Interessantes aus Sachsen-Anhalt

Beiträge zum Thema Interessantes aus Sachsen-Anhalt

Lokalpolitik

Sturm auf den Reichstag? Fragen über Fragen

"War der "Reichstags-Sturm" eine Inszenierung? von Ulrich Gellermann Die Kundgebung am 29. August 2020 vor dem Reichstag, die nichts mit der Aktion der GG-Verteidiger zu tun hatte, war bei den Berliner Behörden angemeldet. Die Anmelder kamen aus dem Kreis der „Reichsbürger“. Das wusste zumindest das Amt für Verfassungsschutz. Das Amt weiß auch, dass die Reichsbürger gern Waffen sammeln. Das Amt ermittelt auch gegen diese Bürger wegen Terrorismus. Das Amt weiß ebenfalls, dass am 19. Oktober 2016...

  • Berlin
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  • 01.09.20
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Blaulicht

Regeln für Autonomes Fahren?

Eine von unserem Verkehrsminister eingesetzte Ethik-Kommission schlägt 20 Regeln für Autonomes Fahren vor. Ethik im Straßenverkehr? Klar § 1 der STVO: Vorsicht und gegenseitige Rücksichnnahme. Aber Ehtik beim autonomen Fahren? Vor allem halten die Gutachter autonomes Fahren für ethisch geboten um Unfälle zu minimieren! Man muss sich schon fragen wer diese Gutachter für was bezahlt. Hier geht es um ein neues Geschäftsmodell der Autoindustrie das eingeführt werden soll. Zuerst freiwillig und dann...

  • Berlin
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  • 21.06.17
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Lokalpolitik

REICHSBÜRGER - Alte oder neue Bedrohung unserer Demokratie?

Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es gibt verschiedene Meinungen ob das "Deutsche Reich" fortbesteht und ob die BRD ein...

  • Berlin
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  • 23.10.16
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Lokalpolitik

Vereinigungsparteitag CDU und SPD geplant

Wie ich heute aus unsicheren und unbestätigeten Quellen erfahren habe, haben die etablierten Parteien beschlossen auf das Wahldebakel zu reagieren und sich zur Bundestagswahl 2017 neu aufzustellen. Die Parteispitzen planen einen Vereinigungsparteitag zwischen CDU+SPD zur CSU (Christlich-Sozialdemokratische Union). Parteivorsitzende und Vize wären die bisherigen Spitzenpolitiker Frau Dr. Merkel und Siegmar Gabriel als deren Vize. Durch die lange gemeinsame Regierungsverantwortung sei aus...

  • Berlin
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  • 01.04.16
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