Koalition

an die Recklinghäuser Zeitung zum Bericht vom 30.08.2015: „Liberale wollen Hängepartie beenden“: „SELTSAMES DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER LIBERALEN IN RECKLINGHAUSEN“ Mit ihrer wichtigtuerischen Ankündigung, die monatelange Hängepartie des Koalitionsgerangels im Recklinghäuser Rat beenden zu wollen, maßt sich die mit Abstand kleinste Ratspartei in Recklinghausen eine Bedeutung an, die ihr nicht zusteht. Allzu lange hat es die stets als „Zünglein an der Waage“ mitregierende FDP somit nicht im selbst...

Geahnt haben wir es ja alle, aber jetzt sehen wir es schwarz auf weiß. Die Unzufriedenheit der Deutschen mit ihrer derzeitigen Regierung ist nicht zu übersehen. Laut dem neuen Forsa-Wahltrend erreichen CDU, CSU und FDP zusammen nur noch insgesamt 34 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Erhebung 1986. Die Bilanz ist eindeutig: Krise für Merkel, Westerwelle und Co.! Die Koaltion steckt in einem Rekordtief. Wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme Rot-Grün auf 47 Prozent und...

Berlin / 20.10.2009 / „Die Damen und Herren der Koalitionsrunde spielen Steuerpoker mit gezinkten Karten, wenn sie die Steuersenkungen auf Pump über einen weiteren Schattenhaushalt, wofür ein dritter Nachtragshaushalt erforderlich wäre, finanzieren wollen“, erklärt Gesine Lötzsch zu den Plänen von CDU/CSU und FDP die versprochenen Steuersenkungen über höhere Schulden zu finanzieren. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „Schon die...

Leserbrief PAZ vom 16.07.2009 CDU lässt Koalition in Kiel platzen Liebe Frau Margret Kiosz, endlich kommt Bewegung ins Spiel. Den Anfang macht die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt Kiel. Zudem beeinträchtigt das von den Christdemokraten gesetzte Wahlziel. Mehrheitlich die Stimmen bei der Bundestagswahl auf sich zu vereinen, und mit den Freien Demokraten eine neue Seite Deutscher Geschichte zu beschreiben. Danach werde die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel weiterhin die Kabinettssitzungen...