Haupt- und Finanzausschuss

Beiträge zum Thema Haupt- und Finanzausschuss

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Düsseldorf
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dr. stephan keller
Lokalpolitik

Reise nach Czernowitz__Bezahlen die Delegationsteilnehmer ihre Reisekosten selber?

Die Stadt Düsseldorf teilte mit, dass anlässlich des ukrainischen Unabhängigkeitstages Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am Mittwoch, 24. August, eine Delegation des Caritasverbandes aus Czernowitz im Düsseldorfer Rathaus empfing. Diese Woche „wird Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller mit einer Delegation aus Vertretern der Stadtverwaltung und der Zivilgesellschaft nach Czernowitz reisen. Zur Delegation gehören Henric Peeters, Chef des Caritasverbandes Düsseldorf, Dr. Oded Horowitz,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.08.22
  • 2
Lokalpolitik

Wird OB Keller die heutige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses unverändert durchführen?

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hatte den Oberbürgermeister und Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) aufgefordert, die vom Stadtrat an den HFA verwiesenen Vorlagen wieder auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen. Sein Büro antwortete wie folgt: „Sehr geehrter Herr Lemmer, ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 14.05.2021. Da die Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts (VG) Köln noch nicht veröffentlicht wurde, ist eine abschließende Prüfung derzeit leider...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.05.21
Lokalpolitik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert OB Keller auf, Ratsvorlagen nur im Stadtrat zu behandeln

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 12. Mai 2021 die in Leverkusen von den Ratsleuten im schriftlichen Verfahren mehrheitlich beschlossene Verweisung von Vorlagen vom Stadtrat an den Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss (gleichzusetzen mit dem Haupt- und Finanzausschuss in Düsseldorf) als rechtswidrig beanstandet. Das bedeutet, dass Stadtratsvorlagen, die im Stadtrat zu diskutieren und abzustimmen sind, nicht im schriftlichen Verfahren mit Mehrheit an einen Hauptausschuss verwiesen werden...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.05.21

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