Hartz IV

Beiträge zum Thema Hartz IV

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Stephan Eichhorn
Fachanwalt für Strafrecht und Sozialrecht
Schwerpunktmäßig bearbeitet Rechtsanwalt Eichhorn das Strafrecht und das Ordnungswidrigkeitenrecht sowie das Sozial- bzw. Sozialversicherungsrecht. Daneben bearbeitet er das Arbeitsrecht sowie das allgemeine Zivilrecht.
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Tel.: 0821/486707-0, Fax: 0821/486707-10
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Ratgeber Recht
Das neue Bürgergeld

Aus dem seit seiner Einführung umstrittenen Arbeitslosengeld II, auch Harz IV, wurde im neuen Jahr das Bürgergeld. Ende 2022 erhielten zirka 5 ½ Millionen Menschen in Deutschland Arbeitslosengeld II. Seit Anfang 2023 erhalten sie nun das neue Bürgergeld. Es erfolgt eine automatische Umstellung, sodass keine neuen Anträge zu stellen waren. Die Umsetzung des Bürgergeldes ist in zwei Schritten geplant. In einem ersten Schritt werden die Regelbedarfe erhöht und zahlreiche bürokratische...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 17.01.23
  • 2
Kultur
«Asoziale Schwuchteln» Auftritt von Mark Medlock endet im Eklat | Foto: Screenshot / Youtube / Alltheleaks.com

«Asozial» und «Schwuchtel» Bohlen-Sänger Mark Medlock beschimpft sein Publikum

Laut einem Bericht der Zeitung "Thüringer Allgemeine" soll der ehemalige "DSDS"-Gewinner Mark Medlock sein Publikum mit den Worten "asozial" und "Schwuchteln" beschimpft haben. Der Vorfall ereignete sich während eines Auftritts des 34-Jährigen im thüringischen Tüttleben, wo er als Stargast für die Jubiläumsveranstaltung eines örtlichen Reifenherstellers gebucht war. Medlock, der schon mit Zigarette und Bierflasche auf die Bühne kam, wetterte ausserdem gegen Veranstalter, Moderator und...

  • Bayern
  • München
  • 19.09.12
Freizeit

Hundesteuer trotz Hartz IV?

Im Themenfokus des Haupt- und Finanzausschusses stand am Donnerstag, den 21. Juni, stand die Diskussion um die Hundesteuer auf dem Plan, die Hartz IV-Empfänger in Zukunft bezahlen sollen. Bisher waren sie von dieser Steuerlast befreit, doch nun soll das, im Auftrag der Sparmaßnahmen zum Stärkungspaket, rückgängig werden. Gegen die Hundesteuer spricht sich vor allem die Ratsfraktion der Linken deutlich aus. Sie beantragt für die Ratssitzung am 28. Juni 2012 eine Streichung des Beschlusses, der...

  • Bayern
  • Nürnberg
  • 28.06.12
Ratgeber

Hartz IV - Empfänger dürfen in NRW an keinen Glücksspielen mehr teilnehmen.

http://www.welt.de/wirtschaft/article12756161/Geri... In einem Urteilsspruch des LG Köln gegen WESTLotto heisst es, dass Glücksspiel nicht zur Grundsicherung dient. WESTLotto, dem Betreiber von Oddset wurde beim Verstoß ein Ordnungsgeld von 250.000.- Euro angedroht. Zitat aus der WELT online im obigem Urteil: ... Lottogeschäfte dürfen keine Geschäfte mit Personen mehr tätigen - "...von denen bekannt ist, dass sie Spieleinsätze riskieren, die in keinem Verhältnis zu ihren Einkünften stehen,...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 10.03.11
  • 6
Lokalpolitik

Ravensburg und seine Hartz IV empfänger

Der Landkreis Ravensburg möchte in Zukunft die Hartz-IV-Empfänger im Kreis selbst betreuen! Dies teilte der Kreistag des Landkreises Ravensburg am Donnerstag dem 30. September 2010 nach einer Sitzung in Bad Waldsee mit. Für den Beschluss war eine zwei Drittel-Mehrheit nötig, die mit 48 Stimmen genau erreicht wurde. Damit wurde einem Antrag der CDU-Fraktion stattgegeben. Die Fraktionen argumentierten damit, dass der Landkreis als Träger verschiedener Angebote, wie Suchtberatung und...

  • Bayern
  • Stadtbergen
  • 01.10.10
Lokalpolitik

Hartz IV 5 Euro mehr im Monat - weit entfernt von der realen Situation

Für Menschen die unverschuldet in Not geraten sind, weil sie aus unterschiedlichen Gründen keine Erwerbsquelle (Arbeitsstelle) finden, ist Hartz IV schon bisher eine unerträgliche Zumutung und Demütigung. Die genannten Referenzzahlen sind für die Betroffenen einfach nur blanker Hohn. Seit 1998 haben die Bundesregierungen den Niedriglohnsektor schamlos ausgeweitet. Wer arbeitet soll mehr haben, tönten die jetzigen Regierungsparteien im letzten Wahlkampf. Nur durch einen ordentlichen gesetzlichen...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 30.09.10
Poesie
Hartz IV Empfänger – Menschen zweiter Klasse? / Hartz 4 Gesetze / Hartz IV Bedingungen / Arbeitsamt vergisst Menschenrechte, pixelio.de, Matthias Balzer | Foto: pixelio.de, Matthias Balzer

Hartz IV Empfänger – Menschen zweiter Klasse? / Hartz 4 Gesetze / Hartz IV Bedingungen / Arbeitsamt vergisst Menschenrechte / Wie kann der Staat das z

Sicher, es gibt solche und solche: Menschen, die nicht arbeiten wollen und Menschen, die arbeiten wollen, aber nicht können, weil sie keinen Arbeitsplatz finden (aus welchen Gründen auch immer) und die klischeebehaftete Bezeichnung oft als Erniedrigung in Alltagssituationen erleben, vor allem beim Arbeitsamt: Da wurde zum Beispiel jemandem kein warmes Wasser gestattet, weil er Hartz-IV-Empfänger ist und er warmem Wasser nicht würdig genug war. Nach einer Empfehlung einer Expertengruppe des...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 23.07.10
  • 18
Lokalpolitik
Das ewige Licht leuchte ihnen ewig......

Fegt die Westerwelle Hartz IV weg….

…..oder kommt sie nur bis zur Merklerischen Bucht und prallt ab? Aber da sitzt in Bayern noch Seehofers Fönwelle und auf der Oppositionsbank der rote Engel Gabriel, dem erst jetzt nach seiner Regierungsphase ein Licht aufgegangen ist. Wie stark die Westerwelle auch immer sein mag, im Moment versucht sie auf den verschiedensten Ufern Land zu gewinnen, vielleicht mit dem Wissen einen starken Gegenwind zu bekommen und als kleine Welle wieder zurück zu schwimmen……. Es ist ja kein neuer Satz, den...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 22.02.10
  • 1
Lokalpolitik
Schützenhilfe für "Bild" - ausgerechnet von der "Zeit".

"Bild" hetzt gegen Migranten - "Zeit" liefert die Vorlage

"Warum kriegen Migranten häufiger Hatz IV als Deutsche?" Mit dieser Frage brachte sich "Bild" in die Hartz-IV-Debatte ein. Dabei implizierte "Bild" nicht nur, dass mehr Migranten Sozialhilfe beziehen, wie deutsche Mitbürger, es gab als Urheber dieser Behauptung auch den "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo an. Auf Seite zwei wurde die Nachricht auch mit Zahlen unterfüttert. So sind nach einer vor drei Monaten veröffentlichten Studie des Bundesarbeitsministeriums 28% der Hartz-IV-Empfänger...

  • Bayern
  • München
  • 20.02.10
  • 10
Lokalpolitik

Freie Wähler zum Hartz IV Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Jung und Dr. Bauer: Urteil korrigiert endlich falsche Berechnung für Kinder Claudia Jung, familienpolitische Sprecherin, und Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, sozialpolitischer Sprecher der Freie Wähler Landtagsfraktion, begrüßen ausdrücklich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Leistungssätzen für Kinder. Die Änderung der geltenden Hartz IV-Leistungssätze für Kinder ist „längst überfällig“, so Jung. Endlich muss der reale Bedarf für Kinder bei der Bemessung der Sätze...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 14.02.10
  • 1
Freizeit
Zu wenig !

Kampagne gegen Mangelernährung bei Hartz IV

Diese Kampagne hat sich neu gegründet. Siehe auch: http://www.500-euro-eckregelsatz.de/ Martin Behrsing vom ErwerbslosenForum über die Kampagne gegen Mangelernährung bei Hartz IV berichtet darüber in einem Zeitungsinterview folgendes: "Der derzeitige Regelsatz beträgt 359 Euro für einen Single. Darin ist ein täglicher Betrag zum Essen in Höhe von 3,94 Euro vorgesehen. Wenn man sich gesund ernähren will, was ja eigentlich der Normalfall sein sollte, dann kann man mit diesen 3,94 Euro einen...

  • Bayern
  • Nördlingen
  • 11.08.09
  • 6
Lokalpolitik

Die Finanzkrise - verständlich erklärt.

Ich hoffe jetzt, dass diese anschauliche Studie noch keiner veröffentlicht hat. Wenn doch, bitte ich um Verzeihung. Finanzkrise verständlich erklärt: Mandy besitzt eine Bar in Kreuzberg. Um den Umsatz zu steigern, beschließt sie, die Getränke der Stammkundschaft -hauptsächlich alkoholkranke Hartz IV Empfänger- auf den Deckel zu nehmen, ihnen also Kredit zu gewähren. Das spricht sich in Kreuzberg schnell herum und immer mehr Kundschaft desselben Segments drängt sich in Mandy's Bar. Da die Kunden...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 20.06.09
  • 9
Freizeit

Renten in Europa

Der Sozialverband in Deutschland erwartet 2020 zehn Prozent Altersarmut! Zurzeit sei die Lage noch solide, sagte OECD-Rentenexpertin Monika Queisser der "Frankfurter Rundschau". Weniger gut stehe es jedoch in der Zukunft um die Versorgung von Geringverdienern sowie der zunehmenden Zahl von Menschen, die nicht durchgehend Rentenbeiträge gezahlt hätten. Für diese Gruppe fehle "in Deutschland eine automatische Altersabsicherung". Viele Rentner erhalten dann nur noch die Grundsicherung, die...

  • Bayern
  • Unterschleißheim
  • 05.04.09
  • 10
Lokalpolitik
Margit Munk, JU-Kreisvorsitzende
3 Bilder

Junge Union Günzburg distanziert sich von Aussagen des JU-Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder

Die Aussage des JU-Bundesvorsitzenden zur Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes hat in der Jungen Union Günzburg für großes Kopfschütteln und auch für Empörung gesorgt. „Solche indiskutablen Pauschaläußerungen über Hartz IV Empfänger sind unsachlich und einfach nicht nötig“, so die JU-Kreisvorsitzende Margit Munk. „Wir als Junge Union Günzburg distanzieren uns absolut von der unangemessenen Privatmeinung des Bundesvorsitzenden der Jungen Union Philipp Mißfelder“, so Dr. Hans Reichhart,...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 27.02.09
Lokalpolitik
Ob jeder weiß wohin der Kurs geht???
3 Bilder

Der kleine Unterschied macht es.......

Sie horten Millionen und Milliarden auf privaten Bankkonten und strecken ihre Hände nach dem Rettungsschirm von Steuergeldern: Vorstände, Manager und Unternehmer. Die anderen verlieren Arbeit, landen auf Hartz IV und müssen zuvor ihr Privatvermögen veräußern und zu Geld machen, dann erst kann die Hand öffentliche Steuergelder in einem sehr geringen Maße in Anspruch nehmen. Das ist der kleine soziale Unterschied in der Marktwirtschaft, allerdings Weltweit....... Maßlose Gier trieb die große...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 04.02.09
  • 14
Freizeit
Verlockender Rettungsschirm

Rettungsschirm

Warum hat Maria-Elisabeth Schaeffler die Aufnahme unter den Rettungsschirm beantragt? Weil sie für Hartz IV erst ihre Milliarden aufbrauchen müsste.

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 30.01.09
  • 16
Freizeit

Solidarisches Grundeinkommen auf dem Prüfstand zur Diskussion

Angesichts von Massenarbeitslosigkeit, sozialer Spaltung und Hartz 4, stellt sich die Frage, wie unsere Gesellschaft sich zukünftig solidarisch und gerecht entwickeln kann. Sollte nicht jedem Menschen ein Grundeinkommen zustehen, dem dem der Lebensunterhalt bestritten werden kann und eine Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gesichert ist? die Idee eines Grundeinkommens für alle greift diese und andere Perspektiven auf. Dabei sind unterschiedliche Modelle in der Diskussion. Von...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 22.04.08
  • 21
Freizeit
Bald Riester-Eigenheimförderung?

Riester-Geld fürs Eigenheim

Die Koalition scheint kurz vor einer Einigung für die Förderung von Wohneigentum mit Riester-Zuschüssen zu stehen. Wie so gefördertes Eigentum im Rahmen von Harzt IV behandelt wird, muss eindeutig geklärt werden. Nur Inhaber selbstgenutzter Wohnungen und Häuser können in den Genuss der Förderung kommen. Dabei denkt man an Zuschüsse für die Tilgungsraten oder an eine Steuergutschrift. Jeder könne diese Förderung bekommen, unabhängig vom Einkommen. Warum wird als Alternative zum Zuschuss an eine...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 29.02.08
  • 5
Lokalpolitik

Aufstocken, um leben zu können

Was ist schon dabei? Wer nicht genug verdient, um davon leben zu können, bekommt über Hartz IV Geld dazu. Ein Geschenk? Mitnichten. Die Auswirkungen für die Betroffenen sind katastrophal. Der plötzliche Ruf der Arbeitgeber nach Mindestlöhnen sollte uns hellhörig machen. Denn Achtung, Mindestlohn ist nicht gleich Mindestlohn. Die Annahme, dass die Unternehmer damit die in aller Munde liegenden 7,50 € meinen, wird nirgends bestätigt. Viel mehr ist davon auszugehen, dass die bisher im...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 31.12.07
  • 6
Freizeit

Sozialgesetzbuch II, die neue Sozialhilfe ?

Seit 01.01.2005 ist das neue SGB II, besser bekannt unter Hartz IV, eingeführt worden. Dadurch wurde das bisherige Recht auf Sozialhilfe bzw. auf Arbeitslosenhilfe völlig neu geregelt. Obwohl das Gesetz nun also schon geraume Zeit anzuwenden ist, gibt es doch immer noch teilweise erhebliche Unklarheiten mit weitreichenden Folgen, die nicht nur den je-weiligen Betroffenen sondern auch den zuständigen Arbeitsgemeinschaften enorme Schwierigkeiten bereiten und auch juristisch noch nicht...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 08.11.07
Freizeit
Schulsachen für alle!

Schulsachen für alle!

Unterstützen Sie "Hartz-IV-Schulkinder"! Bereits 20 Familien mit insgesamt 1.550,-- € wurden im Rahmen der Aktion im Donau-Ries durch unsere ASB – Allgemeine Sozialberatung - unterstützt. Wir danken bereits jetzt für alle Spender und bitten um Unterstützung der Aktion und Veröffentlichung des Artikels in der aktuellen Presse. Es steht der Schulanfang vor der Tür, hier können wir noch vielen Familien vor Ort, unsere Nachbarn, im Donau-Ries unterstützen.

  • Bayern
  • Donauwörth
  • 04.09.07
  • 1
Freizeit
Martin Gärtner
2 Bilder

Schulsachen für alle! Caritasverband startet Spendenaktion zugunsten von Hartz-IV-Schulkindern

Die Kosten für den Schulbedarf werden immer teurer. Für die von den Lehrkräften geforderten Schulhefte, Umschläge, Arbeitshefte, Arbeitsmaterialien und das Federmäppchen, den Lese- und Malkasten müssen Eltern von Schulanfängern mehr als 90 Euro aufbringen. Die Kosten für den Schulranzen wie auch die Sportbekleidung sind nicht einberechnet. Für Hartz-IV-Empfänger sind diese Ausgaben nicht erschwinglich, kritisiert Caritasgeschäftsführer Martin Gaertner. Finanzschwache und arme Familien,...

  • Bayern
  • Donauwörth
  • 31.08.07
  • 1
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