Hartz IV

„Seit Jahren kostet das Rheinbahn-Sozialticket mehr, als im Hartz IV Regelsatz berechnet und enthalten. Deshalb forderte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung, dass der Monatsbeitrag gesenkt und die zuviel gezahlten Beträge erstattet werden, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auch dies haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt. Soziale Wort reden ist heuchlerisch, wenn man nicht auch entsprechend...

„Zum 1. Januar 2023 tritt die Wohngeldreform in Kraft und die Anzahl der Wohngeldberechtigten wird sich verdreifachen. Unsere diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung benatwortet,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Für die Verwaltung teilte Frau Zuschke mit, dass in Düsseldorf schon jetzt ein Online-Antrag gestellt werden kann (https://service.duesseldorf.de/suche/-/egov-bis-detail/dienstleistung/606/show )....

Wir befinden uns in Krisenzeiten mit gefühlten, vielleicht auch tatsächlichen Widersprüchlichkeiten. Das Bürgergeld kommt bald, von manchen Betrachtern als nichts anderes als ein aufgeweichtes Hartz IV empfunden. Die SPD dürfte froh sein, bald den empfundenen SPD-Schröder-Makel namens Hartz IV loszuwerden. Ändert sich Entscheidendes? Unabhängig von den leichten Erhöhungen der Zuweisung habe ich den Eindruck, das Fordern, neben dem Fördern die eine Seite der Medaille, wird mit dem Bürgergeld...

Die Stadtwerke Düsseldorf hat, wie viele andere Anbieter auch, die Gas- und Strompreise deutlich erhöht bzw. angekündigt, dies in naher Zukunft zu tun. „Deshalb frage ich diesbezüglich in der nächsten Ratsversammlung“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: 1.) Was haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Stadtspitze, der Verwaltungsvorstand und die Stadtverwaltung in den vergangenen Wochen und Monaten konkret...

Sie hat ihren Kollegen abgelöst und wieder dort Platz genommen, wo man sie dreimal wöchentlich von 18 - 22 Uhr antrifft, seit zwei Jahren neben ihrer Discountermontur auch mit Maske ausgestattet. Einerseits lästig, andererseits wie ein Schutzwall. Damals bekam man von manchem Kunden noch ein Blümchen. Die Zeiten sind vorbei. Den Stuhl noch etwas nach oben verstellt. Und schon geht's los. Waren über den Scanner ziehen, aufs Piepen bestens konditioniert. Manche Waren sind widerspenstig, aber...

Falsche Wortwahl – immer wieder 17.05.2021 Es ist nicht die Politik die uns die Grundrechte entzieht! Es ist das Virus das uns zwingt unsere sozialen Kontakte einzuschränken Und dann immer wieder dieser Eigensinn vom Hotel- und Gaststättengewerbe und einigen Soloselbstständigen u.a. aus dem weiten Bereich „Kultur“. „Wir wollen lieber Arbeiten, anstatt staatliche Almosen zu erhalten!“, Das klingt für mich immer so als würden sie sagen: „Lieber kriegen wir Covid19 als HartzIV zu beantragen!“ und...

Der Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl an. Dagegen formiert sich in der Partei Widerstand. Die drei Bundesarbeitsgemeinschaften Betrieb & Gewerkschaft, Hartz IV und Sozialistische Linke legen zum Jahresbeginn eine Broschüre vor. Darin begründen sie,...

Düsseldorf, 22. April 2020 Viele Studierende finanzieren ihr Studium durch Nebentätigkeiten wie z.B. Kellnern in der Gastronomie. „Da dies coronabedingt seit vielen Wochen nicht mehr möglich ist und Restaurants, Gaststätten, Kneipen und Clubs auch weiterhin geschlossen bleiben, haben viele Studenten ein Problem, ihre monatlichen Fixkosten wie Miete, Strom, Telefon, Versicherungen bezahlen zu können“, erklärte Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz...

Düsseldorf, 21. April 2020 Viele freischaffende Düsseldorfer Autoren, Fotografen, Grafiker, Journalisten, Künstler, Musiker, Schauspieler und andere haben derzeit aufgrund der Corona-Beschränkungen keinerlei Einnahmen und erhalten auch keine Unterstützungen von Bund oder Land. „Diese auf Hartz IV oder Grundsicherung zu verweisen ist der Kulturstadt Düsseldorf unwürdig“, erklärt Nicole Haumann, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und beratendes Mitglied im Kulturausschuss....

Düsseldorf, 16. April 2020 In der Zeit der Corona-Beschränkungen sind auch Hartz-IV-Familien besonders betroffen. Die Kinder, die bisher in KiTas, Schulen oder Einrichtungen wie der Arche ein Mittagessen bekamen, bekommen es seit Wochen nicht mehr. Dadurch, dass viele beim Einkaufen hamstern, sind preisgünstige Lebensmittel oft ausverkauft. Zur Auswahl stehen dann die teureren. Da die Tafeln schließen mussten, ist auch diese Möglichkeit der Versorgung entfallen. Mehr Zeit zu Hause verbringen...

CORONAVIRUS : Um Unternehmen zu unterstützen, und um Insolvenzen zu vermeiden, hat die Bundesregierung beschlossen Unternehmen Kredite ohne Begrenzung in Milliardenhöhe zu gewähren. Wenn das Land vor einer so ernsten Situation stehe sei der Staat gefordert, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Hierzu legte auch unser Bundeswirtschaftsminister einen Dreistufenplan vor. Zuerst einmal ist diese Maßnahme zu begrüßen, aber wie sieht es mit dem Normalbürger  aus, der jetzt auch in Schwierigkeiten...

Im Moment stehen unsere Kinder im Mittelpunkt des politischen Interesses. Aber was ist mit den anderen Bevölkerungsgruppen? - Die Rentner die von Altersarmut bedroht werden? - Die Obdachlosen die durch das „soziale Netz“ gefallen sind? - Die Langzeitarbeitslosen? - Die pflegebedürftigen und behinderten Menschen - Und die Menschen die keine Lobby in der Gesellschaft haben? Werden diese „Randgruppen“ eigentlich noch ernst genommen, oder fristet man nur ihr Dasein?

OBDACHLOSIGKEIT : Obdachlosigkeit wäre auch in einem so reichen Land wie Deutschland ein wichtiges Thema. Leider wird es meist von den Politikern nicht wirkungsvoll behandelt, und auch von großen Teilen der Bevölkerung ignoriert.

Eine schwere Frage, die man nicht einfach mit „ja“ oder „nein“ beantworten kann. Auch die Frage wie viel Menschen in Einsamkeit leben, oder sich zumindest einsam fühlen, kann man nicht genau beantworten. Schätzungen gehen von mindestens 8 Millionen Menschen aus. So vereinsamen z.B. viele Hartz4 Bezieher, weil sie aus finanziellen Gründen nicht mehr am sozialen Leben teilnehmen können. Auch Rentnern, die an der Armutsgrenze leben, ist es peinlich zuzugeben, dass sie sich keinen Theaterbesuch...

Hartz IV Jubelkarte zum Weihnachtsfest der Bundesagentur für Arbeit an Bundestagsabgeordente sorgen für heftige Kritik Edel sind sie, die Karten der Bundesagentur für Arbeit. Silber auf edlem rotem Hintergrund. Frohe Weihnachten mit „10 Jahre Hartz IV“ wünscht BA-Vorstand Heinrich Alt allen Bundesabgeordneten. Eine Aktion, die nicht zynischer sein kann. Die Redaktion gegen.hartz.de hat einen Bericht dazu geschrieben. lesen velbertbloggt: Wir schreiben es noch einmal, PERVERS! Dass hat nichts...

Bürger die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind, haben Anspruch auf ein Darlehn bei Stromschulden vom Jobcenter, um eine Stromsperre abzuwenden. Die Energiekosten steigen ins bodenlose, ganz besonders die Stromkosten. So sind gerade die ärmsten der Armen (Hartz IV-Empfänger) besonders von der kontinuierlichen Preissteigerung betroffen. Weil der finanzielle Anteil im Hartz IV Regelsatz für die Stromkosten bei Weitem nicht ausreicht um die tatsächlichen Stromkosten zu decken, sehen sich immer...

Bei dem arbeitsmarktpolitischen Träger Soziales Werk – Das Netz in Oelsnitz ist im Sommer die Bürgerarbeit ausgelaufen. Von den sieben Teilnehmern arbeiten nun sechs als Ehrenamtliche, für deutlich weniger Geld und ohne Betreuung und Qualifizierung. Der Träger findet das problematisch, möchte den Langzeitarbeitslosen aber eine Beschäftigung geben. Ein Gespräch mit Thomas Kebschull, Tobias Odoj und der Ehrenamtlichen Frau Rubner über die Gratwanderung zwischen Auffangen der...

Chef Der Bundesagentur für Arbeit propagiert "Hartz IV ist das beste Programm was Deutschland je hatte". Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist der Ansicht, Deutschland steuert auf Vollbeschäftigung zu. Das Menschen ihren Job verlieren würden, wäre so gering wie seit 15 Jahren nicht mehr. In Deutschland müssten sich derzeit Arbeitnehmer keine Sorgen machen, dass sie ihre Arbeit in den Unternehmen verlieren. weiterlesen:...

UNGLAUBLICH DREISTER FALL! Tafel an der Steeler Straße in Essen sperrt einen angeblich unzuverlässigen Nutzer für ein Jahr aus. Ein Essener Hartz IV Bezieher hatte sich im Frühjahr bei der Tafel-Zentrale im Wasserturm an der Steeler Straße in Essen angemeldet, weil sein Geld (Hartz IV-Regelsatz) für den Lebensunterhalt nicht ausreicht. Mit einer Kundenkarte von der Tafel hatte der Mann einen festen Abholtermin bekommen. Immer samstags konnte er dann Lebensmittel abholen. So organisiert die...

Wie die sogenannten Bearbeiter im Jobcenter sich das Recht zurechtbiegen und das Grundgesetz beugen. Mithilfe des SGB II wird Tag ein Tag aus in den Jobcentern geltendes Recht und fundamentales Recht (Grundgesetz) umgangen. Dabei scheuen die Personen, die für die Jobcenter arbeiten, nicht davor zurück das weitläufig grundgesetzwidrige SGB II zu legitimieren. Stellt eine Person die für das Jobcenter arbeitet eine sogenannte Pflichtverletzung durch ein Hartz IV Opfer gegen das SGB II fest, so...

Skandalös - Die reichen Nationalstaaten der Europäischen Union, jagen ihre Bürger in die politisch gewollte Armut und wollen zugleich keine Armut in ihren Ländern. In Deutschland heißt das Armutsvernichtungssystem Hartz IV, in Großbritannien heißt es Workfare und die Österreicher machen ebenfalls ihr eigenes Ding. Die reichen Industrieländer der EU katapultieren immer mehr Menschen "Bürger" in die Armut, selbstverständlich zum wohle der Eliten. Wer in der großen Schafherde der Arbeitnehmer...

Das Bestrafungssystem der Jobcenter (Sanktionen) ist menschenfeindlich, rechtswidrig und Sinnlos. Vorwort: Michael Mahler "velbertbloggt" Eine Millionen Sanktionen wurden im vergangenen Jahr von den Jobcentern gegen betroffenen Menschen ausgesprochen. Der Löwenanteil der Sanktionen, wurde wegen Meldeversäumnisse verhängt. Dabei stützen sich die Mitarbeiter der Jobcenter grundsätzlich auf die Gesetzesgrundlage (SGB II) im Hartz IV Bezug. Allerdings haben die Mitarbeiter der Jobcenter auch einen...

Jobcenter Terror: Seit 433 Tagen kein warmes Wasser und keine Heizung Manfred Meier aus Herne bei Dortmund kämpft seit über einem Jahr gegen Windmühlen, besser gesagt gegen die Mühlen des Systems in Gestalt des Jobcenters. Dort hat man ihm die Kostenzuschüsse für die Heizung gestrichen. weiterlesen auf: http://velbertbloggt.blogspot.de/2014/11/jobcenter-terror-seit-433-tagen-kein.html

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg stärkt die Rechte von Hartz IV Bezieher. Mit einer lange überfälligen Entscheidung, hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nun die Rechte von Hartz IV Beziehern, bei einer Wohnungskündigung bei Mietrückständen gestärkt. Betroffene Menschen, die von ihrem Vermieter die Wohnung wegen Mietrückstände gekündigt bekommen und das Jobcenter die Mietrückstände nicht mit einem Darlehen ausgleichen will, können jetzt mit einem beschleunigten Eilverfahren...

SKANDAL: Armut bringt Familie in Not. Jobcenter macht zusätzliche Schwierigkeiten. Eine Familie aus dem Kreis Rhein-Sieg (NRW) die in Armut leben muss (Hartz IV) befand sich in einer akuten Notsituation. Die Familie lebte in einer schimmeligen Wohnung mit drei Kindern und das vierte war unterwegs. Dass das kein Zustand ist, versteht sich von alleine. So wandte sich die Familie an das Jobcenter Kreis Rhein-Sieg, zwecks Umzugs in einer anderen Wohnung. Das Jobcenter hatte der Familie den Umzug...

Die Agenda 2010 an der Spitze die Hartz IV Reform macht es möglich. Mehr als 480.000 Menschen haben keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt. Schuld daran ist die Agenda 2010 und die Hartz IV Reform. Auf dem Arbeitsmarkt werden überwiegend qualifizierte Kräfte gebraucht, allerdings hat nicht jeder die dementsprechende Qualifizierung. Einige haben aus unterschiedlichen Gründen nicht einmal einen Schulabschluss. Genau diese Menschen müssen gefördert werden, damit ihre Chancen auf einem gut...