Katja Kipping

Dieser Beitrag erschien am 14.03.2019 auf den NachDenkSeiten. Der angekündigte Rückzug von Sahra Wagenknecht als Fraktionschefin der Linkspartei und von „Aufstehen“ wird erwartungsgemäß unseriös kommentiert – in der Presse und in der Politik. Von Tobias Riegel. Das Medienecho auf Sahra Wagenknechts angekündigten Rückzug als Fraktionschefin der Linkspartei und aus der ersten Reihe der sozialen Sammlungsbewegung „Aufstehen“ kann als erwartungsgemäß unseriös bezeichnet werden. Folgende Punkte...

Die Partei DIE LINKE trifft sich vom 8. bis 10. Juni im Congress Center der Leipziger Messe zur 1. Tagung des 6. Parteitages. Im Mittelpunkt stehen die Wahl des Parteivorstandes und inhaltliche Debatten rund um den Leitantrag des derzeitigen Parteivorstandes. Alle Anträge, den Zeitplan, die Tagesordnung und weitere Details finden sich hier Wer den Parteitag live verfolgen will, kann ihn sich im Livestream hier anschauen.  Die Übertragung beginnt am Freitag, den 8. Juni um 15.00 Uhr. Als...

Die Regelsätze im Sozialgesetzbuch II (SGB II), gemeinhin Hartz IV genannt, werden zum 1. Januar 2017 angepasst. So heißt es aus dem Hause von Andrea Nahles (SPD), dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Die Schlagzeilen können unterschiedlicher nicht sein. N24 meldet: „Bundesministerin Nahles will die Hartz-IV-Regelsätze ab Januar 2017 deutlich erhöhen, das berichtet die "Bild"-Zeitung“. Die "Frankfurter Rundschau" titelt: „Nullrunde für Kinder“, die "Berliner Zeitung": "Deutlich...

Die geplante Hartz IV-Reform wird für viele Betroffene eine erhebliche Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen bedeuten. Immer mehr Details weisen auf massive Veränderungen hin, die den Boden der Reichsstaatlichkeit verlassen. Und abermals ist ein SPD geführtes Ministerium dafür verantwortlich. Die ARD-Sendung „Report Mainz“ deckte zahlreiche geplante Schweinereien auf. Nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten und Anwälten wird dies vor allem zu einer erheblichen Verschlechterung für...

Bielefeld, 7. Juni 2015 In einer emotionalen und in weiten Strecken sehr persönlichen Rede hat Gregor Gysi angekündigt, dass er im Herbst nicht wieder als Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE kandidieren wird. Der Bielefelder Parteitag verabschiedete ihn mit minutenlangem stehendem Beifall. Gregor Gysi sagte, er werde bei der Neuwahl des Fraktionsvorstandes im Herbst 2015 "nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen". Er...

Am vergangenen Wochenende fand der Europaparteitag der Partei DIE LINKE statt. Das Europawahlprogramm für DIE LINKE wurde beschlossen, die Europaliste der Kandidaten und Kandidatinnen gewählt und weitere wichtige Beschlüsse gefasst. Die Informationen dazu finden Sie hier http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/e... Das Wahlprogramm wird in Kürze auch abrufbar sein. Meine Empfehlung: sich die Zeit nehmen und beide Reden der Parteivorsitzenden vom vergangenen Samstag und Sonntag anhören...