Justiz

Große Hoffnungen hegte Cornelia Beßler, dass am 04. Mai 2023 nicht nur das Verfahren 23 Ds 506 Js 134890/20 vor dem Amtsgericht Augsburg seinen Abschluss findet, sondern vor Allem die Umtriebe aufklärt, mit welchen der Mitangeklagte Hans-Georg Jakob Müller Risch und seine Tochter Susanne Maria das von ihr geschriebene Stück um die Sagen der Wilden Fräulein zerstörten. Diverse Schatten daraus belasten es noch heute, hemmen seine Wiederaufführung. Bitterst ihre Enttäuschung und die, der weiteren,...

In erschreckendem Ausmaß wird gerade am Krieg in der Ukraine erkennbar, wie seitens der Politik – insbesondere seitens Bündnis 90/Die Grünen – Grundwerte aufgegeben: besser verraten werden. Die Bevölkerung bleibt gleichgültig und lethargisch oder – noch weit schlimmer – befeuert diese Irrwege sogar noch. Diverse Skandale sind nachdrücklicher Beweis, dass diese Entwicklung nicht von ungefähr kommt, sondern zwangsläufige Folge seit langer Zeit schwelender Defizite darstellt. Behörden, Justiz und...

Nachdem die Bürger zu Recht davon ausgehen und es auch verlässlich können müssen, dass mit Steuergeldern sorgsam umgegangen wird, zeigt sich in einem, von keinerlei Bedeutung geprägten Familienverfahren das krasse Gegenteil. In einer, der Rechtsstaatlichkeit in jeglicher Hinsicht zuwiderlaufenden Form werden nicht nur das vielfach beschworene Kindeswohl gröbst mit Füßen getreten, sondern zu dessen Abdeckung auch finanzielle Defizite mutwillig von Behörden und Justiz in Kauf genommen, teils...

Nun das ist 23 Jahre her und es war ein Tag wie viele andere, hatte im Allgemeinen nicht die Bedeutung wie der 09. November 1989, sodass sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel immer darin erinnern kann, während des Mauerfalles in der Sauna gewesen zu sein. Sie können also gut und getrost damit leben, es nicht mehr zu wissen, wenn es nicht gerade der Tag war, an welchem Sie die Liebe Ihres Lebens kennenlernten, oder sonst ein bewegendes Ereignis Ihr Dasein prägte. Gänzlich anders bei Peter...

Was verbergen die Sächsische Justiz und Politik, wenn sie auch nach 20 Jahren noch nicht an einem wirklichen Ermittlungsergebnis eines heimtückischen Mordanschlages interessiert sind? Diese Frage stellt sich heute – auf den Tag genau 20 Jahre nach dem mysteriösen Ereignis auf dem Golfplatz Rammenau mehr denn je, die dubiosen Verhaltensweisen der für Aufklärung Verantwortlichen werden mit fortschreitender Zeit immer unverständlicher. Alle Rechercheergebnisse lassen nur unzweifelhafte...

Sein Schmähgedicht auf einen ungeliebten Staatspräsidenten hat Jan Böhmermann über Nacht zur heiligen Madonna der Meinungs- und Satirefreiheit in unserem Land gemacht. Und weil sich nun auch noch die Justiz darum kümmern soll, vernimmt man den Aufschrei von zwei Dritteln unserer Bevölkerung, die um die Grundrechte im Land fürchtet. Auch ein Türke sollte schließlich den Schweinskram von Herrn Böhmermann aushalten können, so wie unsere Demokratie gleichermaßen. Satire darf schließlich alles! Doch...

„Nach dem schrecklichen Vorfall am Amtsgericht Dachau setzt sich der CSU-Kreisverband Günzburg entschieden dafür ein, dass die Sicherheitsvorkehrungen in bayerischen Justizgebäuden, insbesondere auch am Amtsgericht Günzburg, verbessert werden“ so Alfred Sauter, MdL und CSU-Kreisvorsitzender. Die CSU-Kreiskonferenz hat daher eine Resolution mit dem Titel „Mehr Sicherheit für Bayerns Justizgebäude“ beschlossen. Am 11. Januar 2012 wurde der 31-jährige Staatsanwalt Tilman Turck während der...

Der "Fard" der Tugend … Des Wulffs wandeln auf dem Pfad der Tugend wird immer zweifelhafter, wird immer unglaubwürdiger – auch wenn die neuesten Veröffentlichungen seiner persönlichen und freundschaftlichen Beziehungen und das hilfreiche und wärmste Empfehlen des geschäftlichen Gebarens des vorderorientalischen Baumanagers Ali Fard aus der Rattenfängerstadt Hameln anläßlich einer Projekteröffnung der Firma Cemag auf das erste Hören eine Vermutung in Richtung Tugend hat aufkommen lassen können....

„Gewalt gegen Polizeibeamte muss unbedingt härter bestraft werden. Es darf nicht sein, dass diejenigen, die ihren Kopf für uns hinhalten, keinen ausreichenden Schutz bekommen.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter auf Maßnahmen Bayerns für einen besseren Schutz von Polizisten. Kernforderung ist die Anhebung des Strafrahmens für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte von zwei auf drei Jahre Freiheitsstrafe. Alfred Sauter: „Die...

Im DPV Deutschen Presse Verband e. V. (www.dpv.org) als freier Journalist organisiert und zudem bei BCC Business Crime Control e. V. (www.businesscrime.de) gegen Wirtschaftskriminalität engagiert, hat Erich Neumann die Geschichte eines Mannes (B.) und seiner Ehefrau recherchiert, die ihr Vertrauen in den Rechtsstaat und der Glaube an eine funktionierende Justiz in Deutschland an den Bettelstab gebracht haben. Vorgeschichte: mit dem 1. 1. 1992 wurde B. nach vorheriger Abteilungsleitertätigkeit...

Im DPV Deutschen Presse Verband e. V. (www.dpv.org) als freier Journalist organisiert und zudem bei BCC Business Crime Control e. V. (www.businesscrime.de) gegen Wirtschaftskriminalität engagiert, hat Erich Neumann die Geschichte eines Mannes (B.) und seiner Ehefrau recherchiert, die ihr Vertrauen in den Rechtsstaat und der Glaube an eine funktionierende Justiz in Deutschland an den Bettelstab gebracht haben. Vorgeschichte: mit dem 1. 1. 1992 wurde B. nach vorheriger Abteilungsleitertätigkeit...

In Schwaben registrierte das Polizeipräsidium 2006 insgesamt 90.870 Straftaten. Die ermittelten Tatverdächtigen waren zu 75 % männlichen Geschlechts und der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger lag bei 21,7 %. Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) hierzu: „Unsere Bürger haben ein Recht auf Sicherheit, deshalb muß der Staat alles daran setzen, um die Kriminalität entschlossen und erfolgreich zu bekämpfen.“ „Jede Straftat ist eine Straftat zu viel“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg...