze im Stadtrat sowie Siegfried Kröning im Ortsrat der Stadt Wunstorf. Obwohl die FDP Wunstorf damit regionsweit nach Isernhagen noch das beste Ergebnis erreichte, gibt es bei diesem Ergebnis nichts schönzureden:...

Liebe Burgdorfer Bürger, allen meinen Wählerinnen und Wählern danke ich für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Auch wenn das Ergebnis der Bürgermeisterwahl nicht meinen Vorstellungen entsprach, freue ich mich über mein sehr gutes Ergebnis bei der Wahl in den Stadtrat. Mit 2.815 Stimmen habe ich mit großem Abstand das beste persönliche Ergebnis aller Ratsvertreter erzielt. Dieses Votum verstehe ich als einen klaren Auftrag, am Ball zu bleiben und mit der erneuerten CDU-Fraktion einen...

Für alle myheimatler, die sich die Wahlergebnisse der Kommunalwahlen anschauen möchten gebe ich hier einen Link bekannt: http://www.wahl.hannit.de/ Auf dieser Seite ist alles nachzuvollziehen und leicht verständlich erklärt. Bitte informiert Euch!

Die Kommunalwahl ist gelaufen. Und damit auch die erste Wahl, bei der ich aktiv als Kandidat mitgemacht habe. Und wie seit gestern Abend bekannt ist, ist das Ergebnis nicht ganz so, wie ich es mir doch (zumindest heimlich) erhofft habe. Es ist sogar um einiges schlimmer als befürchtet – und ich werde, zumindest in den kommenden fünf Jahren, die kommunale Politik Wunstorfs nicht aktiv mitbestimmen. Das lässt sich nicht ändern, nicht schönreden aber auch jammern und klagen hilft nicht weiter. Es...

Sehen Sie abschließend das Wahlversprechen des Bürgermeisterkandidaten der CDU Mirco Zschoch in seinem letzten Video vor der Kommunalwahl am 11. September 2011. Im Video Nummer 6 fasst Mirco Zschoch seine Konzepte für den Umschwung zusammen. Mirco Zschoch: Die CDU Burgdorf hat mich einstimmig als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Burgdorf nominiert. Nach 15 Jahren SPD braucht Burgdorf neuen Schwung, neue Ideen und neue Köpfe! Daher stelle ich mich mit meinen politischen Freunden...

Auf dem Langenhagener Portal www.meinwahlversprechen.de konnten sich alle Kandidaten und Kandidatinnen für den Stadtrat und die Ortsräte mit ihrem Wahlversprechen gegenüber den Wählern und Wählerinnen präsentieren. Zahlreiche KandidatInnen haben dieses Angebot angenommen und Position bezogen, darunter selbstverständlich auch einige Vertreter von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Als Kandidat im Wahlbereich Langenforth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Platz 2) werde ich – im Falle der Wahl in den Stadtrat –...

Seit 1987 gibt es in Rethen den „Fliegenden Holländer“, eine Holz-Fachwerk-Brücke über die Bruchriede, deren Geschichte unter http://www.myheimat.de/laatzen/kultur/der-fliegend... nachgelesen werden kann. Der Fliegende Holländer, der von Fußgängern und Radfahrern genutzt wird, verbindet nicht nur die beiden Wohngebiete Spannfeld und Holzfeld miteinander sondern auch die Wander- und Fahrradwege parallel zur Bruchriede. Über seine Verkehrsbedeutung hinaus ist der Fliegende Holländer wegen seiner...

Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, hat am vergangenen Samstag tatkräftig den Kommunalwahlkampf der CDU in Burgdorf und die Kandidatur von CDU-Spitzenkandidat Mirco Zschoch unterstützt. Sie erschien pünktlich um 10:45 Uhr am Stand der CDU in Burgdorf auf dem Markt. Bereitwillig nahm die Bundesministerin Stellung gegenüber einer Delegation der Jugendwerkstatt und erläuterte in einem offenen Gespräch Lösungsmöglichkeiten, wie es mit der sozialen Arbeit in Burgdorf...

Schwarmstedt/ Eickeloh-Hademstorf. Auf seiner Bustour von Schneverdingen nach Schwarmstedt testete der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Kommunalwahl-KandidatInnen und fragte die Menschen nach ihren Sorgen und Wünschen. An der gesamten Tour nahmen VertreterInnen von GRÜNE, dps, LINKE und SPD sowie radio-flora teil. Die Schließung ihrer Bahnstationen nannten die SPD-KandidatInnen Ivonne Klammer aus Eickeloh, Stefan Schwarz aus Hademstorf und Hermann Plöger von der Bürgerinitiative übereinstimmend...

CDU-Bürgermeisterkandidat Mirco Zschoch will Burgdorf zu einer Vorzeigestadt für Familienfreundlichkeit weiter entwickeln. Ferner kritisiert er in seinem neuesten Video die von der SPD-geführten Ratsmehrheit beschlossenen Erhöhungen der Kindergartenbeiträge. Mirco Zschoch: Die CDU Burgdorf hat mich einstimmig als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Burgdorf nominiert. Nach 15 Jahren SPD braucht Burgdorf neuen Schwung, neue Ideen und neue Köpfe! Daher stelle ich mich mit meinen...

Die Veranstaltung war mit ca. 50 Personen gut besucht. Unter den Teilnehmenden waren KommunalpolitikerInnen von vier Parteien / Listen. Bericht von der Veranstaltung folgt.

Kommunalpolitischer Kongress am 27. August 2011, 10.00 Uhr, Freizeitheim Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover Für die LINKE sind die Kommunen nicht nur eine Verwaltungs-, sondern auch eine entscheidende Gestaltungsebene. Hier erleben Bürgerinnen und Bürger alle Widersprüche der gesellschaftlichen Entwicklung unmittelbar und erfahren, wie Politik funktioniert. Mit den Instrumenten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger können sie Veränderungen bewirken. Kommunen müssen...

In seinem neuen Video kritisiert Mirco Zschoch die Schuldenpolitik des amtierenden Bürgermeisters und der SPD-geführten Ratsmehrheit. Gleichzeitig erläutert es das CDU-Zukunftssicherungskonzept für solide Finanzen in Burgdorf. Mirco Zschoch: Die CDU Burgdorf hat mich einstimmig als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Burgdorf nominiert. Nach 15 Jahren SPD braucht Burgdorf neuen Schwung, neue Ideen und neue Köpfe! Daher stelle ich mich mit meinen politischen Freunden am 11....

DIE LINKE tritt bei den diesjährigen Kommunalwahlen mit neun Kandidaten zur Kreistagswahl im Landkreis Soltau-Fallingbostel (Heidekreis) an, sowie vier Kandidaten für die Stadtratswahl in Soltau und zwei Kandidaten für die Stadtratswahl in Walsrode. DIE LINKE sieht ihre Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre darin, dass auch auf kommunaler Ebene politisch linke, soziale Ansätze einfließen müssen. Gemeint sind damit z.B. gleicher Lohn für gleiche Arbeit, der Einsatz gegen Privatisierungen in...

Was genau geschieht mit unserem Hausmüll, wenn die Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) diesen bei uns zu Hause abgeholt hat? Ist es sinnvoll, den Müll zu trennen oder kommt alles auf einen großen Haufen? Am 24. Juni 2011 haben rund 20 Vertreter von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN aus den Ortsvereinen Wedemark und Langenhagen sowie einige Bürger und Bürgerinnen unter Leitung des aha-Aufsichtsratsmitglieds Dr. Annemarie Schacherer (Langenhagen) die mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlage (MBA)...

Am 31. Mai fand in Uetze ein Treffen im Rahmen des regelmäßig tagenden Ständigen Ausschusses (StAu) als einen Zusammenschluß des Regionspräsidenten und der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des hiesigen Bundestagswahlkreises statt. Dies geht auf eine Initiative von Dr. Matthias Miersch, MdB, zurück. Es wurde mit den Bürgermeistern des Wahlkreises über das Bildungs- und Teilhabepaket diskutiert, mit dem Kindern von Hartz-IV-Beziehern und aus einkommensschwachen Familien beispielsweise die...

Angesichts der umstrittenen Schulentwicklungsplanung hatten sich Bündnis 90 / DIE GRÜNEN als erste Partei im Herbst 2010 dazu bekannt, die Langenhagener Schulstandorte als Bestandteil der öffentlichen Infrastruktur dauerhaft zu erhalten. Im Wahlprogramm 2011 wird darüber hinaus gefordert, alle Grundschulen zu Ganztagsschulen zu entwickeln und die Betreuungsqualität in allen Einrichtungen zu verbessern. Ein entsprechender Prüfauftrag wurde im Rat gerade beschlossen. Um das Thema...

Für die Kommunalwahl 2011 hat der Ortsverband Bündnis 90 / DIE GRÜNEN seine Kandidaten und Kandidatinnen für die Wahlen zum Stadtrat der Stadt Langenhagen aufgestellt. In einer mit über 30 Mitgliedern sehr gut besuchten Mitgliederversammlung wurden alle Wahlbereiche optimal jeweils mit acht bis zehn Personen besetzt. „Wir sind stolz auf die Anzahl und vor allem auf die berufliche Vielfalt der von uns aufgebotenen Kandidatinnen und Kandidaten“ stellt der Vorsitzende Rolf Linnhoff zufrieden fest....

Nach dem Debakel um den Isernhagenhof-Verein, fordern die Grünen eine Bestandsaufnahme mit der Chance einer grundsätzlichen Neuausrichtung. Die Gemeinde hatte ihre komplette Kulturarbeit an diesen Verein verantwortlich übertragen und dies jährlich mit knapp 80.000 € aus dem Haushalt finanziert. Der Verein hatte somit das Monopol für die Kulturarbeit in Isernhagen. In dem von der Grünen Ratsfrau Carmen Merkel formulierten Antrag heißt es dazu wörtlich: „Die Verwaltung der Gemeinde Isernhagen...

Jahrelang hatte er selbst die Urkunden verteilt und Ehrennadeln ans Revers gesteckt. Jetzt wurde der ehrenamtliche Einsatz von Alt-Bürgermeister Arno Kirse von seiner Amtsnachfolgerin Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck selbst gewürdigt. Besonders für sein Engagement beim Deutschen Roten Kreuz und der von ihm initiierten Lebensmittelausgabe an Bedürftige erhielt der CDU-Politiker die Ehrennadel des Bezirksrates und nahm sichtlich gerührt einen dicken Blumenstrauß entgegen. Die Vergabe...

Vertane Zeit – verspielte Gelegenheit Wenn mein Großvater noch unter uns weilen würde, dann wäre er ganz sicher auch der Einladung in die Kunsthalle gefolgt. Die Kandidaten für das Amt des Wilhelmshavener Oberbürgermeisters – 8 sind es an der Zahl – das erste und vielleicht einzige Mal gemeinsam an einem Tisch sitzen zu sehen, DAS hätte er sich garantiert NICHT entgehen lassen, der alte Herr. Ich wollte natürlich auch die Gelegenheit nutzen, um mir von der Riege ein Bild zu machen. Früh genug...

In der Diskussion um die Schulentwicklungsplanung hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, Dirk Musfeldt zu einer kreativen Gestaltung des demografischen Wandels aufgerufen. Dem Stadtrat seien die Bildung und die Schulen ein besonders wichtiges Anliegen. So sei der vorgesehene Anbau des Schulzentrums mit Kosten von über sieben Millionen Euro die mit Abstand teuerste Baumaßnahme dieser Ratsperiode. Die neu entstehenden zehn allgemeinen Unterrichtsräume bedeuteten eine erhebliche...

Alle reden vom Sparen, nicht zuletzt vom Energie-Sparen. Dieses fängt im Kleinen an. So ist mir denn letzten Sonntag auf einem Spaziergang aufgefallen, dass am helllichten Nachmittag die Burgdorfer Landratsvilla (Rathaus II) pompös beleuchtet wird. Es war allerdings noch so hell, dass der Lichtschein der beiden Strahler an der Hauswand gar nicht auszumachen war! Ein Tipp vom Elektriker: Die Schaltuhr mit einem Dämmerungsschalter koppeln und sparen! Ein altes aber gutes deutsches Sprichwort...

Meine erste Begegnung mit Ihnen war auf der Bühne des GBG bei einer städtischen Veranstaltung vor einigen Jahren. Sie eröffneten diese mit einem Zaubertrick und gingen damit auch auf das Thema ein. Ich freue mich, dass Sie heute zu diesem Termin an Ihrem Schreibtisch Ihren Zauberkoffer mitgebracht haben. Zaubern Sie eigentlich schon lange? Karsten Balzer: Angefangen hat alles mal mit dem üblichen Zauberkasten den wohl alle Kinder bekommen. Da war ich 10 Jahre alt. Und dann wurde, als ich 16...