Interessantes aus Sachsen-Anhalt

"War der "Reichstags-Sturm" eine Inszenierung? von Ulrich Gellermann Die Kundgebung am 29. August 2020 vor dem Reichstag, die nichts mit der Aktion der GG-Verteidiger zu tun hatte, war bei den Berliner Behörden angemeldet. Die Anmelder kamen aus dem Kreis der „Reichsbürger“. Das wusste zumindest das Amt für Verfassungsschutz. Das Amt weiß auch, dass die Reichsbürger gern Waffen sammeln. Das Amt ermittelt auch gegen diese Bürger wegen Terrorismus. Das Amt weiß ebenfalls, dass am 19. Oktober 2016...

Die CDU hat ein Thema angestoßen, das scheinbar in Deutschland überall auf offenen Ohren und Hirne stößt. Das "verpflichtende Gesellschaftsjahr" für ALLE Jugendlichen. Und laut Umfragen ist die Mehrheit der Deutschen dafür. Der Jugend soll Respekt, Disziplin, Empathie beigebracht werden. Sie soll etwas für die Gesellschaft tun. Dieser "etwas zurückgeben". Und außerdem hat das ja den Älteren, die heute dafür sind, auch nicht geschadet! Sie sind dadurch erwachsen geworden, haben etwas für´s Leben...

"Wie groß ist das Ausmaß des Betrugs? Die Familienkasse betont, es gebe keinen flächendeckenden Betrug. Stichproben ergaben einzelne Missbrauchsfälle vor allem in Nordrhein-Westfalen. Beim Kindergeld für Personen, die aus dem Ausland kommen, um hier zu arbeiten, deren Kinder aber in der Heimat geblieben sind, „findet so gut wie kein Missbrauch statt“ https://www.ksta.de/politik/frage-und-antwort-die-... Und nun fragt Euch: Warum diese groß angelegten Faschmeldungen in allen Medien?

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet aukuell zum Gerichtsprozeß gegen einen "Reichsbürger" dem versuchten Mord vorgeworfen wird. Prozess gegen Adrian Ursache Verdacht gegen SEK: Decken sich Polizisten gegenseitig? Und es werden Fragen gestellt, ob bei dem Polizeieinsatz alles mit richtigen Dingen zuging. Jedoch geht die Frage nicht weit genug. Muss man nicht eher fragen, wann, warum und wieso die sogenannte "Reichsbürgerbewegung" überhaupt in Blickfeld der Politik, der Polizei und...

Gab es bezahlte Klatscher bei „Klartext' Sendung Wahlkampf mit unlauteren Mitteln im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen? Oder alles Verleumdung durch Fake-News der Russen? Können wir uns wirklich ein Bild machen oder werden wir hier belogen, getäuscht und hintergangen.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift der IG BAU findet man nicht nur Marx auf der Titelseite und man findet einige seiner Aussagen so gut das man ihn sogar zitiert (siehe Bild). Derselbe Marx der von Ökonomen seit über 100 Jahren immer wiederholt als überholt, antik und wiederlegt bezeichnet wird und auf den trotzdem viele heimlich zurückgreifen. Und seine Aussagen haben nichts mit der aktuellen Wirtschaftssituation zu tun? Tarifliche Regelungen - „Das Kapital ist daher rücksichtslos gegen...

Eine von unserem Verkehrsminister eingesetzte Ethik-Kommission schlägt 20 Regeln für Autonomes Fahren vor. Ethik im Straßenverkehr? Klar § 1 der STVO: Vorsicht und gegenseitige Rücksichnnahme. Aber Ehtik beim autonomen Fahren? Vor allem halten die Gutachter autonomes Fahren für ethisch geboten um Unfälle zu minimieren! Man muss sich schon fragen wer diese Gutachter für was bezahlt. Hier geht es um ein neues Geschäftsmodell der Autoindustrie das eingeführt werden soll. Zuerst freiwillig und dann...

Zur Zeit sollen wieder die Russischen Hacker die Welt bedrohen. CNN berichtet: Russische Hacker Schuld an Krise um Katar, das FBI vermutet russische Hacker hinter Krise. Trump kämpft mit seinem Russland-Skandal. Die USA arbeiten noch die letzte Wahl auf, wo russische Hacker diese beeinflusst haben sollen. In Frankreich sollen sie die Wahl beeinflußt haben, Gleichfalls in England das BREXIT-Fotum. Bundesjustizminister Heiko Maas befürchtet nun russische Manipulation im Bundestagswahlkampf. Doch...

Wie aus unbestätigten Berichten gut unterrichteten Kreisen zu erfahren ist, bereiten sich die Parteien neu im Bundestagswahlkampf vor. Geplant eine doppelte oder mehrfache Parteienmitgliedschaft! Begründung: In Vorbereitung von Wahlen wird es von Politikern immer schwieriger sich klar zu positionieren und eindeutige Wahlaussagen zu treffen. Oftmals ist es so, das ein Thema von verschiedenen Parteien behandelt wird und gleiche Wahlverprechen gegeben werden. Bisher gibt es nur die Möglichkeit...

Martin Schulz ist wie ein Heißluftballon. Hohl und voller heißer Luft reißt er die SPD nach oben. Aber wir wissen aus Erfahrung, kein Ballon ist jemals oben geblieben. Entweder geht der Sprit aus, oder der Ballon platzt wenn man zu hoch gestiegen ist, oder der Ballast ist zu groß für lange Strecken. Wie sagen die Ballonfahrer so schön, nicht die Luft ist gefährlich sondern die Erde. Die Bundestagswahl wird zeigen wie hart man landen wird oder ob es eine Bruchlandung wird.

"Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahlen sorgen sich Politiker um die Verbreitung sogenannter „Fake News“. Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Ermittlungsbehörden und Gerichte aufgefordert, die verleumderische Verbreitung von Falschnachrichten etwa in Sozialen Netzwerken hart zu ahnden. „Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen“, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“. " Weiter unter: Maas...

Deutschland rüstet sich gegen russische Hacker zur Bundestagswahl 2017. Im Kanzleramt sorgt man sich das Putin Angela Merkels Wiederwahl verhindern will. Folgendes wird vermutet und unterstellt: Aktuelle Desinformationskampagnen aus Moskau, wie während des Kalten Krieges! In Berlin und Washington sorgt man sich ob die Regierung in Moskau versucht, die öffentliche Meinung in den USA und in der Europäischen Union zu beeinflussen, indem sie die Server politischer Parteien oder des Bundestages...

Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es gibt verschiedene Meinungen ob das "Deutsche Reich" fortbesteht und ob die BRD ein...

- Jobcenter sollen "sozialwidriges Verhalten" von Hartz-Empfänger strenger ahnden - Hartz-IV-Empfänger: Jobcenter sollen "sozialwidriges Verhalten" sanktionieren - „Sozialwidriges Verhalten“Kampf gegen Betrug? So streng wollen die Jobcenter Hartz-IV-Empfänger bestrafen - Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II Fachliche Weis unge n § 34 SGB II Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten (PDF) Nun wieder geht der Kampf gegen "sozialwidrigen Verhalten" von ALG II/ HARTZ IV Empfängern weiter. Erst...

Folgende Schlagzeilen aus Deutschland. (Natürlich haben diese miteinander nichts zu tun! Zusammenhänge? Bestimmt nicht, sondern nur Zufälle. Systembedingt? Auch nicht. Nichts für die Entwicklung kann unsere Regierung, die Wirtschaft, das Finanzwesen, die CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne. Schuldig sind die Anderen!) Prekäre Beschäftigungsverhältnisse - Arm trotz Arbeit Junge Arbeitnehmer: Der prekäre Jobeinstieg wird Normalität Prekäre Arbeitsverhältnisse, niedrige Löhne, steigender Druck ILO-Studie:...

Erdogan vergleicht «Säuberungen» mit der Wiedervereinigung Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die von ihm so genannten «Säuberungen» seit dem Putschversuch in der Türkei mit Entlassungen im Zuge der deutschen Wiedervereinigung verglichen. «Ihr habt das bei der Wiedervereinigung in noch größerem Ausmaß betrieben», sagte Erdogan an die Adresse Deutschlands. «Hunderttausende» Staatsbedienstete mit Verbindungen zum SED-Regime seien damals entlassen worden. «Ihr habt das gemacht, und dann...

Man reibt sich die Augen und versteht die Welt nicht mehr. Die SPD will (angeblich) links. Der Wahlkampf hat begonnen und in allen Medien versucht sich die SPD mit linken Themen. Hier die passenden Schlagzeilen: - Union ist unser Hauptkonkurrent - SPD und EU - Druck von unten für ein anderes Europa - Die SPD und der Kreml : Die Russlandversteher - Die SPD sucht nach einer neuen Ostpolitik - Liebesgrüße an Moskau: SPD probt Wahlkampf - SPD setzt bei Wahlkampf aufs Thema Wohnen - Linke in der SPD...

Die "Panama Papers" erschüttern die Welt! Wirklich? Nein, alles längst bekannt. Nur die Details und der Umfang nicht. Aber bevor man mit Fingern auf Andere zeigt, sollte sich Deutschland zuerst an die Eigene Nase fassen. "So offshore ist Deutschland" schreibt die Süddeutsche Zeitung (SZ) Demnach steht Panama in einem Ranking der Steueroasen nur auf Platz 13. Weiter oben findet sich: Deutschland! Und nicht nur Grünwald spielt ganz legal und regulär Panama, sondern viele deutsche Städt und...

Wie ich heute aus unsicheren und unbestätigeten Quellen erfahren habe, haben die etablierten Parteien beschlossen auf das Wahldebakel zu reagieren und sich zur Bundestagswahl 2017 neu aufzustellen. Die Parteispitzen planen einen Vereinigungsparteitag zwischen CDU+SPD zur CSU (Christlich-Sozialdemokratische Union). Parteivorsitzende und Vize wären die bisherigen Spitzenpolitiker Frau Dr. Merkel und Siegmar Gabriel als deren Vize. Durch die lange gemeinsame Regierungsverantwortung sei aus...

Die Welt: Die Regierung verpulvert unsere Zukunft Ein Schok ist ein außergewöhnlich, von außen kommendes belastendes Ereignis das eine innere Erschütterung auslöst. Ich nehme mal an die Männer im Mond haben vor den Bundeshaushalt zu beschließen und keiner hat was vorher den Abgeordneten und Ministern dazu gesagt. Kann man verstehen, bei den vielen Nebeneinkünften und Tätigkeiten. Aber das die Demographische Entwicklung ein Schock ist, hat mich schockiert! Die Rentenkassen werden leer. Wer soll...

Integration von Flüchtlingen; Streit um Sanktionen gegen Flüchtlinge Der Laie staunt und der Fachmann wundert sich ... Ich wundere und staune längst nicht mehr. Sanktionen, sind doch Strafe!? In Deutschland sind im "Sozialgesetzbuch" Sanktionen vorgesehen. Man beachte Sozial- nicht Strafgesetzbuch! Doch daran haben wir uns gewöhnt, klatschen Beifall wenn es die Sozialschmarotzer man von ihrer Hängematte hochreißt in der sie auf Kosten eines Jeden schaukeln. Hierbei muss man beachten, das HARTZ...

Zur Abschreckung Russlands: Nato verlegt mehr Truppen nach Osteuropa Die Nato plant die größte Aufrüstung in Osteuropa seit Ende des Kalten Krieges. Es geht nicht um Frieden, es geht um Macht, wirtschaftliche und militärische. Es geht um Aufrüstung und es geht darum wer es bezahlt und wer davon provitiert. Wo heute das Geld für das Überleben von Menschen fehlt, ist Geld für das töten von Menschen da. 100 Mrd will Deutschland ausgeben für Rüstung. Und wen regt es auf?

Zuerst die gute Nachricht: Die Familienkassen zahlen ab September 2015 vier Euro mehr an die Kindergeldberechtigten aus. Familien werden die Kindergelderhöhung von vier Euro je Kind frühestens im September erhalten, teilte die Bundesagentur für Arbeit mit. Die Erhöhung gilt rückwirkend ab dem 1. Januar. Nun die schlechte Nachricht: Alle HARTZ IV Bezieher von Kindergeld werden bald ein Rückforderungsschreiben von den Jobcentern erhalten mit dem Satz: "Sie haben zu Unrecht Leistungen bezogen" und...