Hartz IV

CORONAVIRUS : Um Unternehmen zu unterstützen, und um Insolvenzen zu vermeiden, hat die Bundesregierung beschlossen Unternehmen Kredite ohne Begrenzung in Milliardenhöhe zu gewähren. Wenn das Land vor einer so ernsten Situation stehe sei der Staat gefordert, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Hierzu legte auch unser Bundeswirtschaftsminister einen Dreistufenplan vor. Zuerst einmal ist diese Maßnahme zu begrüßen, aber wie sieht es mit dem Normalbürger  aus, der jetzt auch in Schwierigkeiten...

OBDACHLOSIGKEIT : Obdachlosigkeit wäre auch in einem so reichen Land wie Deutschland ein wichtiges Thema. Leider wird es meist von den Politikern nicht wirkungsvoll behandelt, und auch von großen Teilen der Bevölkerung ignoriert.

Zuerst die gute Nachricht: Die Familienkassen zahlen ab September 2015 vier Euro mehr an die Kindergeldberechtigten aus. Familien werden die Kindergelderhöhung von vier Euro je Kind frühestens im September erhalten, teilte die Bundesagentur für Arbeit mit. Die Erhöhung gilt rückwirkend ab dem 1. Januar. Nun die schlechte Nachricht: Alle HARTZ IV Bezieher von Kindergeld werden bald ein Rückforderungsschreiben von den Jobcentern erhalten mit dem Satz: "Sie haben zu Unrecht Leistungen bezogen" und...

Das Sozialgericht Gotha urteilte zum Thema Hartz 4 und hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und rief deshalb das Bundesverfassungsgericht an. „Damit wird dem Bundesverfassungsgericht erstmals diese Frage von einem Sozialgericht vorgelegt“, sagte ein Sprecher des Gericht. (Az: S 15 AS 5157/14) Das Gericht sieht u.a. die Menschenwürde verletzt, das bei Nichteinhaltung von Terminen oder Ablehnung von Job-Angeboten, Sozialeistungen gekürzt werden. Der Staat müsse stets ein...